Frankfurter Gemeine Zeitung

Antirassismus

28. Januar: Kundgebung des Fördervereins Roma e. V. anlässlich des 74. Jahrestages der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am ehemaligen Stadtgesundheitsamt

Der Förderverein Roma e. V. veranstaltet zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 28.1.2019 um 18.00 Uhr eine Kundgebung am ehemaligen Stadtgesundheitsamt in der Braubachstraße 8-22 in 60311 Frankfurt am Main.

Während der NS-Zeit wurden über eine halbe Million Roma und Sinti ermordet. Nach der akribischen Erfassung durch „Rasseforscher“ in den 30er Jahren erfolgte die Inhaftierung, Deportation und schließlich die industrielle Vernichtung der Roma und Sinti. Allein in Auschwitz wurden in einer einzigen Nacht 2900 Roma und Sinti vergast.

Der Mediziner Robert Ritter und die Psychologin Eva Justin waren die beiden maßgeblichen Protagonisten dieser „rassenbiologischen Untersuchungen“. Beide arbeiteten nach 1945 im Stadtgesundheitsamt bzw. dem Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt. Weder Justin noch Ritter wurden für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen. Im Stadtgesundheitsamt befand sich während der NS-Zeit die „Erbkartei“, die u. a. Grundlage für die spätere Deportation und Vernichtung war. Weiterlesen »


NSU-Watch: „Kein Vertrauen in die Ermittlungen der Polizei gegen NSU 2.0.“

NSU-Watch, ein Bündnis aus rund einem Dutzend antifaschistischer und antirassistischer Gruppen, hat am 18.12.2018 eine Stellungnahme zu den Ermittlungen un die neonazistische Gruppe von Polizist*innen im 1. Polizeirevier in Frankfurt veröffentlicht.

NSU-Watch erklärt in der Stellungnahme: “Im Fall der Frankfurter Polizist*innen fordert NSU-Watch, dass überprüft werden muss, ob die Daten weiterer Personen unbegründet aus dem Melderegister abgefragt wurden und dass die betreffenden Personen darüber informiert werden müssen: ‘Es muss schnellstens geklärt werden, ob weitere Personen einer Gefahr durch diese Polizeibeamt*innen ausgesetzt sind.’”

„Wir nehmen eine fortschreitende gesellschaftliche Enthemmung wahr. Menschen rassistisch zu bedrohen oder anzugreifen, scheint immer öfter als normale Handlung wahrgenommen zu werden. Selbst von Beamt*innen der Polizei. Dieser Zustand ist unerträglich. Wir sind solidarisch mit Seda Başay-Yıldız und allen Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt. Wir wünschen ihr und ihrer Familie viel Kraft.“ – so NSU-Watch am Ende der Stellungnahme. Weiterlesen »


Gegen rechte Brandstifter*innen am Schreibtisch und auf der Straße! Demonstration am 22.12.2018 – Beginn : 14.00 Uhr am Zoo Frankfurt!

  1. Brandstiftungen auf linke Zentren und Wohnprojekte,

  2. Bedrohung einer Anwältin aus dem NSU-Prozess und

  3. Aufdeckung einer Nazi-Zelle im 1. Polizeirevier in Frankfurt

Drei Anlässe für eine Demonstration gegen rechte Brandstifter*innen am Schreibtisch und auf der Straße!

Demonstration am 22.12.2018 – Beginn : 14.00 Uhr am Zoo Frankfurt!


Solidarität mit den von Brandanschlägen betroffenen Wohnprojekten in Frankfurt und Umgebung

Nachstehend dokumentieren wir eine Pressemitteilung der Initiative »Faites votre jeu!«, die ihren Standort im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld hat.
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Zwischen September und Dezember diesen Jahres kam es zu nicht weniger als fünf Brand­anschlägen auf linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet. Dabei brannte im September das Wohn­projekt Knotenpunkt in Schwalbach im Taunus vollständig aus. Von weiteren Brandstiftungen waren im November das seit über 35 Jahren besetzte Haus In der AU und das ebenfalls im Frankfurter Stadtteil Rödelheim gelegene Wohnprojekt Assenland betroffen. Zum bislang letzten Brandanschlag kam es am 3. Dezember in der Schwarzen 79 in Hanau, bei dem ein als Garten­laube genutzter Bauwagen durch ein gelegtes Feuer schwer beschädigt wurde (siehe auch: fr.de/rhein-main/kriminalitaet/anschlaege-in-hessen-brandserie-bei-linken-projekten-a-1632931).

Matthias Schneider von »Faites votre jeu!« zeigt sich in Anbetracht der Anschläge entsetzt: »Wir sind erschrocken und bestürzt über die Brutalität mit der sich die Täter*innen seit September offensichtlich gezielt Wohnprojekte für ihre Anschläge ausgesucht haben. Dabei grenzt es an ein Wunder, dass bisher keine ­Menschen verletzt wurden.«

Bisher konnten keine Täter*innen ermittelt werden. Maja Koster, ebenfalls aktiv bei »Faites ­votre jeu!«, ordnet die Ereignisse ein: »Auch ohne die Täter*innen zu kennen, ist eines nicht zu bestreiten: Alle Anschläge richten sich ganz offensichtlich gegen Wohnprojekte, die Alternativen zum ­kapitalistischen Mietwahnsinn aufzeigen und für eine dezidiert linke Praxis stehen.« Weiterlesen »


Ein weitgehend unbeachteter Skandal: Bundesregierung ignoriert Pflicht zur Leistungserhöhung für Asylsuchende, die Ärmsten unter den Armen in Deutschland

Ähnlich wie im SGB II (“Hartz IV”) und SGB XII (Sozialhilfe) sind auch die Leistungen nach Asylbewerber-Leistungsgesetz (AsylbLG) nach Lebensalter und Stellung im Haushalt in unterschiedlicher Höhe pauschaliert (sogenannte Regelsätze). Im Unterschied zum SGB II und XII wurden die Regelsätze nach AsylbLG allerdings 2017 und 2018 nicht an gestiegene Lebenshaltungskosten angepasst. Eine alleinstehende Person erhält [...]

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Landtagswahl in Hessen: AfD-Wahlkämpfer schwer belastet (junge Welt)

Wegen Zeitmangels ein Twitter-Selbstzitat: #ltwhe #ltwhe18 #LtwHessen — #AfD: Laut Junger Welt – https://t.co/E47nLwmvgv – belastet ein unbeteiligter Augenzeuge den #AfD-Wahlkämpfer schwer. #Gewalt an #Bewohner in #Seckbach // #Waffentraining beim #Staatsschutz und der #Polizei (?!), so die #jungewelt #fb — Bernhard Schülke (@B_Schuelke) 26. Oktober 2018

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AfD-Redner in Rosenheim droht Gegendemonstranten an, nach der “Machtübernahme” Polizeivideos und -fotos für Parteizwecke und zur Repression gegen politische Gegner*innen zu nutzen

Die AfD Rosenheim veranstaltete am 01.10.2018 eine Kundgebung, zu der auch eine große Anzahl Gegendemonstrant*innen kamen. Einer der Redner der AfD drohte den Gegendemonstranten: Die Polizei filmt Euch. Hat jedes Gesicht von Euch. Es kommt bei uns wie in Österreich. Unsere Schwesterpartei FPÖ ist mittlerweile in der Regierung. Sie hat eine Razzia beim Verfassungsschutz gemacht. [...]

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Samstag, 22. Sept. 2018: Protestkundgebung gegen AfD-Wahlkampf mit Gauland in Frankfurt-Oberrad

Oberrad sagt NEIN zur AfD! Die AfD veranstaltet in Oberrad eine Saalveranstaltung auf der u.a. Alexander Gauland sprechen wird. Wir rufen zum Protest dagegen auf. – Aufstehen gegen Rassismus in Oberrad! Wann: .  Samstag, 22.09.2018 von 17:30 bis 20:30 Uhr Wo: .  Buchrainplatz (Oberrad) Der Rassismus der AfD spaltet die Gesellschaft. Die Partei schüchtert ein [...]

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Demo am 17. Sept. 2018: Seebrücke statt Seehofer (Frankfurt/M.)

von medico international (Quellenlink) . Großdemonstration am 17.9. um 18:30 Uhr, vom Willy-Brandt-Platz zur Paulskirche (Bethmannstrasse) . Protestaktion am 18.9. um 8:45 Uhr, an der Paulskirche (Bethmannstrasse) Für Humanität und Menschenrecht. Das solidarische Frankfurt gegen Seehofers Politik der Angst: Auf dem Mittelmeer verlieren Menschen jeden Tag den Kampf ums nackte Überleben. 34.000 Tote seit 1993 [...]

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Grundrechte sind #UNTEILBAR! – Demonstration am 13. Oktober in Berlin

Die geplanten und tw. bereits beschlossenen Verschärfungen der Polizeigesetze in Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen bedrohen Freiheitsrechte und Demokratie. Am Ende droht ein Musterpolizeigesetz. Überwachung würde uferlos, Freiheitsrechte weiter eingeschränkt. Staatstrojaner auf Landesebene (z. B. in Hessen) wurden bereits eingeführt. Ein möglicher Präventivgewahrsam soll in Niedersachsen von 10 Tagen auf bis zu 74 Tagen [...]

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Auswertung von Handydaten bei Flüchtlingen: “Unser #Grundrecht auf informationelle #Selbstbestimmung ist kein Deutschen- sondern #Menschenrecht”…

… mit diesen Worten beginnt ein Tweet des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg: Quelle: @lfdi_bw 09.07.2018 Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg weist mit diesem Tweet auf die bisherigen Ergebnisse bei der Auswertung von Handydaten bei Flüchtlingen hin. Viele Flüchtlinge haben Smartphones – für sie ist es oft die [...]

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Wehret den Anfängen! Keine “Roma-Dateien” – weder in Italien noch in Sachsen

Nicht nur der italienische Innenministers Salvini möchte eine „Zählung“ von in Italien lebenden Sinti und Roma in Auftrag geben. Auch die AfD im Sächsischen Landtag hat am 13.06.2018 mit einer Kleinen Anfrage an die sächsischen Landesregierung ein ähnliches Begehr geäußert. Die Fragen der AfD sind nicht nur rassistisch und inhuman, sie verstoßen gegen Menschen- und [...]

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Wehret den Anfängen! Keine “Roma-Dateien” – weder in Italien noch in einem anderen europäischen Land

Das Internet-Magazin der Zeitschrift dROMa des öster­rei­chi­schen Vereins Roma-Service setzt sich in dem Beitrag Anmerkungen zu Italiens Roma-Register mit den Ankündigungen des italienischen Innenministers Salvini auseinander, eine „Zählung“ von in Italien lebenden Sinti und Roma in Auftrag zu geben. Die Zeitschrift verweist in diesem Beitrag auf vergleichbare frühere Aktionen in Frankreich, Österreich und Schweden und [...]

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Aufruf zum Landtagswahlkampf in Hessen: AfD im Landtag – Wir sagen NEIN

In Hessen hat sich ein breites Bündnis aus Organisationen und Personen gebildet, das in einer Stellungnahme erklärt: “Die AfD ist nicht die einzige Partei am rechten Rand, die die wachsende gesellschaftliche Polarisierung und den Anstieg des Rassismus in Deutschland mitvorantreibt und davon profitiert. Aber sie ist der Kristallisationspunkt der erstarkenden Rechten. Der Einzug der AfD [...]

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