Frankfurter Gemeine Zeitung

Gesellschaftskritik

Für ein sofortiges Ende der Beschäftigung des Neofaschisten Valerio Benedetti an allen hessischen VHS

Von Antifa Offenbach   

Am Freitag, 09.06.2017, entschieden wir uns, den VHS-Dozenten Valerio Benedetti aus seiner Anonymität zu ziehen. Benedetti lehrt seit mehreren Jahren an fünf hessischen Volkshochschulen Italienisch und antike Geschichte. Er ist nach seiner Promotion an der Goethe Universität zu einer festen Größe im Betrieb der VHS geworden. Dass sich hinter der Maske des charmanten Gelehrten eine menschenverachtende Ideologie verbirgt, möchten wir mit dieser Intervention deutlich machen.

Valerio Benedetti ist seit Jahren im Umkreis der neofaschistischen Bewegung Casa Pound aktiv. Mehr noch. Er avancierte zu einem zentralen ideologischen Kopf der Gruppierung. Seine Bücher dienen als ideologische Standardwerke, seine Publizistik, Übersetzungstätigkeiten und Vernetzungsarbeit dient dem Wohl der Gruppe, um international Unterstützung und Geld zu sammeln. Benedetti nahm wiederholt an internationalen Konferenzen teil, die auch europäische Neonazis beherbergte. Er sprach dort wahlweise als Buchautor oder als Autor der Internetzeitschrift Il Primato Nazionale, die das Hausblatt der Casa Pound ist.

Bei Casa Pound handelt es sich um eine 2003 gegründete Bewegung am äußerst rechten Rand der politischen Landschaft Italiens. Es sind traditionell ausgerichtete FaschistInnen in einem sehr modernen Gewand. Als FaschistInnen berufen sie sich aber auf die äußerst gewalttätige Bewegungszeit der Schwarzhemden unter Benito Mussolini von 1919 bis 1922. Dementsprechend ist auch ihr Auftreten immer wieder von Übergriffen auf Andersdenkende oder Auseinandersetzungen mit der Polizei gezeichnet. Ebenso sind sie immer wieder bei Ausschreitungen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen beteiligt, wie z.B. 2014 und 2015 in Rom. Angesichts ihres Rassismus kam es auch immer wieder zu Übergriffen bis hin zu Morden an Flüchtlingen aus den Reihen ihrer Anhängerschaft.

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Konkurrenz – ein Kurzgedicht aus fünf Worten

(aus der Welt des Kapitalismus entstammend)

Konkurrenz – Jeder ist des anderen Dieb!

- Crosspost -


Behördenlabyrinth – Der Terrorist gewinnt immer [extra3]

Heute etwas aus der Abteilung “Spaßfaktor”, Hersteller ist die extra3-Redaktion des NDR. Sie haben ein Spiel  mit dem Namen “Das verrückte Behördenlabyrinth” entwickelt, welches sie in einem Video bewerben (youtube-Videolink). Viel Spaß beim Anschauen:

Thomas de Maizière (CDU) ist übrigens seit Dezember 2013 Bundesminister des Innern.


[33C3] Tolle Vorträge: Livestream vom 33. Chaos Computer Congress

Bildschirmfoto: Logo des Kongresses

Der 33. Chaos Computer Congress hat gerade begonnen und dauert vom 27. bis 30. Dezember 2016.

Hamburg (Tagungsort) ist weit weg. Nichtsdestotrotz gibt es dieses Jahr wieder die Möglichkeit per Livestream im Internet interessante Vorträge und Diskussionen zu verfolgen.

Hierfür habe ich ein paar Links zusammengetragen:

Zeitplan des Kongresses

Livestreams des Kongresses (!)

Downloads der Audio- und Video-Dateien
(zum späteren Hören oder Anschauen)

- Crosspost -

3 weitere Streams gg. 14:00 Uhr am 27. Dez. 2016 (Halle-1-Stream):

 


Welche Kinder der Weihnachtsmann am meisten besucht [Klassismus]

Hintergrund dieses Textes ist ein Bericht in der online-Ausgabe von Bild der Wissenschaft (ein Wissenschaftsmagazin). Er hat eine Studie zum Gegenstand, welche sich dem Besuchsmuster des Weihnachtsmanns widmet. Klar ist, dass hier die Entfernung zum Nordpol keine Rolle spielt, so das Wissenschaftsmagazin. Es berichtet weiter, dass der Mythos, brave Kinder bekämen die Aufmerksamkeit des Weihnachtsmanns [...]

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Donnerstag, 15. Dez. ’16, 19:00 Uhr, Ffm – marx21-Forum: Ungarn-Aufstand 1956: „Demokratischer als der Westen und sozialistischer als der Osten“

Ungarn-Aufstand 1956 – “Demokratischer als der Westen und sozialistischer als der Osten” .Donnerstag, 15.Dez. 2016 um 19:00 Uhr .Bildungsraum Schönstraße 28 (Frankfurt am Main, Schönstr. 28) .Referent: Klaus Henning (Politikwissenschaftler, Schwerpunkt  Osteuropa) Im Oktober 1956 greifen Arbeiterinnen und Arbeiter im »kommunistischen« Ungarn nach der Macht. Während im Westen der Aufstand als »nationaler«, »antikommunistischer« Widerstand gefeiert [...]

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Angst vor dem „Pöbel“

von Rainer Balcerowiak Christian Baron beschreibt in seinem Buch die Entfremdung der Linken von den unteren Schichten. Christian Baron hat es geschafft. Als erster Spross seiner pfälzischen Arbeiterfamilie hat er nicht nur das Abitur erreicht, sondern auch erfolgreich Politikwissenschaften, Soziologie und Germanistik studiert. Derzeit arbeitet der 31jährige Autor als Feuilletonredakteur bei der überregionalen linken Tageszeitung [...]

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Postfaktische Zeiten und der falsche Glaube an die Wissenschaft als Heilslehre

Wenn man den Hintergründen des postfaktischen Denkens nachspüren will, kommt man nicht umhin sich zu fragen, wer oder was in unserer Gesellschaft die Fakten definiert und übermittelt.
Nach dem allgemein zumindest in den Industrieländern herrschenden Konsens ist dies zuallererst die Wissenschaft.
Wer sich in seinen Argumentationen im Widerspruch zum akzeptierten Stand wissenschaftlicher Erkenntnis befindet, gilt als Realitätsverweigerer.

Zwei recht simple Beispiele für eindeutig kontrafaktische Aussagen sind:
Infektionskrankheiten werden nicht durch Krankheitserreger wie Bakterien und Viren verursacht, sondern durch kosmische Strahlungen und den Einfluss böser Geister.
Die Erde ist eine Scheibe und wurde innerhalb von sieben Tagen von Gott erschaffen.

Bei jemandem der derartige Aussagen ernsthaft vertritt, zweifelt man durchaus zu Recht an seinem gesunden Menschenverstand, auch wenn es noch immer eine große Zahl von Personen gibt, die solche Dinge weiterhin glauben.
Unbestreitbar ist empirische Wissenschaft als Erkenntnisquelle traditionellen und religiösen Dogmen in vielerlei Hinsicht überlegen und hat es glücklicherweise auch geschafft, diese vielerorts zu verdrängen.

Allerdings gehen damit auch Missverständnisse einher, in denen ich einen zentralen Grund für das Aufkeimen postfaktischer Denkweisen sehe.

Mit den traditionellen und religiösen Dogmen ist oftmals die Vorstellung verbunden, die Welt im Ganzen erklären zu können. Ein christlicher Fundamentalist braucht zur Erklärung des Weltgeschehens nur seine Bibel und ein Islamist nur seinen Koran. Es sind geschlossene Weltbilder, die allerlei Abwehrmechanismen gegen jegliche inneren Widersprüche haben und sei es der Verweis auf die Unergründlichkeit göttlichen Willens.
Doch wen fragt ein „aufgeklärter Mensch“ stattdessen, wenn er sich auf der Suche nach tieferen Wahrheiten befindet? Er wendet sich an den Wissenschaftler.
Genau hierin liegt aber das entscheidende populäre Missverständnis über das, was empirische Wissenschaft ist und leisten kann. Ein geschlossenes Weltbild oder eine allerlösende Heilslehre hat sie nämlich nicht im Angebot. Gleichwohl besteht aber ein Bedürfnis danach.

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Doña Carmen e.V.: Verfassungsklage gegen das „Prostituiertenschutzgesetz“ in Vorbereitung

Doña Carmen e.V., eine seit 1998 bestehende Prostituiertenselbsthilfeorganisation in Frankfurt, hat am 25.10.2016 darüber informiert, dass eine Verfassungsklage gegen das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz in Vorbereitung ist. Doña Carmen wird dabei von Rechtsanwalt Meinhard Starostik, Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, beraten und unterstützt. In der Erklärung weist Doña Carmen auf mehrere Grundrechtsverstöße hin, die auch das [...]

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Sofortige Freilassung von Gültan Kisanak (HDP-Bürgermeisterin von Diyarbakir, Türkei)!

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, in der Türkei nimmt der Terror der Regierung gegen die kurdische Bevölkerung und ihre RepräsentantInnen zu. Dagegen formiert sich der Widerstand. In vielen Städten in der Türkei und Kurdistan gibt es seit gestern Demonstrationen, gegen die mit Polizeigewalt vorgegangen wird. Unter anderem wurde der Hauptsitz des Kongresses der Freien Frauen KJA [...]

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Die Wichtigsten Jobcenter-Tipps in sechs Sprachen…

Heute darf ich Euch eine Gemeinschaftsproduktion der AG FELIA und der Hartz IV Hilfe Offenbach präsentieren. Sie hat die Überschrift: »Die Wichtigsten Jobcenter-Tipps – Jobcenter und andere Behörden: fünf Tipps in sechs Sprachen«. Das Informationsblatt liegt derzeit in sechs Sprachen vor: deutsch, bosnisch-serbo-kroatisch (früher: jugoslawisch), rumänisch, bulgarisch und griechisch. Eine italienische Übersetzung liegt inzwischen auch [...]

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Postfaktische und faktenbasierte Politik- Zwei Seiten einer Medaille

Spätestens seit Angela Merkel in einer Rede von „postfaktischen Zeiten sprach“, ist das Wort „postfaktisch“ in aller Runde.

Doch was ist damit gemeint?

Auf Wikipedia findet sich folgende Definition: „Der Begriff postfaktische Politik bezeichnet ein politisches Denken und Handeln, bei dem evidenzbasierte Fakten nicht mehr im Mittelpunkt stehen. Die Wahrheit einer Aussage tritt hinter den Effekt der Aussage auf die eigene Wählerklientel zurück. In einem demokratischen Diskurs wird – nach dem Ideal der Aufklärung – über die zu ziehenden Schlussfolgerungen aus belegbaren Fakten gestritten. In einem postfaktischen Diskurs wird hingegen gelogen, abgelenkt oder verwässert – ohne dass dies entscheidende Relevanz für das Zielpublikum hätte. Entscheidend für die von postfaktischer Politik angesprochenen Wähler ist, ob die angebotenen Erklärungsmodelle eine Nähe zu deren Gefühlswelt haben.“
Fraglich ist dabei natürlich, ob evidenzbasierte Fakten überhaupt jemals im Mittelpunkt politischen Denkens und Handelns standen. Schließlich waren und sind politische Entscheidungen auch dann, wenn sie vorgeblich faktenbasiert sind, immer von der Bewertung der Fakten und damit auch von Sympathien, Opportunitäten, Vorurteilen, Glaubenssätzen und so weiter bestimmt.
Allerdings erleben wir gerade im aktuell nicht nur in Deutschland aufkeimenden Rechtspopulismus eine für die Nachkriegsgeschichte neue Dimension von gezielt und böswillig eingesetzter Ignoranz als Mittel der Politik.

Rechte Gruppierungen fälschen Meldungen über angebliche Attacken von Flüchtlingen und entblöden sich dabei nicht, Journalisten pauschal der Lüge zu bezichtigen. Auch dem Ansehen eines Donald Trump bei seinen Anhängern schadet es nicht, wenn er offenkundig Fakten verdreht. Diese Haltung geht jedoch weit über das Ignorieren von Fakten hinaus.

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Eilmeldung: Donnerstag, 6. Okt. 2016, Frankfurt am Main: Protestessen vor der Deutschen Bank – organisiert von den »Ordensleuten für den Frieden«

  Protestessen mit Opfern des kapitalistischen Wirtschaftssystems Herzliche Einladung an alle! Wann: Donnerstag, 6. Oktober 2016 von 14:00 – 16:00 Uhr Wo: Vor der Zentrale der Deutschen Bank, Taunusanlage 12 in Frankfurt/M. Seit gut einem Vierteljahrhundert protestieren die “Ordensleute für den Frieden”mit monatlichen Mahnwachen gegen “unser Wirtschaftssystem, das über Leichen geht”. Vor einigen Jahren bekamen [...]

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Gegen TTIP/CETA, Demo Samstag, 17. Sept. 2016: Demoroute (Frankfurt) + Video (Janine Wissler klärt Hessischen Landtag auf)

Die Anti-TTIP/CETA-Demo am Samstag, 17. Sept. 2016 in Frankfurt am Main setzt sich aus drei Gliedern zusammen, der Auftaktkundgebung gegen 12:00 Uhr, dem Demonstrationzug (Beginn 13:00 Uhr?) und der Abschlußkundgebung (nach 14:00 Uhr?). Hier die Route des Demonstrationszuges (Quellenlink: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/frankfurtmain/ ): Streckenverlauf: Opernplatz – Taunusanlage – Gallusanlage – Willy Brandt Platz – Neue Mainzer Straße [...]

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Flugverkehrsstreit: Bundesregierung gesteht Versäumnis beim Freihandelsabkommen TTIP ein

von Satira Papers Berlin, 15. September 2026 Die Bundesregierung befasste sich gestern in ihrer Kabinettsitzung mit dem aktuellen Flugverkehrsstreit. Sollte die Klage des US-Flying-Konzerns gegen Deutschland und Frankreich vor dem Investitions-Schiedsgericht Erfolg haben, kommt eine Milliarden-Schadensersatzsumme auf den deutschen Staat zu. Nach Verabschiedung strengerer Klimaschutzgesetze durch den Bundestag vor 2 Jahren begann der deutsch-französische Flugzeugbauer [...]

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Bundesverfassungsgericht kaltgestellt: Internationales Schiedsgericht stoppt Mindestlohngesetz

von Mala Horizonte Karlsruhe, 9. Sept. 2026 Im Verfahren 1 BvR 123/45 wenden sich 14 auch in Deutschland tätige Transport- und Logistikunternehmen aus Österreich, Polen und Ungarn gegen § 20 Mindestlohngesetz (MiLoG). Nach § 20 MiLoG sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit Sitz im In- und Ausland verpflichtet, ihren im Inland beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein [...]

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Schweig, Verräter! – Ein US-Whistleblower-Dokumentarfilm (deutsch)

Der nachfolgende Dokumentarfilm wurde für Arte gedreht. Im Begleittext heißt es: Whistleblower packen aus. Nicht über die brisanten Geheimdienstinformationen, die sie öffentlich machten, sondern über ihr Schicksal als “Verräter” und angeklagte Straftäter. Weil sie die Wahrheit sagten, stehen sie nun am Pranger. In ihrer Geschichte spiegelt sich das Bild einer panischen politischen Praxis der USA [...]

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Nach dem Brexit: Blockupy ruft bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure von Verarmung und Spaltung auf

Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien ruft das Blockupy-Bündnis bundesweit zu Aktionen gegen die Akteure der europäischen Verarmungs- und Spaltungspolitik auf. Höhepunkt der Aktionen soll eine Blockade des Arbeitsministeriums im Rahmen einer breiten antirassistischen Mobilisierung am ersten Septemberwochenende in Berlin sein. Damit soll es als “zentraler Ort der europäischen Politik von Prekarität und Verarmung, der Hierarchisierung [...]

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TTIP-Fernsehen + Veranstaltungshinweis

Liebe Leser, das Wochenende ist inzwischen wirklich vorbei, Zeit mal wieder in die Glotze zu gucken: Ich habe drei Videos ausgesucht, die zum Thema TTIP, CETA und – welche sogenannten “Freihandelsabkommen” sonst noch folgen mögen – ganz gut passen. Einen Veranstaltungshinweis findet Ihr am Ende des Artikels. Die ersten beiden Videos sind Teile eines Interviews, [...]

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Darf/ Soll/ Kann man noch DADA machen?

Ein Freund von mir, der auch Mitglied des Künstlerkollektivs „Traumschläger“ ist, lud mich am 19.05. zu einer Dada-Performance im Kunstverein Familie Montez ein.
Leider hatte ich dafür aufgrund meiner persönlichen Situation als berufstätiger Familienvater einfach keine Zeit gefunden und konnte die Performance nicht anschauen.

Doch der Gedanke an die Dada-Performance ließ mich nicht mehr los. Ich stellte mir die Frage, ob Dada als Kunstform sich nicht inzwischen selbst dermaßen überlebt hat, dass eine solche Performance kaum mehr als ein circle jerk innerhalb der echo chamber einer für alles aufgeschlossenen und irgendwie auch links eingestellten, aber gesellschaftlich und politisch irrelevanten Szene kunstinteressierter Großstädter sein könnte.

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Schnittstellen von Wirtschaft, Rechts und Rechtsextrem- Eine Beobachtung anhand der Seite Geolitico

Neulich hatte ein Freund von mir einen ziemlich unappetitlichen Beitrag auf Facebook geteilt, der von einer obskuren Website namens Lightwarriors.de stammte. In dem Beitrag, der übrigens den Titel trug „AFGHANISCHE ASYLANTEN RASTEN IM GERICHT AUS SCHEISS DEUTSCHLAND, KINDERFICKER ALLES NAZIS- VIDEO“, wurde die Geschichte um das Gerichtsverfahren wegen des „Ehrenmordes“ an Morsal Obeidi aus dem Jahr 2008 aufgewärmt.
Der Artikel stammte vom 28. März 2016 und verzichtete auf weitere Zeitangaben, so dass der Eindruck erweckt wurde, es habe sich um ein aktuelles Ereignis im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation gehandelt.
In Verbindung mit dem geradezu grotesk marktschreierischen Titel, ein Lehrbeispiel dumpfer rechtsradikaler Propaganda. Auf der Seite Lightwarriors findet sich auch ein „Aufruf an alle mündigen deutschen Bürger“ sich zu „wehren“ und Bürgerwehren zu gründen. Ich denke, damit ist genug gesagt, wenngleich ich feststellen musste, dass die Seite vom Layout her recht professionell gestaltet ist.
Natürlich habe ich meinen Freund daraufhin angeschrieben und deutlichst kritisiert…. Aber darum soll es hier nicht gehen.
Mein Interesse war insoweit geweckt, als ich erfahren wollte, wer es da geschafft hatte, seine rechtsradikale Propaganda so geschickt zu platzieren, dass sie sogar in meinem Freundeskreis geteilt wird.
Ich habe nämlich den Eindruck (und ich glaube, diesen Eindruck teilen Viele), dass professionell gemachte rechte Webseiten wie Pilze aus dem Boden schießen, ein inzwischen kaum noch überschaubares Netzwerk gesponnen haben und sich eines geschickten Marketings bedienen.
Wie machen die das? Wo haben die das Geld dafür her?
Tatsächlich würde die abschließende Klärung dieser Fragen weitaus umfangreichere Recherchen in Anspruch nehmen, als ich sie in meiner Eigenschaft als Hobbyautor zu leisten bereit bin.
Allerdings bin ich einer Spur gefolgt, die zumindest ein Schlaglicht auf die Antworten liefern könnte.

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Sonntag, 15. Mai: GLOBAL DEBOUT – Beitrag zur Revolte in Frankfurt

Die Protestbewegung Nuit Debout („Die Nacht über wach (bleiben)“) hat sich von Paris aus in ganz Frankreich ausgebreitet. Am 15. Mai soll die Aktion internationalisiert werden. Aus dem Kampf gegen Sozialabbau in Frankreich ist eine Besetzung der Plätze und der laufenden Diskurse über die gesellschaftlichen Teilungen und ihre Herrschaft entstanden, die besonders in Paris ähnlich [...]

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Polizei stützt übelste TTIP-Geheimhaltungspraxis: Greenpeace-Leseraum geschlossen

“Die Polizei, Dein Freund und Helfer.” Die lieben Kollegen von der Polizei müssen zur Kenntnis nehmen, dass das mit dem Freund und Helfer nur eine Halbwahrheit ist. Die Polizei ist selbstverständlich “Freund und Helfer” – für die Kapitalinteressen, hier ein fast klassischer Sachverhalt: Der vollöffentliche berliner Greenpeace-TTIP-Leseraum mit seinem bislang geheim gehaltenen TTIP-Lesestoff wurde geschlossen, [...]

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INTERNATIONALER APPELL VON #NUIT DEBOUT VOM 16. APRIL 2016 (47. MÄRZ)

Bei der Vollversammlung vom 16. April wurde folgender Appell verlesen (in Übersetzung): INTERNATIONALER APPELL VON #NUIT DEBOUT ZUM ZUSAMMENTREFFEN IN PARIS AM 7.+ 8.MAI 2016 FÜR EINE #NUITDEBOUTPARTOUT (#GLOBALDEBOUT) AM 15. MAI 2016 Am 46. März (15. April) (Anmerkung der Übers.: es wird ab dem 31.03. gerechnet: Tag der Grossdemonstration gegen die Liberalisierung des Arbeitsrechts), [...]

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Alltag und Widerstand im Zeichen europäischer Austerität

Veranstaltung mit Genossen aus Thessaloniki im
türkischen Volkshaus, Werrastr. 29 Frankfurt-Bockenheim
am 18. April 19 Uhr.

 

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2. März ’16, Ffm: Infoveranstaltung zur Situation an der Griechisch-Mazedonischen Grenze && weiterer Termin

*Infoveranstaltung zur Situation an der Griechisch-Mazedonischen Grenze* Mittwoch, 2. März 2016 20.00 Uhr ehem. Polizei- und Abschiebegefängnis Klapperfeld, Klapperfeldstraße 5, Frankfurt/M. Die Reisegruppe 4 ist Teil eines Netzwerkes von Aktivist_innen, die an der Griechisch-Mazedonischen Grenze Strukturen zur Unterstützung illegalisierter Refugees aufgebaut haben. Vortrag mit Bildern & Eindrücken der Gruppen in Thessaloniki, Idomeni und Skopje, der [...]

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Bündnis fordert Gemeinnützigkeit für politisch aktive Vereine wie Attac

{Redaktionelle Vorbemerkung: Die “Gemeinnützigkeit” der Bertelsmann Stiftung stand nie zur Disposition.} von Allianz “Rechtssicherheit für politische Willensbildung” 17.02.2016 Finanzamt bremst demokratisches Engagement – Allianz fordert Gesetzesänderung: Gemeinnützigkeitsrecht muss Attac und anderen aktiven Vereinen Sicherheit geben Zur Entscheidung des Finanzamts Frankfurt, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit weiterhin vorzuenthalten, erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Koordinator der Allianz “Rechtssicherheit [...]

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9. Febr. 2016: Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet

Link zum Einlesen: “Varoufakis and Friends” (Thomas Moser, Telepolis 9. Febr. 2016). Die Unter-Überschrift des Texts lautet: “Wie demokratisiert man eine Demokratie, die an ihr Ende gekommen ist?” Es folgt ein kritischer Grundtenor: “In Berlin wird die Bewegung für ein demokratisches Europa (DiEM) gegründet – Ob sie politische Stärke hat, ist fraglich.” RT Deutsch hat [...]

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Termine zum Gesetzgebungsverfahren der SGB-2-Rechtsvereinfachungen // Aktionstag: 10. März 2016 im Rhein-Main-Gebiet

SGB-2-Rechtsvereinfachungen: Das lokale Bündnis AufRecht bestehen Rhein-Main plant eine kleine Protestaktion am 10. März 2016 in Frankfurt am Main, vermutlich nachmittags. Wer kann, möge sich den Termin freihalten. Hierüber hinaus soll es an einem späteren Tag einen zentralen Aktionstag des bundesweiten Bündnisses AufRecht bestehen geben. Infos folgen… Link: Aktionstag 10. März 2016 auf der Webseite [...]

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Zur Neonazi-Demo am 30. Jan. 2016 in Büdingen aus Antifa-Sicht

Nachdem der DGB Südosthessen zur Gegenkundgebung aufgerufen hat, hier eine Antifa-Stellungnahme (Auszug, der Text ist in vollem Umfang hier zu lesen): …Wer also in Büdingen an der Hetz-Veranstaltung gegen Flüchtlinge teilnimmt, ist der extremen Rechten zuzurechnen. Mit Neonazis zu marschieren, heisst deren Gewalt zu tolerieren. In Büdingen wird von einigen seit Monaten massiv gegen Menschen [...]

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Kundenorientierung und Dienstleistungsgedanke als Erziehungsmodell

Anlässlich der Geburt unserer Tochter erkannten meine Frau und ich, dass wir nunmehr auch in einer gesellschaftlichen Verantwortung stehen.
Vor diesem Hintergrund erschien es uns als logischer Schritt, die sich uns stellenden Herausforderungen auf eine strukturierte und zukunftsweisende Art und Weise anzugehen.
Bei einem unserer Meetings kamen meine Frau und ich zu dem Schluss, dass hierfür die Verabschiedung eines Leitbildes als verbindliche Grundlage der Unternehmenskultur unserer Familie notwendig ist.

Nach kurzer Beratung stellten wir einhellig fest, dass im Projekt Elternschaft, dem Kind die Kundenrolle zukommt. Zwar sind die Eltern der unternehmerische Part dieser Kundenbeziehung, jedoch hängt ihr eigenes Wohlergehen maßgeblich von der Zufriedenheit des Kindes ab. Der Benefit aus einer gelungenen Eltern-Kind-Beziehung zeigt sich in Erhöhung des Sozialprestiges der Eltern und erfolgreiche Erziehung kann sich bei entsprechender Karriereentwicklung des Kindes auch in finanzieller Hinsicht positiv auswirken.

Gleichzeitig soll unser Ansatz jedoch berücksichtigen, dass unser Kind keinesfalls ein nach unserem Willen formbarer Gegenstand, mithin also keine Ware ist.
Die Kundenrolle des Kindes trägt dem normativen Individualismus einer modernen Marktgesellschaft Rechnung.

Zudem legt sie damit auch die Rolle der Eltern auf die der Erziehungsdienstleister fest, welche eine hochwertige Leistung im Interesse des Kunden anbieten.
Problematisch bei dieser Betrachtungsweise erscheint allerdings, dass der Kunde die Erziehungsleistung als solche nicht in jeder Situation schätzt oder annehmen will. Gleichzeitig ist aber der Versuch einer Realisierung von Erziehungszielen ohne die notwendige Compliance ihres Adressaten zum Scheitern verurteilt.

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Neckermann-Berichte: „Hier komme ich mir vor wie ein Krimineller!“

von WelcomeFrankfurt Berichte der Geflüchteten aus „Neckermann“ Zusammenfassung am 25. Januar 2016 Uns wurden sehr viele Berichte zugesendet bzw. persönlich überbracht. Wir versuchen hier eine Zusammenfassung: Ein Aspekt, der gerade für die Menschen, die vorher in der Fechenheimer Sportfabrik untergebracht waren, wichtig ist, ist dass ihre Gemeinschaft, die sie sich dort aufgebaut hatten nun auseinandergerissen [...]

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AFD: Auf dem Weg zur faschistischen Partei?

Von Volkhard Mosler

Die neue Führung der AfD um Frauke Petry hat den wirtschaftsliberalen Flügel aus der Partei gedrängt. Nun versucht sich die Partei als Sammelbecken der gesamten rechtsextremen Szene zu etablieren. Dabei setzt sie auf eine bewährte Strategie.

Olaf Henkel ist aus der AfD ausgetreten. Nun bezeichnet der ehemalige stellvertretende Vorsitzende die Partei unter der neuen Führung von Frauke Petry als »NPD light«. Der Weg der AfD hin zu einer neuen Nazipartei sei »unaufhaltsam«. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die AfD als »offen rechtsradikale« Partei, welche die Sprache der NSDAP pflege. Dass die NPD in der Tradition von Hitlers Nazis steht, ist unbestritten. Doch gilt das wirklich auch für die AfD? Was unterscheidet überhaupt eine faschistische von einer rechtspopulistischen Partei?

Jede politische Partei beruft sich auf bestimmte historische Traditionen, aus denen sie möglicherweise auch hervorgegangen ist. Der Faschismus in Deutschland ist untrennbar mit dem Nationalsozialismus der NSDAP und dem Namen Adolf Hitler verbunden – ein Dilemma, mit dem die Neugründungen faschistischer Parteien nach dem Zweiten Weltkrieg umgehen mussten. Ein offenes Bekenntnis zur Nazitradition wäre politischer Selbstmord gewesen. Die Verbrechen von Auschwitz stehen einem solchen Vorhaben wie riesige Mahnmale im Weg. Insofern überrascht es wenig, dass die beiden erfolgreichsten faschistischen Parteien der Bundesrepublik schon im Namen ein Scheinbekenntnis zur Demokratie tragen: die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und die Republikaner.

Faschisten in Deutschland sind gezwungen, sich mit ihrer eigenen ideologischen Tradition auseinanderzusetzen, und das führt sie immer wieder in Konflikt mit ihrem vermeintlichen Bekenntnis zu Demokratie und Republik. Früher oder später werden in solchen Parteien Stimmen laut, die den Holocaust verharmlosen oder leugnen. Oder es melden sich diejenigen zu Wort, die endlich Schluss machen wollen mit der seit 1945 andauernden »Umerziehung des deutschen Volks« durch die Besatzungsmächte.

Mimikry der Nazis
Das Versteckspiel faschistischer Parteigründer hat in der Vergangenheit durchaus funktioniert: Immer wieder ging die Öffentlichkeit der Mimikry der Nazis auf den Leim. Als ein Jahr nach Kriegsende ehemalige Funktionäre der NSDAP die Deutsche Reichspartei (DRP) gründeten, gaben sie sich scheinbar »antifaschistisch«. In ihrem Programm von 1946 hieß es: »Wir bekämpfen auf das Stärkste die nationalsozialistische Staats- und Weltanschauung (…) in der Erkenntnis, dass jede Form des Faschismus ihrem Wesen und Ursprung nach schlechthin undeutsch ist.«

Auch die 1964 aus der DRP hervorgegangene NPD bekannte sich in ihrem ersten Parteiprogramm von 1967 offiziell zur parlamentarischen Demokratie. In einer internen Verordnung untersagte der Parteivorstand den Mitgliedern Äußerungen, die als antisemitisch interpretiert werden könnten. Damit hatte die NPD in der politischen Öffentlichkeit zunächst Erfolg. Selbst liberale Zeitungen wie »Die Zeit« bescheinigten ihr, keine Nachfolgepartei der NSDAP zu sein. Zugleich schlug die CSU unter Franz Josef Strauß gegenüber der NPD dieselbe Taktik ein wie Seehofer heute gegenüber der AfD: Er versuchte, sie rechts zu überholen.

Als die NPD durch den Widerstand der Studentenbewegung, nach verschiedenen Wahlniederlagen Ende der 1960er Jahre und noch einmal Ende der 1970er Jahre nach antifaschistischen Kampagnen wie »Rock gegen rechts« in eine schwere Krise stürzte, spaltete sich ein Teil der Partei ab und gründete in den 1980er Jahren die Republikaner. Ähnlich wie beim Entstehen der NPD sollte eine »verbrauchte« faschistische Partei durch eine respektablere Neugründung ersetzt werden. Ähnlich wie bei der jungen NPD waren auch die Republikaner unter ihrem ersten Vorsitzenden Franz Handlos, einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten der CSU, eine Sammlung von nationalkonservativen und faschistischen Zirkeln. Letztere stammten aus der abgewirtschafteten NPD, Erstere vor allem aus der CSU und der CDU.

Raus aus der Schmuddelecke
Im Jahr 1985 kam es zur Spaltung der Republikaner. Handlos und ein Kreis ehemaliger enttäuschter CSU-Mitglieder zogen sich zurück. Franz Schönhuber, der sich 1981 in seinem Buch »Ich war dabei« öffentlich zu seiner SS-Vergangenheit bekannt hatte, übernahm mithilfe von ehemaligen NPD-Mitgliedern die Führung der Partei und bestimmte fortan deren Kurs. Er distanzierte sich zwar von den »Ewiggestrigen« der NPD, was ihn aber nicht daran hinderte, mit gestandenen Nazikadern aus der NPD in der neuen Partei zusammenzuarbeiten. Die Parallelen zur Entwicklung der AfD sind nicht zu übersehen. Die Spaltungen von DRP (1949), NPD (1967), Republikanern (1985) und AfD (Essener Parteitag, 2015) folgten einem einheitlichen Muster: Nazis suchten zunächst das Bündnis mit »seriösen« politischen Kräften aus dem nationalkonservativen Lager, um aus der Schmuddelecke herauszukommen. In den beiden letzten Fällen nutzten sie Rechtsabspaltungen der Union, um sich das Schild des respektablen Nationalkonservativismus umhängen zu können.

Mit dieser Strategie gelang es den Republikanern im Jahr 1989, zwei beachtliche Wahlerfolge zu erzielen. Sowohl bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin als auch bei der Europawahl gewannen sie mehr als sieben Prozent der Stimmen. Erst im Anschluss konnten Aktivistinnen und Aktivisten eine erfolgreiche antifaschistische Gegenmobilisierung initiieren. Voraussetzung hierfür war eine jahrelange geduldige Aufklärung über den faschistischen Kern der Republikaner. Selbst das hinderte den Politikwissenschaftler Claus Leggewie und den SPD-Vordenker Peter Glotz nicht daran, die Partei vom Makel des Faschismus freizusprechen. Schon Anfang der 1930er Jahre waren die bürgerlichen Verharmloser den Legalitätsschwüren der Faschisten auf den Leim gegangen. Sie tun es bis heute.

Der rote Faden: fanatischer Nationalismus
Der deutsche Faschismus nach dem Zweiten Weltkrieg kehrt unweigerlich immer wieder zurück zum Nationalsozialismus: zu seiner Verteidigung, seiner Beschönigung, seiner Verherrlichung, mal offener, meist kryptisch-verdeckt, in Andeutungen. Allerdings hat der Faschismus – auch das zeigt seine Geschichte – kein für ihn typisches Programm. Jeder Versuch, ihn rein programmatisch zu fassen, muss daher scheitern. Seine Ideen wechseln von Land zu Land und von Epoche zu Epoche. Der einzige durchgehende rote Faden ist ein fanatischer Nationalismus, der seine Rechtfertigung aus der angeblichen Überlegenheit des eigenen Volkes oder der eigenen »Rasse« bezieht.

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11. Jan. ’16: “Fraport übernimmt 14 griechische Flughäfen” – Treffen des Bündnisses gegen Privatisierung Frankfurt

Das Bündnis gegen Privatisierung Frankfurt lädt ein zu seinem Treffen am: . 11. Januar ´16, 18.00 Uhr . Bleichstrasse 38a beim GEW-Bezirk Frankfurt . 60313 Frankfurt am Main . Gastreferentin: Imke Meyer von der Griechenland Solidarität – Fraport übernimmt 14 griechische Flughäfen! – Als Fraport-Anteilseigner verdienen die Stadt Frankfurt und das Land Hessen an der [...]

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Argumente gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak

von Christine Buchholz Christine Buchholz ist Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE. In rekordverdächtigem Tempo prescht die Bundesregierung diese Woche einen Antrag durch das Parlament, der die Entsendung von 1200 Soldaten der Bundeswehr in einen Kampfeinsatz in Syrien und Irak vorsieht. Als Reaktion auf die Attentate von Paris soll die französische Luftwaffe bei [...]

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22. Dez. ’15, Ffm – Einladung zur Veranstaltung: Was tun, wenn‘s brennt? Erfahrung des Notruftelefons … und heute?

Redaktioneller Hinweis vorab: Eine Fokusgruppe beim Ratschlag “Frankfurt für Alle!” diskutierte bereits über den aktuellen Bedarf eines antirassistischen Notfalltelefons für Frankfurt/M. (und das Rhein-Main-Gebiet). Die Veranstaltung am 22. Dez. 2015 wird faktisch auf dem Diskussionsstand dieser Fokusgruppe aufbauen. Zeit ist knapp: Im Kommunalwahlkampf kann es in Frankfurt/M. oder einem anderen Ort im Rhein-Main-Gebiet zu rechtsradikalen [...]

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Sa., 5. Dez. ’15, Ffm: Protestdemo gegen die Ermordung des Rechtsanwaltes Tahir Elçi

Gegen die rassistischen und faschistischen Ermordungen und Verhaftungen Wir protestieren gegen die Ermordung des Rechtsanwaltes Tahir Elçi*, gegen die faschistischen Repressionen dem kurdischen Volk gegenüber und gegen die Inhaftierung von Journalisten. Wir rufen auf, an der Demonstration am Samstag, dem 05.12.2015, teilzunehmen: DEMO Samstag 05.12.2015 um 14:00 Uhr, Kaisersack HAUPTBAHNHOF FRANKFURT Der Aufruf wird unterstützt [...]

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1. Dez. 2015, m21-Forumseinladung: Migration und Marxismus – Warum wir für offene Grenzen sind

mit Volkhard Mosler (theorie21) Dienstag, 1. Dezember 2015, 19:00 Uhr Bildungsraum Schönstr. 28 FRANKFURT am MAIN  (Gutleut, nähe Ffm Hbf) Migration hat es im Kapitalismus immer gegeben. Am Anfang des 20. Jahrhunderts verließen 50 Millionen Menschen Europa in Richtung Amerika, in den 50er und 60er Jahren gab es eine starke Migration von Arbeitern aus den [...]

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Paris ist keine Kriegserklärung

Unter einem Artikel des tagesspiegel den “Netz gegen Nazis” auf Facebook geteilt hat und der den Titel trägt „Terror in Paris: Ein dritter Weltkrieg wird uns aufgezwungen“, befindet sich ein Userkommentar von einem gewissen John Doé. Dieser Kommentar ist mit Abstand das Klügste was ich bisher zu den Anschlägen von Paris gelesen habe.

Kurz und bündig zitiert:
“Was uns gefährdet sind nicht solche symbolischen Gemetzel, sondern dass wir diese zum Anlass nehmen, gleich alles über Bord zu werfen was uns definiert.”

Ich möchte an die Vernunft aller meiner Mitmenschen appellieren und in aller Deutlichkeit sagen:

Diese Anschläge sind keine Kriegserklärung!
Zumindest tun wir gut daran, sie nicht als Kriegserklärung aufzufassen, selbst wenn sie von den Terroristen als solche gemeint waren.

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2016: Erneut falsche Hartz-IV-Berechnung

vom Bündnis AufRecht bestehen Hartz IV Regelleistungen 2016 werden auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 berechnet 16. Okt 2015 Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt – wie es das [...]

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Tagung “Kommunale Kürzungspolitik in Frankfurt/Rhein-Main”

Samstag, 17.10.2015, 11:00 bis 18:30 Uhr – Bürgerhaus Bockenheim, Schwälmer Straße 28, Frankfurt am Main Geschlossene Bibliotheken und Schwimmbäder, erhöhte Steuern und Abgaben für die Bürgerinnen und Bürger, marode Brücken und Straßen, gestiegene Fahrpreise beim ÖPNV, höhere Eintrittspreise für Kultur und Freizeiteinrichtungen, Privatisierung von Krankenhäusern, die Abkehr städtischer Wohnungsbaugesellschaften vom sozialen Wohnungsbau, unsinnige ÖPP-Projekte, fehlende [...]

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Edward Snowden jetzt auf Twitter! Netzneutralität sichern, das freie Internet retten…

Edward Snowdens Twitter-Account: https://twitter.com/Snowden (@snowden) Motto seines Accounts: »I used to work for the government. Now I work for the public.« Director at @FreedomofPress (direkter Link zu »Freedom of Press«). – – – Damit wir weiterhin frei Informationen und Kritik unter anderem über die jeweilige “Staatsführung” oder über große internationale Konzerne austauschen und sie kritisieren [...]

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Nach dem Scheitern des linken Reformismus

Redaktionelle Vorbemerkung: Die Wahlen am 20. September 2015 in Griechenland bestätigten Syriza mit 145 von 300 Sitzen als dominierende Partei im griechischen Parlament (vgl. auch: “Griechenland nach der Wahl: Das »OXI« auf die Straße tragen” von Dirk Spöri). Die bestehende Koalition kann fortgeführt werden. Aber nach der Wahl ist stets vor der Wahl; so ist [...]

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Offener Brief an die Geschäftsführung des Jobcenters Frankfurt am Main

Claudia Czernohorsky-Grüneberg Geschäftsführerin Jobcenter Frankfurt am Main Hainer Weg 44 60599 Frankfurt 21. September 2015 Offener Brief Bündnis ‘AufRecht bestehen Rhein-Main‘ fordert Eingangs- bzw. Abgabebestätigungen in allen Frankfurter Jobcentern   Sehr geehrte Frau Czernohorsky-Grüneberg, wir sind ein Zusammenschluss verschiedener Erwerbsloseninitiativen aus Frankfurt und Umgebung. In den letzten Monaten ist uns immer wieder aufgefallen, dass einzelne [...]

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Aufruf: Nach Ramstein am Wochenende (25. – 29. Sept. 2015)

Ramstein am Wochenende – der Beginn des Endes der Militärbasis, denn „das weiche Wasser bricht den Stein“. Es brummt im Internet. Über Facebook, per Twitter und per E-Mail wird für die Demonstration in Ramstein geworben, auf den Straßen und Plätzen könnte es noch mehr sein. Im Büro bei uns werden die Karten für den Bus [...]

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Gegen den Drohnenkrieg: Kampagne Stopp Ramstein, 25.-27. September 2015

vom Aktionsbüro Ramstein-Kampagne Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, die Kampagne »Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg! Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen« ist angelaufen. Vom 25.-27. September werden wir ein Camp, Demonstration mit Kundgebung sowie eine öffentliche Veranstaltung und eine Aktionsberatung durchführen. Wir stellen uns gegen die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtswidriger [...]

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Gefährlicher Angriff auf Pressefreiheit – Solidarität mit netzpolitik.org zeigt Wirkung!

»Stoppt das Verfahren gegen Netzpolitik.org« heißt die Überschrift der Petition Lutz Pollmanns auf change.org. Bevor ich den Text der Petition anschließend wiedergebe, beachten Sie bitte: Wie alles, fällt echte Pressefreiheit nicht vom Himmel. Sie muß erkämpft werden. Dazu ist weit mehr notwendig als nur eine Petition. Pollmanns Petition ist war ein wichtiges Glied im Kampf [...]

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Das ist ein Staatsstreich! OXI! – Veranstaltung in Frankfurt

Griechenland und die deutsche Linke – Veranstaltung unter freiem Himmel: Dienstag, 21.7.2015 um 19:00 Uhr
Grünanlage vor dem Eurozeichen, Willi-Brand-Platz, Frankfurt

Oliven, Snacks, Wein und viel Diskussion unter freiem Himmel erwarten euch – bringt Kleinigkeiten zu essen und nach Möglichkeit eine Sitzgelegenheit/Decke mit

Am 5. Juli ist etwas passiert, das niemand übersehen konnte: Eine Gesellschaft hat kollektiv NEIN gerufen: zu deutschen Machtphantasien und Erpressungen, NEIN zur alten Ordnung, NEIN zur weiteren Verelendung.

Ein historisches Ereignis hat stattgefunden. Mittendrin waren Blockupy Aktivist_innen aus Europa, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, das Gesicht und die Stimme des Widerstands, des Trotzes und der Hoffnung zu dokumentieren. Sie schickten uns Eindrücke aus Perspektiven der Bewegung und thematisierten die Fragen der (radikalen) Linken (hier wie dort), die parlamentarische Klemme der Regierung und was passiert, wenn kein Geld mehr aus dem Geldautomaten kommt.

Wir alle stehen jetzt vor der Frage: Was bedeutet das OXI für uns?

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Überall ist „OXI!“ – Alle sagen „NEIN!“

Freitag, 17 Uhr – Willy-Brandt-Platz (alte EZB, an der Euro-Skulptur), Frankfurt a.M. Die griechische Regierung und die sozialen Bewegungen sagen laut „NEIN!“ zur erpresserischen, für viele Menschen lebensbedrohenden Verelendungspolitik. Sie stellen sich mutig und verzweifelt gegen die Forderungen der Gläubiger. Den „Institutionen“ und der deutschen Großen Koalition war nicht einmal der weitgehende Kompromissvorschlag Griechenlands genug, [...]

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Erklärung der Protestkundgebung vor der EZB am 30.06.2015

Das antidemokratische Europa der Kapitalvertreter Juncker, Draghi und Lagarde ist nicht unser Europa! Die ideologisch und ausbeuterisch motivierten Sparprogramme, die sie mit den korrupten griechischen Eliten zu Ihrem und deren Vorteil ausgekungelt haben und die Griechenland weiter ins Elend gestürzt haben und die Jugendarbeitslosigkeit auf 60 % haben anwachsen lassen, waren nicht unsere Programme. Wir [...]

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Mit Ja abstimmen, um Nein zu sagen?

Verkehrte Welt? Mitnichten. Es geht um die vermutlich – aus zukünftiger Perspektive betrachtet – ehemalige Pferderennbahn in Frankfurt, konkret um den anstehenden Bürgerentscheid am 21. Juni 2o15, Trickster berichtete vorab. Wer sich zum Wahlbüro aufmachte, mußte sich mit einem Stimmzettel abmühen, der folgendermaßen designt wurde: Es heißt auf dem Stimmzettel: »Sind Sie dafür, dass der [...]

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Was ist los in Ferguson?

Polizeigewalt, die Gefängnisindustrie und institutioneller Rassismus in den USA
Vortrag & Diskussion – Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:30 Uhr – Klapperfeld, Klapperfelstr. 5, Frankfurt/Main

Eine Reise in die größte Gefängnisnation der Welt, in der selbst 50 Jahre nach der Bürgerrechtsbewegung mehr schwarze Männer Haftstrafen absitzen, als 1850 in den Südstaaten versklavt waren.

Der Bildervortrag von Emily Laquer, ehemals Mitglied von Berkeley Copwatch, beleuchtet Zusammenhänge der US-amerikanischen Justiz, sucht nach historischen und politischen Gründen für staatlichen Rassismus und zeigt Bilder einer wachsenden neuen Bürgerrechtsbewegung.

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Demo: Tanzbares Leben für Alle

30. Mai 2015 ab 15:00 Uhr Rathenauplatz, Frankfurt am Main Am 30. Mai 2015 findet unter dem Motto „Für eine Veränderung der Gesellschaft – Tanzbares Leben für Alle“ eine Demonstration statt. Um ein Zeichen zu setzten gegen die Enteignung des öffentlichen Raums, Gentrifizierung, Konsumzwang etc. rufen viele Frankfurter Gruppen zur Teilnahme an dieser Demonstration auf. [...]

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Bauen, bauen, bauen! Eine Antwort auf die Wohnungsfrage in Frankfurt?

Bauen, bauen, bauen – so klingt es aus den Frankfurter Amtsstuben sowie der ABG-Zentrale – werde die Wohnungsproblematik auch für Geringverdienende lösen. Zwar wird dabei in der Regel eingestanden, dass aufgrund der Profiterwartungen privater Investoren neuer Wohnraum fast ausschließlich im gehobenen bzw. Luxus-Segment entsteht. Allerdings würden, so zumindest das Versprechen, dank Sichereffekte und einer allgemeinen [...]

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Utopie für die Stadt: der Traum von neuer Fürstenherrschaft

Der europäische Stern am Himmel der Finanzmärkte heißt London. Die Pläne und Visionen für die Stadt zeichnen uns ein Bild davon, wie der Umbau urbaner Lebensweisen auch hier bald weiter gehen könnte. Die Wahlen in Großbritannien sind vorbei, die Konservativen, die kapitalistischen Turbos haben klar gewonnen. Labour, ähnlich neoliberal gestrickt wie die SPD, war chancenlos, [...]

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Donnerstag, 7. Mai 2015: Hartz-IV-Strafgerichts-Prozesstermin in Offenbach – noch mehr Polizeistaat?

Kleine Scherzfrage zu Beginn des Textes: Was unterscheidet eine Militärdiktatur von einem Polizeistaat? Antwort: Bei der Militärdiktatur gibt es mehr Tote. Jetzt ganz im Ernst: Der Übergang zwischen Militärdiktatur und Polizeistaat ist durchaus fließend. Polizeistaatliches Handeln geschieht nicht nur durch unmittelbare Polizeigewalt. Der Polizeistaat wirkt durch ein repressives Staatsregime, das die gesamte Exekutive, faktisch die staatliche [...]

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“Die braunen Schattenpflanzen wurden gedüngt und wuchsen”

von Jutta Dithfurth “Die braunen Schattenpflanzen wurden gedüngt und wuchsen” Wer sind die verschiedenen völkisch-rassistischen Gruppen in Frankfurt/Main? Wir haben in Frankfurt/Main ZWEI verschiedene rassistisch/völkische Gruppen, die gelegentlich wöchentlich demonstrieren und die wohl beide auch zur Kommunalwahl 2016 antreten wollen 1.) “Pegida Rhein-Main” (Gegendemo heute, Di. 21.4., 18 Uhr, Hauptwache) Dahinter steht die sich immer [...]

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Diskussions-Veranstaltung: Nachdenken über BLOCKUPY

Freitag, 10.04.2015 | 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Saalbau Gutleut, Frankfurt am Main / Rottweiler Str. 32 / 60326 Frankfurt am Main

Der 18. März in Frankfurt/M. hatte zwei Gesichter: In den frühen Morgenstunden Krawalle, brennende Polizei- und Privat-PKW, Übergriffe auf Polizei- und andere Einsatzkräfte, zerstörte Geschäfte und zerborstene Scheiben. Reizgaseinsätze der Polizei. Ab Mittag 20.000 friedliche Kundgebungs- und Demonstrationsteilnehmer die gegen die zerstörerische Austeritätspolitik von IWF, EZB und EU-Kommission protestieren.

Daraus ergeben sich Fragen: Wie ist die Situation in den Morgenstunden zu erklären? Woraus speiste sich der »Furor« – sowohl der Gewalttäter am Morgen als auch der politische im Anschluss der z.B. das Verbot von Blockupy forderte. Und wie sieht die Zukunft von Blockupy aus? Einer Initiative die sich einerseits mit dem Vorwurf der mangelnden Gewaltabgrenzung auseinander setzen muss andererseits mit ihren Forderungen und ihrem Protest Zehntausende mobilisieren kann.

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16. April 2015: Aktionstag des Bündnisses »AufRecht bestehen« unter anderem in Frankfurt/M. (“Straßenfest”/Kundgebung)

Am 16. April 2015 veranstaltet das bundesweite Bündnis AufRecht bestehen einen dezentralen Aktionstag in mindestens zehn Städten Deutschlands*. Das Motto des Aktionstages lautet: 10 Jahre Hartz IV sind genug! Dessen Ableger AufRecht bestehen Rhein-Main  organisiert für das Rhein-Main-Gebiet ein “Straßenfest” (Kundgebung) in Frankfurt am Main. Auf dem Bündnis-Flugblatt heißt es:

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“Zugespitzt wird die Mitte extremistisch, wenn sie etwas für alternativlos erklärt”

Sebastian Müller machte auf le bohémien in seinem Text »Wenn der Mainstream extremistisch wird« vom 27. März 2015 ein klare Ansage zu den Blockupy-Protestbildern, die uns die Massenmedien  vom Einweihungstag der neuen EZB in Frankfurt am Main am 18. März 2015 vermittelt haben: »Zugespitzt wird die Mitte extremistisch, wenn sie etwas für alternativlos erklärt« Er [...]

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#Varoufake, oder “Deutschland, Deine Medienkompetenz!”

Huch! Da ist gerade was passiert, und keinem ist’s aufgefallen. Oder, wenn schon, dann nur für einen Augenblick. Und dann schon wieder weg. Kurzzeitgedächtnis unserer Zeit. Präsentiert von den Leitmedien, doppelt subventioniert durch die GEZ- und Steuerzahler. Na gut, schließlich doch noch ein Happy End, alles Gut, kein Zahlungsstorno. Gute Nacht, weiter schlafen.

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Im Rahmen des Ostermarsch 2015: Am 6. April 2015 (Ostermontag) Kundgebung vor dem Generalkonsulat der USA, einem Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland

Das Generalkonsulat der USA in der Gießener Str. 30 in Frankfurt-Preungesheim ist ein Zentrum der US-Spionageaktivitäten in Deutschland.   Es „spielt eine besondere Rolle im weltweiten NSA-Überwachungsskandal und eine tragende, was Deutschland angeht. Hier, mitten in Frankfurt, soll eine Einheit des ‚Special Collection Service‘ sitzen, jener gemeinsamen Einheit von NSA und CIA, die unter anderem in [...]

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x3-Classix: Klaus erklärt – Autonome

Schaut Euch bitte dieses Video an: Ulf Porschadt äußert sich in diesem Sinnzusammenhang im welt.de-Artikel »Das Hobby der Bürgerkinder – Revolution«* wie folgt: Die grüne Jugend sind die Spießer von morgen. Sie wollen aus ihrem Trott ausbrechen, um irgendwann geläutert den Platz im Establishment einzunehmen. Volker Bouffier weiß das. Wenn’s drauf ankommt, updaten sie die [...]

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BLOCKUPY 2015: Die kurze Amtszeit des Königs Karneval- Von Militanz und ritualisiertem Protest

Am 18.03.2015 konnte man in Frankfurt, mitten im Herzen des verschlafenen Merkel-Deutschlands, Bilder sehen, die man hier schon länger nicht mehr in dieser Intensität gesehen hatte: Brennende Autos, Barrikaden und heftige Straßenschlachten von Morgengrauen an.

Sich hiervon zu distanzieren mag durchaus notwendig sein, dennoch bleibt es eine bequeme Haltung. Natürlich wird es den Kapitalismus nicht stoppen, lokale Infrastruktur wie Straßenbahn-Haltestellen zu zerdeppern und natürlich ist es erst Recht hirnrissig und moralisch verwerflich, Rettungskräfte zu attackieren, indem man Steine auf Feuerwehrautos und Krankenwagen wirft. Politisch gesehen, wird man damit gewiss keinen Blumentopf gewinnen. Und wenn irgendwelche Polizisten nach dem Protest mit Prellungen und Gehirnerschütterung heimgehen müssen, so hat man damit keinesfalls ein wirksames Zeichen gegen Polizeigewalt gesetzt, sondern liefert vielmehr genau jenen repressiven Diskursen die Munition, welche Polizeigewalt hervorbringen und legitimieren.
Das Anzünden von Autos oder das Einwerfen von Scheiben wird den Otto-Normalverbraucher gewiss nicht zur Solidarisierung mit dem Protest motivieren, sondern zum genauen Gegenteil.

Diese Erkenntnisse sind allerdings so trivial, dass ich mich hier nicht weiter mit ihnen beschäftigen will.
Die Frage nach der politischen Militanz bleibt nämlich eine interessante und sie ist keinesfalls durch ein einfaches Gut-Böse-Schema im Sinne von „hier die friedlichen Demonstranten und dort die unverbesserlichen Randalierer“ zu lösen.
Tatsächlich ist nämlich ein Protest, dem keine gesellschaftliche Sprengkraft innewohnt, ein wirkungsloser Protest, der über das wohlfeile „ein Zeichen setzen gegen Pegida/Kapitalismus/Rassismus/Whatever“ nicht hinauskommt.
Kurzum: Ein Protest der nichts lahmlegt, der keine Abläufe stört, der niemandem unbequem ist, vor dem keiner Angst haben muss, ist sich selbst genüge. Er ist ein Ritual, welches nicht die Kraft hat, die Verhältnisse zu ändern, sondern vielmehr die Verhältnisse dadurch zementiert, dass er Widerstandspotentiale gesellschaftskonform integriert.

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Griechenland-Solidaritätskomitee Frankfurt-Rhein-Main gegründet – nächstes Treffen am 27. März 2015

Es ist hinlänglich bekannt, Griechenland ist ein kaputt gespartes Land. Das braucht man nicht weiter zu diskutieren. Es gibt gute Gründe, die für ein solidarisches Handeln unsererseits sprechen. Ein Grund trifft uns zwar indirekt, sollte uns aber aus reinem Eigennutz durchaus am Herzen liegen. Es ist das Fortbestehen der linken Syriza-Regierung in Griechenland: Wenn die [...]

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Panikmache der Polizei und Stadt behindert demokratischen Protest von BLOCKUPY

Die “Dialogoffensive” der Polizei ist offensichtlich PR / Die EZB taucht aus Öffentlichkeit ab Das Blockupy-Bündnis wirft der Polizei und der Stadt Frankfurt vor, durch Angstmache und das Schüren von Panik den demokratischen Protest gegen die Verelendungspolitik der Troika-Institutionen behindern zu wollen. Das sei auch bei der heutigen Pressekonferenz im Frankfurter Polizeipräsidium erneut deutlich geworden. [...]

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Persönliche Erklärung von Sahra Wagenknecht [6. März 2015]

von Sahra Wagenknecht Persönliche Erklärung Brief von Sahra Wagenknecht an die Abgeordneten der Linksfraktion vom 06.03.2015 Liebe Genossinnen und Genossen, im Herbst steht die Neuwahl der Fraktionsspitze an. Ich möchte Euch rechtzeitig darüber informieren, dass ich nicht für die Funktion einer Fraktionsvorsitzenden kandidieren werde. Den letzten Ausschlag für diese Entscheidung, über die ich schon seit [...]

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Was “mehr Wettbewerb” eigentlich meint

Ein Kennzeichen heutiger Politik- und Wirtschaftssprache ist ihre zwanghafte Schönfärberei mittels neoliberaler Floskeln.

„Unser Unternehmen ist bestrebt seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Im Zeichen sich wandelnder Anforderungen ist im Interesse unserer Kunden und Mitarbeiter eine Restrukturierung unserer organisationalen Aufstellung und eine Verschlankung mit Konzentration auf unsere Kernkompetenzen notwendig. Dies verlangt eine gewisse Flexibilität von den Mitarbeitern in den Restrukturierungsstandorten. Die Unternehmensleitung ist bemüht, allen betroffenen Mitarbeitern individuelle Flexibilitätsanreize zu bieten oder anderweitige sozialverträgliche Lösungen für sie zu finden.“

Wenn man diesen Text einmal von Zombiesprache in Deutsch übersetzt, bedeutet er Folgendes:
„Wir wollen Standorte schließen, Unternehmensbereiche outsourcen und Mitarbeiter entlassen. Den Mitarbeitern, die familiär ungebunden sind und die sich ohne zu murren an jeden beliebigen anderen Standort verschieben lassen, winken wir mit etwas mehr Geld. Alle anderen bekommen eine Abfindung. Ältere Mitarbeiter, die danach keinen Job mehr finden, sind halt nicht konkurrenzfähig haben eben Pech gehabt.“

Unter all diesen verlogenen Euphemismen neoliberaler Sprachverzerrung sticht jedoch einer besonders heraus. Es ist der berühmt berüchtigte Begriff vom „Wettbewerb“ welcher gnadenlos positiv konnotiert und weitgehend unkritisiert durch unsere Gesellschaft geistert.

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Zum Mindestlohn: Neues aus Absurdistan

Erfahrungen aus der Welt des Mindestlohns. Totschka schilderte bereits seine ersten Eindrücke in “Lichte Zukunft” und “Unaufhaltsamer Aufstieg – Zwischenstand“. Hier seine neueren Eindrücke (Quellenlink): von Totschka Neues aus Absurdistan In der Causa “Mindestlohn” gibt es Neuigkeiten, die mir nun ein deutlicheres Bild zeigen: X Der monatlich von mir zu erwirtschaftende Mindestumsatz ist konkret benannt [...]

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Slavoj Zizek: „Am 25. Januar 2015 sind wir alle Griechen“

Kaum ein Land Europas durchziehen die orthodoxen „Reden des Marktes“ tiefer als Deutschland. Fester Glaube an sein unabänderliches Geschehen wird pausenlos gepredigt, und Häretikerinnen aus Griechenland oder Spanien werden uns wie Dämonen ausgemalt. Der bekannte slowenische Philosoph und Psychoanalytiker Slavoj Zizek bemüht sich dagegen redlich, einigen ideologischen Müll zu beseitigen und zeichnet uns ein anderes [...]

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Edel sei der Volkswille?- Eine Antwort auf Werner J. Patzelts Artikel zu Pegida

Der folgende Text bezieht sich auf einen Artikel des Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt, der am 21.05.2015 unter dem Titel “Die Verortung von Pegida: Edel sei der Volkswille” erschien.
Patzelt, der selbst als konservatives CDU-Mitglied und dem Korporationswesen nahestehend gilt, steigt aktuell auch in öffentlich-rechtlichen Medien zu so etwas wie “Deutschlands großem Pegida-Erklärer” auf.
Hierbei zeigt er stets viel Verständnis für Pegida.

Der folgende Text ist als direkte Antwort auf den FAZ-Artikel von Werner J. Patzelt gedacht:

Herr Patzelt gibt gleich zu Beginn zu, dass einige der Pegida-Veranstalter Sätze geschrieben haben, die „eindeutig xenophob, islamophob und rechtsradikal sind“.
Inzwischen hätten sich diese Leute aber im Sinne einer „vernunftgeleiteten Selbstkontrolle“ gemäßigt.
Mir stellt sich hier die Frage, ob es sich hier um eine moralische oder strategische Vernunft handelte, die diese Leute zur Mäßigung Ihrer Aussagen trieb.
Dabei gehe ich von Letzterem aus. Ich halte es eher für unwahrscheinlich, dass diese Pegidisten ihre Ressentiments aufgrund des großen Erfolges von Pegida aufgaben.
Viel eher scheint es mir logisch, dass die Pegida-Veranstalter erkannt haben, dass eine Massenmobilisierung mit zu eindeutig rechten Parolen unter den gegenwärtigen Umständen (noch?) nicht geht und sich deshalb aus strategischem Kalkül mäßigen.

Um zu glauben, dass es sich bei den bundesweit auftretenden Pegidisten um Vorboten einer braunen Revolution handelt, muss man übrigens nicht „gespensterfürchtig“ oder „schlecht informiert“ sein, sondern lediglich über ein Bisschen Geschichtsbewusstsein verfügen.
Pegida ist nicht deshalb gefährlich, weil jeder Pegidist ein überzeugter Rechtsradikaler mit Reichskriegsflagge im Hobbykeller wäre, sondern weil dort eben Normalbürger Seite an Seite mit solchen Rechtsradikalen marschieren.
Das streitet Werner J. Patzelt dann ja auch gar nicht ab.

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Public Private Partnership (PPP) beim Kreis Offenbach – das vorhersehbare Scheitern eines größenwahnsinnigen Projekts

Presseerklärung des ver.di Bezirks Frankfurt/Main und Region (18.01.2015) Die Offenbach Post berichtet am 16.1.2015, dass ein Gutachten, welches von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Auftrag des Landesrechnungshofes erstellt wurde, zu dem Schluss komme, dass bei der Zusammenarbeit mit Privatfirmen im Rahmen eines PPP grundlegende Fehler beim Kreis Offenbach begangen wurden. Die zu erwartenden Kosten seien vor Vertragsabschluss [...]

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„Nichts wird bleiben wie es ist“ – Hausbesetzer*innen zum 125. Geburtstag der ABG Holding

Zum Jubliäum der ABG eine Erklärung von “Raum statt Repression” (Solidarisches Kollektiv zur Unterstützung der angeklagten Aktivist_innen, die am 15.03.2014 die leerstehende Georgt-Voigt-Straße 10 besetzt hielten) Vor 125 Jahren wurde die Aktienbaugesellschaft für kleine Wohnungen Frankfurt gegründet, um Wohnraum für weniger Wohlhabende bereitzustellen. Ihre Nachfolgeorganisation, die heutige ABG Holding steht für eine ganz andere Stadtpolitik. [...]

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Zur F.A.Z.: “Bildung” kostet [Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte]

Es heißt doch so schön: »Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte«. Ob dies auch für Bildschirmfotos gilt? Wie dem auch sei, sicher ist jedenfalls, dass ein einfacher F.A.Z.-Artikel, den man sich bei genios.de herunter laden kann, vom Betrag her gesehen höher ist als der Anteil der Regelleistung, die einem Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld 2 (Hartz [...]

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Big Brother is watching you: Bundesagentur für Arbeit will Erwerbslose z. B. bei Facebook ausspähen

In Susan Bonaths Artikel »Nürnberger Spionageamt – Bundesagentur für Arbeit ordert Software zur Überwachung Erwerbsloser in sozialen Netzwerken. Datenschützer nicht informiert« (Junge Welt, 6. Januar 2015) lesen wir: »Laut Auftrag geht es um »automatisierte Identifikation und Analyse von Diskussionen und Kommentaren im deutschsprachigen Social Web« und »Ermittelt werde unter anderem in Foren, Blogs und sozialen [...]

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Dresden nazifrei – #freetim: 19. Dezember 2014, erster Berufungsverhandlungstag von Tim H…

#freetim ist der Hashtag, der sehr hilfreich ist, um sich bei Twitter in Bezug auf das Strafgerichtsverfahren gegen Tim H. aktuell auf dem Laufenden zu halten. Man kann und sollte diesen Hashtag aber auch nutzen, um sich solidarisch zu zeigen! Neues Deutschland schreibt aktuell in »Die fünf Männer mit dem Megaphon«, ich zitiere: Danach begutachtete das [...]

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Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz überwacht sich selbst…

Überprüfung der Datenschutzpraxis im Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“? von dieDatenschützer Rhein Main Der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius musste im Mai 2014 in einer Regierungserklärung Stellung nehmen zur illegalen Speicherung von Personendaten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz (dort auf den Seiten 3084 – 3085, Quellenlink). [...]

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Lutz Hausstein: »Was der Mensch braucht« (Video zum Crowdfounding-Projekt)

Lutz Hausstein zur Logig der Statistik-Methode (wichtig zur Bestimmung z. B. von Arbeitslosengeld 2) am Beispiel eines russischen Sprichworts: »Der Dorfteich ist im Durchschnitt nur ein Meter tief. Dennoch ist die Kuh ersoffen.« Hier das Video »Was der Mensch braucht« (auf Youtube gespeichert): Unterstützt bitte die Studie »WAS DER MENSCH BRAUCHT« – ein Crowdfunding-Projekt. Auf [...]

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Sehr viele Hartz-IV-Leistungsbezieher auch diesen Nikolaus ohne elektrischen Strom

Vorbemerkung: Wir scheinen uns an alles zu gewöhnen. Die Jugend ist mit Hartz IV aufgewachsen. Fußballfans in Frankfurt wissen nicht, wo das Waldstadion ist. Massenarbeitslosigkeit gibt es nicht, auch bei rund 5.000.000 Erwerbslosen in Gesamtdeutschland. Das ist vieles einfach wurscht – außer man ist selbst unmittelbar betroffen: Wenn das eigene Hemd, soweit reicht der persönliche [...]

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An alle Patrioten

Ich habe so oft mit Leuten diskutiert, die sich selbst als „deutsche Patrioten“ bezeichneten und sich beklagten, dass es so „deutschenfeindlich“ zugehen würde, man uns „den Nationalstolz verbieten“ würde u.s.w.
Diese ganzen hohlen Phrasen.
Doch wenn ich mal einen dieser „Patrioten“ fragte, ob er denn ein gutes deutsches Wanderlied oder ein gutes Sauerbratenrezept kenne, dann mussten diese „Patrioten“ meistens passen.
Auch von deutscher Geschichte oder deutschem Wein hatten diese Leute meist erstaunlich wenig Ahnung.

Scheinbar ist das, was landläufig als „deutscher Patriotismus“ firmiert, nur darauf fixiert, sich gegen Andere (Moslems, Linke, Flüchtlinge u.s.w.) zu richten. Irgendwelche deutschen Kulturgüter, die vielleicht tatsächlich bewahrenswert wären, kennen die PEGIDA/HOGESA-Idioten, Sarrazinisten und „Mal-sagen-Dürfer“ meist gar nicht.
Wenn solche Patrioten wirklich wollen, dass die deutsche Kultur nicht untergeht, so sollten sie sich vielleicht einfach mal mit ihr beschäftigen.

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Der DGB, die Polizei und Blockupy…

Hintergrund dieses Textes sind die Geschehnisse am 1. Juni 2013, die in der Einkesselung von rund 800 Männern, Frauen und Kindern in der unmittelbaren Nähe der EZB  in Frankfurt am Main gipfelten, und die bevorstehenden Tage: Vom 20. bis 23. November 2014 werden zahlreiche Polizeikräfte in Frankfurt am Main eine Veranstaltungsreihe unter dem Titel “Frankfurter [...]

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Freitag, 21. Nov. 2014, nachmittags in Frankfurt am Main: Armuts-/Stadtspaziergang – eine Blockupy-Protestaktion

Treffpunkt zum Stadt-/Armutssparziergang: An der Hauptwache vor der Katharinenkirche in Frankfurt am Main Freitag, 21.11.2014, 14:00 Uhr Update: 19. Nov. 2014, 16:45 Uhr – hier der Flugblatttext: Armut und Ausbeutung trifft Viele! Gemeinsam Widerstand leisten! Flexibilisierung, Liberalisierung und Privatisierung – dieser Politik sind mehr und mehr gesellschaftliche Bereiche unterworfen. Armut und Prekarisierung sind die Folge, [...]

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Was ist der politische Islam? – Vortrag mit Diskussion am 20. November 2014 (Frankfurt)

marx21-Forum Donnerstag, 20. November 2014,  18:00 Uhr Frankfurt am Main, Schönstraße 28 (Bildungsraum) Was ist der politische Islam? Islamismus, Salafismus, Dschihadismus, Faschismus… Der Aufstieg des Islamischen Staates (IS) in Irak und Syrien hat die Debatte um den ‚Islamismus’ und den Islam neu entfacht. Auch in Deutschland wird das Bild einer um sich greifenden Gefahr des [...]

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Mittwoch, 12. Nov. 2014, Frankfurt: Demonstration gegen Schließung von Ärztlichen/Notärtzlichen Bereitschaftsdiensten…

Demo vor der Kassenärztlichen Vereinigung in der Georg-Voigt-Str. 15 in Frankfurt am Main (neben dem Marriot Hotel), Mittwoch den 12.11.2014 um 15:00 Uhr von Knut Bänsch   Hallo Mitmenschen, Hallo Mitpatienten! Viele ärztliche/notärztliche Bereitschaftsdienste an Wochenenden und Feiertagen sollen abgeschafft und die entsprechenden Einrichtungen geschlossen werden! Es geht um die Schließung von 2500 Praxen bis [...]

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… auf ins letzte Gefecht?

oder Es soll dem letzten Rest klassenkämpferischer Identität an den Kragen gehen. von Roberto De Lapuente Beim Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer geht es mittlerweile um mehr, als nur um höhere Löhne und die Festigung der eigenen Gewerkschaft. Das Schicksal des gewerkschaftlichen Grundgedankens hängt mittlerweile an diesem Streik. Es geht um nicht weniger als um [...]

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Eine Typologie des modernen Spießertums

Nachdem ich bereits neulich in einem Artikel dem Begriff des Neospießers von einer mehr theoretischen Seite genähert habe, möchte ich hier nun eine kleine Typologie verschiedener Arten moderner Spießigkeit vorlegen.

Natürlich haftet derartigen Typologien immer etwas Holzschnitthaftes an und meist können sie soziale Realitäten nicht wirklich treffend beschreiben. Auch ist die Aufzählung gewiss nicht abschließend.

Dennoch bin ich mir sicher, dass fast jeder von uns dem einen oder anderen hier beschriebenen Typus schon einmal begegnet ist.
Bissige Ironie konnte ich mir an manchen Stellen nicht verkneifen.
Hier also zu den Typen moderner Spießigkeit:

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Jedem das Seine?

von Toschka “Die sollen froh sein, dass sie überhaupt Arbeit haben!” – Diesen Satz vernahm ich in einem Radiobeitrag anlässlich des gestrigen Streiks der Gewerkschaft der Lokführer. Ungläubiges Staunen erfasste mich, sich mit Wut und Resignation abwechselnd. Letztlich musste ich dem Druck mit einem bösen Lachen nachgeben. Zum Glück waren es anonyme Äußerungen aus der [...]

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“Münchner Richterin befreit Deutschland durch sonderbare Antisemitismus-Definition von der Mehrheit seiner Antisemiten”- Ein Aufruf von Jutta Ditfurth

Jutta Ditfurth Kommentar & Bericht vom Prozess Elsässer gegen Ditfurth am 8. Oktober 2014 vor dem Landgericht München Ich kam eben zurück von der Brandeis University in Walthan (Mass.), von Lesungen mit meinem Buch “Der Baron, die Juden und die Nazis”, der Teilnahme an der Herbert-Marcuse-Konferenz und von Interviews mit den letzten Überlebenden der Shoa, [...]

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Neospießer als Organismen im “Ökosystem Markt”- Versuch einer begrifflichen Annäherung

Den Eindruck, dass sich eine neue Form von Spießertum ausbreitet, teile ich mit zahlreichen Feuilletonisten und es wurde inzwischen viel geschrieben über eine „Rückkehr zum Biedermeier“, „die neue Bürgerlichkeit“ oder gar „Spießigkeit als neues Lebensgefühl“. Ein Bisschen hilflos und ein Bisschen bewundernd betrachten inzwischen selbst bürgerlich gewordene Journalisten, die in den 60ern oder 70ern noch echte Revoluzzer waren, eine heutige junge Generation, die wenig für Gesellschaftskritik, aber umso mehr für Karrierepläne und Eigenheim übrig hat.
Oft genug pendeln die Erklärungsmodelle zwischen „fehlender Abenteuerlust“, „medialer Überforderung“, „Wunsch nach Verbindlichkeit“ oder einer „eigentlich gar nicht mal so schlechten Rückbesinnung auf alte Werte“.

Die Werbebranche jedenfalls hat das Lebensgefühl „Spießertum“ bereits als wirksame Botschaft entdeckt und wirbt mit dem Begriff für Bausparverträge, wobei im entsprechenden Spot natürlich das ebenso postmoderne wie obligatorische ironische Augenzwinkern nicht fehlen darf.
Eigentlich will man ja nicht spießig sein, aber wer realistisch ist, sollte nun mal eben vom Eigenheim in dessen vertrauten Wänden man natürlich ausgelassen und verrückt sein darf, träumen. Ich denke, dass diese Botschaft den Zeitgeist durchaus trifft.

Nicht umsonst gibt es jetzt auch ein Jugendmagazin namens „spiesser“, welches sowohl online, als auch als Gratis-Printexemplar in vielen Hochschulen zu finden ist. Tatsächlich macht dieses Magazin seinem Namen alle Ehre. Auf der Online-Präsenz finden sich Beiträge in drei Rubriken: Sprachrohr, Sprungbrett und Spielwiese.
Die Rubrik „Spielwiese“ umfasst wie der Name schon sagt, unterhaltsame Harmlosigkeiten, Tipps für Kinofilme und seichte Literatur, Gewinnspiele und Ähnliches. Die Rubrik „Sprungbrett“ befasst sich, wie sollte es anders sein, in erster Linie mit Karrieretipps.
Die Rubrik „Sprachrohr“ wiederum gliedert sich in Unterrubriken mit Titeln wie „Meine-Deine-Energie-Blog“, „Gefühlsdingsbums“, „Rentner-Kompetenz-Team“, „SPIESSERs gute Welt“, aber auch „Nachgefragt“ oder „SPIESSER debattiert“.
Es ist durchaus nicht so, dass das Magazin gänzlich unpolitisch wäre, immerhin finden sich durchaus auch mal Beiträge zum Mindestlohn oder zu Ökologie-Themen, dies jedoch auf dem Niveau von pädagogisch wertvollen Nachrichten auf dem öffentlich rechtlichen Kinderkanal.
Dass sich dieses Magazin nicht nur an Schüler, sondern auch an Studenten richten soll, scheint auf den ersten Blick wie eine groteske Unterschätzung der geistigen Kapazitäten der Leserschaft, ist es aber mitnichten. Studenten sind inzwischen so; nicht alle aber immer mehr.
Die Rubriken „Sprachrohr“, „Sprungbrett“ und „Spielwiese“ mit ihren Unterrubriken erscheinen mir eher wie eine treffende Beschreibung des psychologischen Inventars des Großteils einer Generation.
Aber warum erlebt eine neue Form des Spießertums eine derartige Konjunktur?

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Samstag, 11. Oktober 2014, Frankfurt – europäischer Aktionstag gegen TTIP…

Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA Verantwortlich: Michael Erhardt, IG Metall Verwaltungsstelle Frankfurt TTIP kommt – Demokratie geht! Die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA aussetzen! Kommt zum europäischen Aktionstag am 11. Oktober 2014 in Frankfurt am Main um 13 Uhr auf dem Römer Seit dem Jahr 2013 wird das transatlantische Handels- und [...]

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Offener Protestbrief der »Hartz IV Hilfe Offenbach« an Oberbürgermeister Schneider

[Redaktionelle Vorbemerkung: Nachfolgend der Offene Brief der Hartz IV Hilfe Offenbach an den derzeitigen offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider ("SPD" - eine der Parteien, welche die Hartz-Gesetze verbrochen haben) zu den Zuständen der MainArbeit, dem kommunalen Jobcenter der Stadt Offenbach. Wir berichteten bereits über die MainArbeit im Artikel »Geschäftsführer Schulze-Böing der MainArbeit (Offenbach) vor dem Rücktritt?«. [...]

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!Wer keine Arbeit hat, wird ausgegrenzt!

Nachfolgend das Interview, das Gitta Düperthal für die junge Welt mit mir führte (Interview auf der Webseite der jungen Welt). Das Interview wurde am Donnerstag, 2. Okt 2014, aufgenommen und erschien in der junge Welt in der Ausgabe Nr. 230 vom 4./5. Okt. 2014, S. 2. Vielen Dank an die junge Welt für die Publikation [...]

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Den deutschen Michel grimmt´s im Bauche

Es ist schon ein Trauerspiel:

Da gäbe es gerade jetzt so hervorragende Gelegenheiten der Welt mal wieder zu zeigen, was deutsche Ingenieurskunst so alles kann und just in diesem Moment funktionieren unsere Waffen nicht mehr richtig.
Kaputtgespart haben wir unsere schöne Armee! Das schmerzt jetzt nun doch etwas in der deutschen Seele. Schließlich, so wissen wir´s aus den Geschichtsbüchern, können wir Deutschen ja eigentlich schon Krieg. Das haben wir durchaus bewiesen, aber dieses ganze Demokratiegedöns, diese unrealistischen Pazifisten und Friedensbewegten haben uns schon ziemlich weich werden lassen.

Das muss man sich mal vorstellen:
Da sehen wir jeden Abend auf N24 die besten Waffen, die härtesten Knäste, die brutalsten Kriege und die geilste Action und bei uns heißt es immer so „Ne der deutsche Michel darf da nicht mitmachen wegen der Vergangenheit“.
Aber wir sind doch alle nach 45 geboren! Langsam haben wir keinen Bock mehr, immer zurückzustecken. Wir wollen endlich auch wieder brutale Kriege, harte Knäste und die ganze geile Action! Oder sollen wir etwa ewig für die Vergangenheit büßen?

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Euer Netz ist SCHEISSE!

Im Anschluss an die Performance vom 19.09.2014 im Lola Montez hatte ich ein Gespräch mit einem Freund, der sich die Veranstaltung angesehen hat und sie als in einem gewissen Sinne zu technikfeindlich kritisierte.

Die Veranstaltung sei nicht auf die (politischen) Chancen eingegangen, die sich durch die Vernetzung bieten würden. Beispielsweise seien Facebook & Co. auch als Werkzeuge zu sehen mit deren Hilfe sich politischer Widerstand organisieren ließe.

Ich entgegnete, dass es sich bei Facebook und ganz allgemein bei weiten Teilen des Internet um einen marktförmigen Raum handele, der damit auch marktförmige Kommunikationsformen begünstige. Die Chancen einen politischen Widerstand gegen die zunehmende Durchmarktung unseres Seins ausgerechnet in einem Medium, welches die Turbo-Ökonomisierung wie kaum etwas anderes vorantreibt, zu organisieren, beurteile ich eher pessimistisch.

Mein Freund hielt mir daraufhin entgegen, dass Märkte auch Kommunikationsorte für jene sein könnten, die dort nicht kaufen.
Tatsächlich ist ein Markt in einem sehr klassischen Sinne (z.B. als Bauernmarkt auf der Zeil) ein sozialer Raum, an dem sich Menschen begegnen, ohne zwangsläufig kaufen und verkaufen zu müssen und auch ohne sich zwangsläufig gegenseitig als Ressource oder Ware betrachten zu müssen.

Jedoch ist dem Bauernmarkt kein technischer Mechanismus eingeschrieben, der dafür sorgt, dass in erster Linie der gehört wird, der den gerade aktuellen aufmerksamkeitsökonomischen Standards entspricht. Anders hingegen verhält es sich im Netz, in dem Suchmaschinenpositionierungen zu einem guten Teil darüber bestimmen, welche Botschaften überhaupt noch wahrgenommen werden.

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18. September: Träumen Menschen von elektrischen Schafen?

Über Google Glass und andere Dinge Lectureperformance über die digitalisierte Welt (Politische Dämonologie 1) von Frankfurter Gemeine Kultur und Forschungsgruppe Performance im Kellertheater 19.30 UHR  im Kunstverein Familie Montez, Honsellbrücke am Hafenpark, Frankfurt  – Eintritt frei 1968 erschien der dystopische Roman „Do Androids Dream of Electric Sheep? „ des legendären ScienceFiction-Autors Phillip K. Dick, dessen [...]

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Unprätentiös und ironisch- Die banale „Gesellschaftskritik mit Augenzwinkern“

Der Begriff „unprätentiös“ ist heute quasi ein Gütesiegel für Kulturprodukte. Was unprätentiös auftritt, sich unprätentiös gibt, wird von ZDFneo und Konsorten schnell für unbedingt anschlussfähig erklärt.

Auch Gesellschaftskritik besitzt durchaus Marktwert, wenn sie dieses Gütesiegel vor sich her tragen kann, auf leisen Sneakers im Rollkragenpulli daherkommt und nicht so polternd und martialisch auftritt, wie Ernst Buschs Vertonung des Brechtschen „Lieds vom Klassenfeind“.
Letztere Form der Gesellschaftskritik wäre nämlich gefährlich für Staat und Gesellschaft, dazu noch ewiggestrig, radikal bis extremistisch und überhaupt in jeder Form abzulehnen.

Moderne Gesellschaftskritik hingegen funktioniert so, dass man sich stets nach Bedarf von ihr distanzieren kann. Eine doppelbödige Ironie stellt hierbei sicher, dass man, wenn man sich doch einmal zu weit vorgewagt hätte, sich auf den einfachen Satz „das war doch alles Satire“ zurückziehen kann, um sich dann sogleich auf den Freischein den angeblich Tucholsky jeglicher Satire (und sei sie auch noch so dumm) ausgestellt habe, zu berufen.

Nein, politische Äußerungen in Kunst und Kultur haben heute nicht oberlehrerhaft und im Agitprop-Stil zu erfolgen, sondern haben gefälligst (so ist´s nun guter Brauch!) mit einem ironischen Augenzwinkern daherzukommen.

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Maximal bru-Thalia- Szenen aus dem verblödeten Leben

Ein Reisender hatte vergessen, sich Lesestoff für eine lange Bahnfahrt mitzunehmen. Also eilte er noch in die Bahnhofsbuchhandlung.
Dort ergab sich dann folgender (natürlich rein fiktiver) Dialog.

Reisender: Ich suche da ein Buch. Irgendwas Kurzweiliges für die Fahrt. Haben Sie Camus „Der Mythos des Sisyphos“?
Verkäuferin: Nein. Das haben wir leider nicht. Aber ich könnte es bestellen.
Reisender: Das hilft mir nicht. Ich bräuchte es jetzt. Haben Sie vielleicht Michail Bakunins „Gott und der Staat“?
Verkäuferin: Ich schaue mal nach… (tippt in ihren Computer) Ne, das haben wir nicht.
Reisender: Haben Sie dann vielleicht was von Hannah Arendt?
Verkäuferin: Hat die nicht dieses vegane Kochbuch geschrieben? Das haben wir vorrätig.

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Neuigkeiten aus der Welt der Zuhälterei . . .

»Neuigkeiten aus der Welt der Zuhälterei . . .« heißt der Untertitel von Mirko Düsterdiecks Artikel »Der Schwindel mit „offenen“ Stellen« auf scharf-links.de, dessen Aussagen ich Ihnen hier sehr gerne wegen seiner gleichbleibenden Aktualität schildern und ein klein wenig kommentieren möchte: Vielfach wundert man sich sich über die vielen Stellenangebote bei gleichzeitig hoher Arbeitslosenzahl. Irgend [...]

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Vortrag einer Unbotmässigen aus dem Jobcenter: Inge Hannemann in Frankfurt

Inge Hannemann, kritische Mitarbeiterin des Hamburger Jobcenters hält am 17. September 2014 in Frankfurt am Main einen Vortrag. Veranstalter ist der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Sie wird zur aktuellen Politik der großen schwarz-roten Koalition in Berlin Stellung beziehen sowie über ihre Erfahrungen im Jobcenter in Hamburg-Altona und über Erkenntnisse aus ihrer dortigen Arbeit erzählen. Es wird breiten Raum zur Diskussion geben.

Die Veranstaltung hat den Titel ( laut Flugblatt):

Vortrag und Diskussion mit Inge Hannemann
zur Arbeitsmarktpolitik und Sozialpolitik der Großen Koalition – Große Koalition in Berlin: Was Beschäftigte und Erwerbslose erwartet.

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Kriegsverbrechen: Partner von medico international im Gaza-Streifen durch Drohne getötet

Per E-Mail erhielt ich die auch mich traurig stimmende Nachricht, dass die in Frankfurt ansässige medico international mit seiner Partnerorganisation, dem Menschenrechtszentrum Al Mezan, um den Menschenrechtler Anwar Al Zaaneen trauert. Er wurde durch einen gezielten Drohnenbeschuss der israelischen Armee umgebracht und verstarb im Alter von 41 Jahren. Dr. Martin Breidert schrieb hieraufhin per E-Mail [...]

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