Nachdem sich die Chefs der staatlichen Gewaltorgane zwischen Frankfurt und Wiesbaden in immer neue Widersprüche verstricken, Tage nach dem Einsatz plötzlich von angeblich verletzten Polizisten schwadronieren und mit 3 beschlagnahmten Pudelmützen ihre Angriffe rechtfertigen, äussern sich weitere Zeugen des Geschehens vom Samstag namentlich. Sie bestätigen die dutzendfach in Bildern und Videos dokumentierte Gewaltorgie der eingesetzen Polizeikompanien.
Offener Brief gegen die Ausgrenzung gesellschaftlicher Opposition durch Polizei und Teile der Medien
Wir, politisch und sozial aktive Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet und TeilnehmerInnen der Demonstration des Blockupy-Bündnisses am 01.06.2013 in Frankfurt am Main, sehen uns angesichts der Darstellungen der Polizei und ihrer teilweise immer noch unkritischen Verbreitung zu einer Stellungnahme veranlasst.
Wir widersprechen den Klischees, wonach die Polizei durch einige „Chaoten“ und „Randalierer“ gezwungen gewesen sei, Maßnahmen zur Herstellung von öffentlicher Ordnung, Gesetz und Sicherheit zu ergreifen. Auch wenn sich erfreulicherweise einige Tageszeitungen diesem Tenor nicht anschließen, entsteht vor allem durch Verlautbarungen der Polizei und deren unkritische Verbreitung in Teilen der Öffentlichkeit doch wieder dieses Bild. Aber es entspricht nicht den Tatsachen.
Wir, die VerfasserInnen und UnterzeichnerInnen dieses Briefes, haben an unterschiedlichen Orten an der Demonstration teilgenommen und über Stunden das Geschehen direkt verfolgt und teilweise dokumentiert. Wir halten fest:
- Der „schwarze“Block war bunt.
- Die „Vermummung“ bestand vor allem aus Sonnenbrillen und Regenschirmen.
- Der unmittelbare Vorwand der Einkesselung von über 1000 Personen über insgesamt 9 Stunden war das Abbrennen von 3 bengalischen Feuern.
- Der Vorwurf der „passiven Bewaffnung“ ist aberwitzig und – wie Urteile aus Berlin bereits zeigen – unendlich dehnbar. Schon der Ausdruck „passive Bewaffnung“ verdreht die Tatsachen: ein Styropor-Schild beispielsweise ist ein Schutz, keine Waffe.
- Im Blockupy-Bündnis bestand erklärtermaßen Konsens, dass von den DemonstrantInnen keine Eskalation ausgehen sollte – entsprechend verhielten sich die DemonstrantInnen, und zwar sowohl außerhalb wie innerhalb des Polizeikessels.
- Dagegen war das Verhalten vieler PolizistInnen in hohem Maße übergriffig und unmittelbar körperverletzend.
- Polizeitrupps sind mehrfach (wie auch schon am Vortag) in die stehende Menschenmenge hineingestürmt und haben DemonstrantInnen überrannt und niedergeworfen.
- Vor unseren Augen ist Menschen ohne Vorwarnung, ohne Beteiligung an einer Rangelei o.ä. und ohne, dass eine Gefahrensituation vorgelegen hätte, Pfefferspray aus unmittelbarer Nähe direkt ins Gesicht gesprüht worden (über die Erblindungsrate der Pfefferspray-Wirkung wird derzeit diskutiert).
- Vor unseren Augen sind wehrlose DemonstrantInnen misshandelt worden, indem ihnen bspw. der Kopf nach hinten gezogen und Mund und Nase zugehalten worden ist. Einige brachen daraufhin zusammen. Sie sind nur Dank der Initiative von TeilnehmerInnen der Demonstration versorgt worden.
- Vor unseren Augen ist Menschen, die an Armen und Beinen zur Personalienfeststellung davon getragen wurden, von den sie tragenden Polizisten in die Seite und in den Unterleib getreten worden.
- Vor unseren Augen wurde Menschen der Hals verdreht und die Arme verrenkt.
- Vor unseren Augen erhielten Menschen, die sitzenblieben, als sie von der Polizei aufgefordert wurden, aufzustehen, ohne Vorwarnung Faustschläge mit Protektorenhandschuhen ins Gesicht.
- Die so vorgehende PolizistInnen waren vermummt und insgesamt gibt es weder Namens- noch Nummernkennzeichnungen, so dass weder die Betroffenen noch wir als ZeugInnen die Möglichkeit hatten, diejenigen PolizistInnen zu identifizieren, die brutale körperliche Gewalt gegen Personen offenbar für ihre Dienstaufgabe halten.
Es geht hier nicht nur um das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration. Darüber hinaus geht es um das Recht auf körperliche Unversehrtheit derjenigen, die sich für gesellschaftliche Veränderungen engagieren und demonstrieren. Auf der Demonstration insgesamt, und insbesondere unter den betroffenen Eingekesselten und Verletzten, finden sich viele junge Menschen, jene also, die bekanntermaßen von den aktuellen sozialen Entwicklungen in Europa (Stichwort Jugendarbeitslosigkeit) besonders hart getroffen sind. Diese jungen Menschen – und mit ihnen viele andere Demonstrierende – auf das Klischee der irrationalen Störer zu reduzieren, ist nicht nur konkret unangemessen, es ist insgesamt politisch fahrlässig. Es verunglimpft Menschen, die sich um die krisenhaften Entwicklungen in unseren Gesellschaften in Europa sorgen und die sich deshalb engagieren. Und es behindert und diffamiert die dringend notwendige gesellschaftliche Debatte über eine Neuausrichtung der europäischen Politik in der Perspektive sozialer Partizipation und demokratischer Inklusion.
Dr. Stefanie Hürtgen, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialforschung Frankfurt am Main, Lehrbeauftragte und Dozentin. Dr. Isolde Ludwig, Mitarbeiterin des DGB-Bildungswerks Hessen. Dr. Thomas Sablowski, Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa Luxemburg Stiftung. Dr. Nadja Rakowitz, Geschäftsführerin des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte. Kirsten Huckenbeck, Redakteurin und Lektorin, Lehrbeauftragte an der Fachhochschule Frankfurt am Main, Bildungsreferentin. Dr. Margit Rodrian Pfennig, Universität Frankfurt am Main. Michael Hintz, Buchhändler und Lehrbeauftragter an der Europäischen Akademie der Arbeit und der Fachhochschule Frankfurt am Main. Michael Burbach, Frankfurt. Kristina Weggenmann, Diplompädagogin Dr. Bernhard Winter, Mitglied des Vorstands des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte. Ralf Kliche, Lehrer an der Schule für Erwachsene Dreieich. Dr. Jürgen Behre, Maintal. Martin Dörrlamm, Sozialarbeiter Frankfurt am Main. Edgar Weick, Frankfurt am Main. Hagen Kopp, Aktivist der Gruppe „kein mensch ist illegal“, Hanau. Katharina Vester, Frankfurt am Main. Petra Scharf, Mitglied im Ortsbeirat 6, Frankfurt am Main. Tilo Podstatny-Scharf, Frankfurt am Main.
Das Wort „Skandal“ in Verbindung mit dem Wort „Nazi“ oder dem Wort „NS“ funktioniert hervorragend, wenn es darum geht Aufmerksamkeit zu erzeugen und wenn es einen Weltmeistertitel im künstlichen Herbeischreiben von Skandalen gäbe, so wäre die Bild-Zeitung gewiss eine hoffnungsvolle Anwärterin für diesen Titel.
Von daher brauchte die Überschrift im Frankfurt-Teil der heutigen Print-Ausgabe der Bild eigentlich niemanden zu wundern.
„Blockupy wirbt mit NS-Ausdruck“ hieß es da und der Artikel begann mit den Worten „Skandal um Blockupy!“.
Doch was hatte Blockupy für eine skandalöse Nazi-Werbung gemacht?
Blockupy hatte mit dem Slogan „Blockupy Deportation Airport“ darauf aufmerksam gemacht, dass vom Frankfurter Flughafen aus regelmäßig Abschiebungen stattfinden.
Hierüber hatte sich wohl der hessische Verkehrminister Florian Rentsch (FDP) aufgeregt.
Die Bildzeitung zitiert ihn folgendermaßen: „Man kann sich dafür nur schämen, dass der Begriff „Deportation“ so geschichtsvergessen verwendet wird. Dass sich die Linken der Ausdrucksweise des NS-Regimes bedienen, ist ein Skandal.“
Wenn unser Verkehrsminister das tatsächlich so gesagt hat und es von Bild nicht nur „sinngemäß“ zusammenzitiert wurde, so bescheinigt ihm dies ein recht geringes Sprach- und Geschichtsbewusstsein.
Dass es bestimmte Worte gibt, die aufgrund ihres Nazi-Hintergrundes nicht einfach unbefangen verwendet werden können ist verbreiteter common sense.
Wer von „Endlösung“, „unwertem Leben“, „innerem Reichsparteitag“ oder „entarteter Kunst“ spricht, der macht sich damit Terminologien zu eigen, die von den Nazis eingeführt wurden und die auch nur vor dem Hintergrund entsprechender Einstellungen in sich schlüssig sind. Wenn diese Worte nun vermeintlich arglos aus dem Kontext gerissen gebraucht werden, stellt dies tatsächlich eine Verharmlosung dar, die dazu führen kann, dass die mit diesen Worten verbundenen Gedankenbilder wieder salonfähig gemacht werden. An diesem Punkt ist Wachsamkeit notwendig.
Allerdings stellt sich nun doch die Frage, ob dies auch auf den Begriff der Deportation zutrifft, wie dies Florian Rentsch und Bild unterstellen?
Unzweifelhaft haben die Nazis Deportationen durchgeführt. Allerdings handelt es sich bei dem Begriff der „Deportation“ nicht um ein Wort, welches von den Nazis erfunden wurde oder in einem ausschließlich nationalsozialistischen Kontext gebraucht worden wäre. Meines Wissens nach, wurde von Seiten der Behörden im Dritten Reich öffentlich nicht von „Deportation“ gesprochen.
Dort kamen wohl doch eher euphemistische Begriffe wie „Umsiedlung“ und „Abbeförderung“ zum Einsatz.
Der Begriff „Deportation“ hingegen wird auch in der englischen und französischen Sprache gebraucht. Laut Wörterbuch bedeutet der englische Begriff „deportation“ übrigens „Deportation“, „Zwangsverschickung“, aber auch „Abschiebung“.
Erinnern wir uns nun daran, dass der Slogan von Blockupy hieß: „Blockupy Deportation Airport“. Blockupy hat also nichts weiter getan, als das korrekte englische Wort für „Abschiebung“ zu gebrauchen. Dass der Slogan von Blockupy in diesem Sinne zu verstehen ist, wird dadurch nahegelegt, dass das Wort „Airport“ ebenfalls englisch ist.
Außerdem schlägt auch der Duden „Abschiebung“ als Synonym für „Deportation“ vor und Abschiebungen finden nun einmal vom Frankfurter Flughafen aus statt. Blockupy hatte mit dem Slogan also auf tatsächliche Verhältnisse aufmerksam gemacht und diese mit dem korrekten Wort bezeichnet.
Hieraus nun einen künstlichen Nazi-Skandal produzieren zu wollen, ist, man kann es nicht anders sagen, Bild-Niveau.
Kennen Sie das auch? Sie werden den ganzen Tag lang von Nachrichten verfolgt, die wie einer alternativen Realität entsprungen zu sein scheinen. Jegliche Versuche, diese anhäufenden “Zufälle” durch Synchronismus-Theorie von CG Jung zu erklären, scheitern, denn: selektives Wahrnehmen hin oder her, Sie sind tatsächlich in einer anderen Dimension gelandet. Herzlichen Glückwünsch. Weiterlesen »
Am Morgen nach dem deutschen Sieg über das innere London brauche ich Radio am Wasserkocher.
Eher zufällig pegelte sich ein öffentlich-rechtlicher Sender ein, und der trieb es christlich, wie meist sonntags früh in unseren Gefilden auf solchen Kanälen. Die Sendung war evangelisch, kümmerte sich um Geld, Geld der Banken, den Finanzen ihrer, der christlichen Banken.
Bisher hatte ich nur von massenhaften Verfehlungen der ominösen Vatikanbank gehört, und von islamischer Finanzwirtschaft, die trickreich mit dem Zinsverbot umgeht, global versteht sich. Doch es gibt auch evangelische Banken, die – selig seien ihre Anleger – immer nachhaltig und kinderbewußt agieren. Eine befragte Investorin gab sich entsprechend zufrieden im christlichen Rundfunk: Vertrauen zählt, deswegen überprüft sie gar nicht erst die einzelnen Anlagen des Hauses mit ihrem guten Geld.
Die Radio-Evangelischen bohren aber weiter nach Geld, und zwar bei den Katholischen. Ihre Banken geraten zuweil unter den Verdacht der unseligen Rüstungsfinanzierung. Spöttisch tragen sie deren Verlautbarung vor, sich dazu nicht gegenüber Medien zu äussern. Wieso nicht? Weil sonst zu viele Zuhörer Konten bei ihnen eröffnen wollten und sie nehmen doch nur solche in katholischem Lohn, heisst es.
Ein anderer Evangelischer offenbarte mir schließlich den religiösen Charakter solcher Überlegungen zur Christlichkeit des Zasters: “schließlich ist das Verhältnis zu meinem Geld eines der wenigen verbliebenen Dinge auf der Welt heute, bei dem noch wirklich von INTIMITÄT die Rede sein kann.”
So sprach´s und Beichten kann man über solch intime Dinge wohl am besten bei einer evangelischen Bank, nachhaltig und kinderfrei versteht sich. Gewissermaßen ein Band mit transzendentem Vertrauen.
Nach diesem vehementen Sinnschub am Sonntagmorgen geht mir ein Gedanke nicht mehr aus dem Kopf: hängt damit gar der Sinn-Virus “Schulden-Krise” zusammen, dem Gebet für staatliches Sparen, das unisono die national-autistischen Redaktionen der großen Medien unserer Republik durchseucht?
Oder vielleicht doch eher, wie es die Berliner Morgenpost heute nach dem Abzug aus London so schön formuliert: “In einer überwaldorften Welt setzt sich hier noch immer der Stärkere durch“.
Eine kleine Talkrunde wurde gegeben, um das 3-Tage-Thema “1000 Klammotten Tote bei Billig Lieferanten” ging es. Klar, der Einsturz in Bangladesh kommt gerade ganz schlecht für die Shirts, ob bei H&M für 20 Euro oder 500 bei Benetton. Der anwesende Spezialist für internationalen Handel aus dem Europaparlament musste sich für unsere armen Firmen stark machen: [...]
Die FGZ ist keiner Partei zugehörig. Dies möchte ich erst mal vorwegstellen. Meine hier vertretene Ansicht deckt sich nicht unbedingt mit den Meinungen der übrigen FGZ-Autoren.
Nachdem das klargestellt ist, zur Sache:
Ich mache selten einen Hehl daraus, dass ich DIE LINKE persönlich in der derzeitigen Parteienlandschaft favorisiere. Manchmal muss ich aber leider einen Hehl daraus machen, um Konservative mit denen ich hier und da zu tun habe, nicht gleich zu verschrecken. Schließlich will ich, dass diese Leute meinen Argumenten zuhören und nicht laut brabbelnd und ihre Ohren mit den Händen bedeckend, zum nächsten Büro des Verfassungsschutzes rennen.
Aber normalerweise sage ich durchaus offen, wen ich politisch unterstütze.
Dies hat mir durchaus schon einige ungläubige oder mitleidige Blicke eingetragen und so manches Mal auch die Frage: „Warum ausgerechnet DIE?!“
Zunehmend wurde aus Fragen der Radiojournalistin zu den Hintergründen des grausigen Anschlags ein Drängeln: „lässt sich denn wirklich noch nicht sagen, ob ein islamistischer Hintergrund vorliegt?“ bohrte sie das Mitglied eines interantlantischen Parlamentarierrats an. „Fühlen Sie sich nicht an Nineeleven erinnert?“ „Rückt Amerika in diesen schweren Stunden nicht verängstigt zusammen?“ wogt die mediale Aufregung anderorts [...]
von Roberto Lapuente “Springerpresse und Parteien schürten das Feuer weiter und mobilisierten für eine Kundgebung am 21. Februar 1968. Die BILD-Zeitung titelte Anfang Februar: “Stoppt den Terror der Jungroten jetzt! Und fügte hinzu: “Man darf auch nicht die ganze Drecksarbeit der Polizei und ihren Wasserwerfern überlassen.”
21.3.2013 Sehr geehrter Ministerpräsident Bouffier, am 1.3.2013 sagten Sie im Hessischen Rundfunk: „Ich will Ihnen ein Beispiel sagen: Durch die Veränderung der Flugrouten konnten wir, wie z.B. im Frankfurter Norden, eine Situation herstellen, dass man dort die Belastung durch den Fluglärm nach Auskunft des Umwelt- und Nachbarschaftshauses gar nicht mehr messen kann. Dort ist es [...]
Patricio Pron Der Geist meiner Väter steigt im Regen auf Nun sind auch die Argentinier Papst. Und wie weit Franziskus I. unter Gedächtnisverlust leidet oder ihn simuliert, was seine Haltung und seine Handlungen während der Militärdiktatur angeht, das wird sich vielleicht noch herausstellen. Mit Amnesie und Gedächtnisverlust, damit scheinen sich die Argentinier besonders herumschlagen zu [...]
Nun ist es endlich klar. Die SPD ist eine Partei, die nicht mehr hinterm Berg hält, wirklich klare Kante macht, sozusagen. Das im Vorwahlkampf, das kommt rüber, schafft es in allen Medien auf die erste Seite: Wir sind ehrlich! Sie agierte zuerst mutig gegen eine jahrelange Zurückhaltung, die populistische Kreise von Verlierern gegen offensives Bankgeschäft [...]
Die erste Woche ist rum, und kaum jemanden interessiert es noch: die Frankfurter Rundschau unterm neuen FAZ-Monopol. Vielleicht passt es einfach gut in die deutsche Medienlandschaft. Vor gerade einer Woche verkündeten die grinsenden Chefredakteure von FAZ, FNP und FR, dass in der Rundschau weiter „linksliberal“ veröffentlicht werde. Das vermeintlich Linksliberale der Rundschau wird in Zukunft nur noch mit einem kleinen Stamm Kernredaktion erledigt, der Hauptteil mit Leiharbeit und sogenannten Freien. Letztere sind leicht zu drücken, weil eh eingeschüchtert und wohl ein Stück weit bereits das, was für die Produktion beliebiger, billigster „Schnipselnachrichten“ inzwischen „Contentfarm“ heißt. Vermutlich wird es für den linksliberalen Auftritt eh egal sein.
Sehen wir mal nach, was sich letzte Woche sonst noch im linksliberalen Rest der Zeitungslandschaft der Republik tat. Dadurch werden wir vielleicht sensibler für das linksliberale Sprech. Hauptthema natürlich ein Pop-Ereignis, die Stärke nationaler Kultur durch Verleihung von US-Oscar: ist der Star Waltz nun doch echt deutsch, oder eigentlich Österreicher? Fühlt sich ein Wertekonservativer wie Waltz eventuell dem Anschlußgedanken nah? Lassen wir´s.
Realpolitisch bis an die Wand geht es bei den Grünen ab. Gegenwärtige öffentliche Jubelgesänge um Merkel werden verstärkt durch eine grüne Stimme: Ihr Leitorgan taz stimmt darin ein und fordert vehement schwarz-grün für Berlin. Wie soll sich sonst noch echte grüne Politik durchsetzen, fragt ihr Chefreporter zeitgeistig?
Weltsicht in linksliberalen Redaktionen
Nun, geschenkt, kommen wir zu echten Alleinstellungsmerkmalen linksliberalen Journalismus, quasi ihrem kritischen Kerngeschäft. Solches wallte jetzt mit der Schweiz als Vorbild hoch, in der sich das reiche Volk vermeintlich mutig den überzogenen Bankerboni entgegen stemmte. Nach dem Motto: wenn schon die Habenichtse nicht einschreiten, müssen ihnen die Habewasse die echten Werte demonstrieren. In diesem Sinn stimmte eine Zweidrittelmehrheit in der Schweiz für die Justierung der Vorstandsboni durch Aktionärsversammlungen ihrer Company.
Das linksliberale Flaggschiff Süddeutsche (Heiratswunsch: FR) konnte sich angesichts dieser Wahlentscheidung nicht verkneifen, auf die typisch deutsche “Neidgesellschaft” zu verweisen, die am Ende anderen keinen Reichtum zugestehe. Vermutlich äusserte sich darin aber eine Ur-Münchner Angst, der BMW vorm Haus oder ihr Stammsitz in der Nähe könnte einen Kratzer kriegen.
Noch linksliberaler gerierte sich um den Schweizer Pupser dagegen der Freitag, der in reichlich naiver Weltsicht gar ein “Wende” im Neoliberalismus aufziehen sieht. Vermutlich nach dessem fünftem Ende die zehnte Wende, aber richtig spüren tut man das Ableben der Maximum Profit Gesellschaft noch nirgends.
Boni und Shareholder
Was genau wird hier linksliberal bejubelt? Die Gerechtigkeit und Weitsicht der Aktieneigner soll abgeblich die private Ertragsgier ihrer Chefbeschäftigten, dem Vorstand beschränken. Man schaut sich verblüfft um, denkt sich eine Aktionärsversammlung mit den Größen aus der Finanzwirtschaft, zwischen Allianz und Deutscher Bank, Goldman Sachs und Blackstone, genau sie sind Entscheider über solche Dinge. Dazwischen vielleicht noch Herr Plattner oder jemand aus der Familie Quandt. Vor ein paar Jahren war solche Eintracht noch über den Begriff „Shareholder Value“ in aller Munde.
Die meisten Deutschen leben als “Zahlmeister Europas” in einem gefühlten Aufschwung im Lande, gehörig national eingefärbt gegenüber den von ihnen angeblich finanzierten, armen Griechen, Spaniern, Italienern. Merkel und Konsorten quer durch die Parteien freut es: Umfragen melden beste Zustimmung und die Medien heizen diese Stimmung immer weiter an. In den vielen Lügenmärchen um die Krise [...]
Herold der Finanzdienstleister plus stockkonservativer Lokalteil: genau das bietet die FAZ. Von dieser Marke weg hilft dem Blatt auch die hochgezogene intellektuelle Fassade im Feuilleton rund um ihren neuen Kapitalismuskritiker Frank Schirrmacher nicht. Die letzten “linksliberalen” Reste bürgerlicher Papier-Öffentlichkeit in Gestalt der “Frankfurter Rundschau” werden nun eingezogen und unter einem Dach, eben der FAZ versammelt. [...]
Hin und wieder postet doch mal jemand etwas auf Facebook das einen schmunzeln oder nachdenken lässt… im besten Fall beides. Folgenden Text stellte neulich ein Bekannter von mir hoch. Und traurigerweise hat er sooooooo recht. Bei Pipi Langstrumpf geht es gar nicht um ein kleines Anarchomädchen sondern um eine Drogenabhängige! Sie hat im Haus ein [...]
Der prognostizierte Niedergang der Tagespresse, politischer Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft: eine Skizze der Zusammenhänge
Im ersten Teil begutachteten wir Argumente zum Zeitungssterben rund um die halbtote Frankfurter Rundschau. Sie schwankten zwischen „Medienreform“ und „Geschäftsmodell“, Begriffen, die sich eher Marktidealen als einer imaginierten Öffentlichkeit anbiedern, die demokratische Vorstellungen unter die Leute bringt. Während Knistern und Druckerschwärze regelrecht einen Verzweiflungskampf im Greifbaren führen, sekundierte FAZ-Herausgeber Schirmmacher mit Thesen zur haltlosen Informationsbeschleunigung im Web, der fast nur der allgemeine digitale Burnout folgen könne.
Die Verständigung über papierne „Rezeptionshaptik“ und ihr Verschwinden konnte uns allerdings zeigen, dass Tempo und Richtung zu differenzieren sind, denn klassisches Zeitungslesen verband sozial wie kulturell immer mehr denn simple Nachrichtenaufnahme. Die Tageszeitung konnte als orientierende Klammer eines Tagesablaufs gelten, was bei den permanent refreshten, flexiblen News-Tickern nicht mehr funktioniert. Doch für wen solch Orientierungsversprechen noch Sinn macht oder ob sich solcher Orientierungsbedarf unserer Lebensweisen langsam verflüchtigt, leitet über zurl Frage nach sozialen Rezeptionsmilieus zwischen Print und Web. Dazu gesellen sich im folgenden weitere Überlegungen um die öffentliche Wertigkeit von täglichen Informationsmedien, ihre Herstellung und Verbreitung, ihre Ökonomie und unterschiedliche Verwendung, ihre Inhalte und Übermittlungsformen.
Gewöhnlich spitzen sich medienwirksame Kontraste in Beschimpfungen von „Web-Optimisten“ versus „Druck-Pessimisten“ zu, gerne als Stilisierungen verbrämt. Während die Web-Optimisten oft im Anschluß an Techno-Gurus aus den USA, marktbegeistert alle neuen Produkte bejubeln, schnellen Zugriff und allgegenwärtige Informationsfreiheit per Internet erreicht sehen, konstatieren Druck-Pessimisten für das Web nicht nur den Verlust an gehaltvollen Texten, sondern überhaupt der Kompetenz, diese noch begreifen zu können, es drohe gar eine „digitale Demenz“. Neben all den guten und bösen Dingen, die der digitale Wandel sonst noch mit sich bringt.
Einen anderen Aspekt vernehmen Interessierte inzwischen seltener, nämlich die Rollen glatt gebügelter, oligarchischer, ja plutokratisch betriebener Medien bei der aktiven Zerstörung kritischer Öffentlichkeit, wie sie in Italien, z. T. auch England und vielen anderen Ländern fast zur Gewohnheit wurde. Wen wundert es in einer globalen Situation, in der Cash Flow das Maß aller Dinge ist, und Zeitungen wie andere Medien als Cash Cows dienen sollen. Das Phänomen ist nicht ganz neu, schon im 19. Jahrhundert bemerkte ein gewiefter Zeitgenosse: “Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein”. Aber kann es so etwas unter dem Druck der Kapitalien noch geben? Gar unter Kapitalien, die im Wettbewerb immer auf Monopolisierung zulaufen? Kann es vielleicht etwas wie „Free Software“, die ehrenamtliche Herstellung von anspruchsvollen Programmen auch für die Presse geben, ala „Free Real Content“ ?
Hamburger Filmemacher nominierten die globale Investmentbank mit guten Erfolgsaussichten – Publikumsabstimmung läuft „Goldman Sachs muss seine Mitverantwortung für die Schuldenkrise in Griechenland öffentlich bekennen!“ So eine der klaren Forderungen aus dem von Kernfilm eingereichten Dossier, das Herdolor Lorenz im Rahmen der Recherchearbeiten für das Filmprojekt „Wer rettet wen?“ über die Bankenkrise erarbeitet hat. Alle sieben [...]
Konkrete Poesie ist das Flustern der Zeichen im Auge des Betrachters. Irrlichterierende Buchstabenkaleidoskope, erstarrte Hast eines dahingeworfenen Anagramms. Und Franz Mon – er ist mit seinen Ideogrammen der Meister, die Koryphäe dafür.
Dies ist nicht nur meine persönliche Meinung, sondern sie wird von zahllosen Menschen in Deutschland geteilt, beispielsweise auch von dem Fernsehkritiker Oliver Kalkofe, der sich im Oktober 2012 entsprechend über mehrere Formate dieses Senders äußerte. Auch der bekannte Show-Moderator Michael Schanze gebrauchte das Wort „menschenverachtend“ in Bezug auf Castingshows von RTL.
Wenn ich auf Google als Suchbegriff eingebe „RTL Menschen“, so wird mir „RTL menschenverachtend“ sofort neben „RTL Menschen Bilder Emotionen 2012“ oder „RTL Menschen 2012“ angeboten.
Bei der Suche nach „RTL menschenverachtend“ werden mir 359.000 Treffer angezeigt. Dies ist durchaus stattlich aber hat seinen Grund.
Viele Sendungen von RTL und RTL2 basieren auf einem einfachen und leider sehr erfolgreichen Konzept, nämlich der Bloßstellung von Menschen die nicht der Norm entsprechen, weil sie übergewichtig, arm, ungebildet oder schlicht ungewöhnlich sind.
Die Bloßstellung von Menschen als Senderkonzept durchzieht weite Teile ihres Programmes.
Eigentlich müssten nun alle, die sich im letzten Jahr so fürchterlich über Zahlungen an die „höchst verkommenen und korrupten Pleitegriechen“ aufregten, jetzt die Linke unterstützen.
Denn diese plante nun einen sehr konkreten Schlag gegen tatsächliche „Pleitegriechen“, namentlich gegen solche Finanziers und Geschäftsleute, die sich jahrelang an griechischen Staatskassen schadlos hielten und das so abgezogene Geld fröhlich ins Ausland, beispielsweise nach Deutschland schafften.
Der Vorschlag der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger hierzu war denkbar einfach und effizient: Sie wollten auf Basis des Außenwirtschaftsgesetzes per Anordnung die Konten reicher Griechen oder Spanier in Deutschland bis auf einen Freibetrag von 100 000 Euro einfrieren.
Es sollte dann mit den Heimatländern abgeglichen werden, ob für diese Gelder tatsächlich Steuern bezahlt wurden.
Ich denke, diese Idee hat ihren Charme und man müsste für deren Umsetzung nicht einmal mit der Kavallerie in Nachbarländer einreiten.
Daher müsste vor allem die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, von dem ja bekanntermaßen der berühmte Satz mit der Kavallerie stammt über den Vorstoß der Linken derart begeistert sein, dass sie schlagartig rot-rote Bündnisse auf Bundesebene in Erwägung zieht.
Aber auch jedem gestandenen CDU-Mann sollte das Herz aufgehen, wenn endlich mal „korrupte Südeuropäer“ eine Lektion in deutscher Steuerdisziplin erhalten.
Doch, oh Wunder, zeigten sich unsere bürgerlichen Volksparteien wenig überzeugt.
Auf Parties bist Du mit mir der Star. Wenn Du mich hast, hast Du Reputation.
Yuppies und Hipster lieben mich. Wenn sie mich bezahlen können.
Jeder der mich verkauft, schwört auf meine Qualität. Dabei bin ich doch überraschend kurzlebig.
Du willst nicht wirklich wissen, wo ich herkomme!
Ich mache Leute abhängig.
Dabei verderbe ich den Charakter.
Es gibt andere Produkte, die sind genauso schnell. Und sie sind billiger. Doch sie haben nicht meinen Ruf.
Ich bin überteuert. Das ist Teil von meinem Image.
Der Film aus dem Jahre 2011 zeigt uns eine neue Form ökonomischer und politischer Herrschaft.
Er zeichnet ein ganz anderes, plausibleres Bild der Wirklichkeit, als es uns die deutschen Medienstars wie Thilo Sarrazin und Hans-Werner Sinn verkaufen möchten.
Nackt protestieren ist nicht wirklich innovativ. Das macht man schon mindestens seit den Sechzigern. Wirksam ist es aber trotzdem allemal und ein paar Leute, die für ein politisches Anliegen blankziehen, schaffen eine gemessen an der Größe einer Protestveranstaltung überproportionale Aufmerksamkeit. Sex sells nunmal. Das wissen PeTA, Charlotte Roche und die Blödzeitung nur zu gut und auch FEMEN Deutschland macht sich diese Strategie zunutze.
Letztlich ist an so einer Protestform selbst nichts verkehrt, es kommt halt eben auf das Anliegen an.
Manchmal kann aber auch ein positiv erscheinendes Anliegen bei detaillierterer Betrachtung in einem anderen Licht erscheinen.
Leider komme ich erst jetzt dazu, einen Beitrag zu kommentieren, den unser Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 21.11.2012 verfasste, doch ich denke, das dort Gesagte kann und darf nicht unkommentiert bleiben.
Erklärtes Ziel seines Beitrages war es, eine aus seiner Sicht unverzichtbare gesellschaftliche Diskussion über Verteidigungspolitik zu forcieren, doch das Vorzeichen unter dem er diese Debatte anregen will, scheint mehr als bedenklich.
Alleine schon die gewählte Diktion des Artikels von de Maizière sollte kritisch hinterfragt werden, denn er übernimmt Gedankenbilder aus einem Thesenpapier des NATO Defense College (NDC).
Bei dem NDC handelt es sich aber um eine Schule der NATO für Stabsoffiziere und Generäle und ob die, deren Handwerk der Krieg ist, tatsächlich die besten Berater für eine Verteidigungspolitik in Friedenszeiten sind, kann getrost bezweifelt werden, denn naturgemäß werden Militärs eine stärkere Präsenz des Militärischen in der Politik begrüßen.
So findet sich denn auch bei Thomas de Maizière der Satz:
„Als starkes Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird Deutschland künftig häufiger gefragt werden, wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen- auch militärisch.“
„Verantwortung übernehmen“ erscheint mir hier allerdings als skandalöser Euphemismus, wenn es um die militärische Interventionen in fremden Ländern geht, welche oft unzählige Menschenleben fordern.
Ähnlich wie das Thesenpapier der NDC scheint auch de Maizière zu bedauern, dass der deutschen Bevölkerung das Kriegführen für wirtschaftliche Interessen zuwider ist. Er konstatiert Interessenwahrnehmung und insbesondere die Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen, sei in unserer Gesellschaft negativ besetzt.
Auf Ihrem Album „Gespaltene Persönlichkeit“ haben Xavier Naidoo und Kool Savas, die sich zusammen kurz „Xavas“ nennen, mit dem Hidden-Track „Wo sind“ einen ziemlich dämlichen Text verfasst.
Inhaltlich ergehen die beiden sich darin in einer Verschwörungsphantasie, nach der irgendwelche finsteren Geheimgesellschaften systematisch Jagd auf unschuldige Kinder machen um diese dann zu missbrauchen und abzuschlachten. Mit der Realität hat das natürlich recht wenig zu tun, doch Naidoo und Savas ergehen sich in einer gehörigen Portion „gerechten Zorns“ und phantasieren darüber, den Missetätern Arme und Beine abzuhacken und sie dann anal zu vergewaltigen. Am Ende des Liedes rufen sie nach Führern und starken Männern, die hier wohl endlich mal so richtig aufräumen sollen.
Als Gesamtkonzeption ist dieses Lied schon ziemlich beschissen und irgendwo auch ein Bisschen latent fascho, egal wie die Beiden sich das nun medial schönreden. Letztlich sind sie trotzdem in bester Gesellschaft. Egal ob Schauspieler, Politiker oder sonstiger Promi: Mit ein paar gepflegten Hasstiraden gegen Kinderschänder kann man sich quasi für lau eine Menge Sympathiepunkte beim Durchschnittbürger einsammeln.
Nach dem Sieg von Barack Obama in der US-Präsidentschaftswahl gibt es einflußreiche Stimmen, die sich damit nicht abfinden können. Wer ist auch nicht enttäuscht in den USA, ob der mageren Ergebnisse der letzten 4 Jahre des “Hoffnungsträgers” Obama? Deswegen liegt es auf der Hand, dass eine Menge aus den berühmten 99% die Schnauze voll haben, [...]
Dass die Blöd-Zeitung bei jeder sich bietenden Gelegenheit laut „Skandal“ schreit, ist hinlänglich bekannt. Davon lebt diese Zeitung und wenn ihr einmal die Skandale ausgehen, dann erfindet sie sich auch gerne welche.
Es bräuchte doch nur mitten im Sommerloch der Hund irgendeines drittklassigen Politikers in eine Grünanlage zu defäkieren, von einem Blöd-Blockwart… pardon, Leserreporter… dabei fotografiert werden und schon würde das Blatt eine ganze Woche lang über „Häufchengate“ berichten.
Wenn es sich um einen Politiker der ungeliebten Linken handelte, hätte es sogar Chancen auf eine Titelstory.
Doch bei so manchem „Häufchengate“-analogen Vorgang stehen auch deutsche Leitmedien der Blöd in nichts nach.
Insbesondere wenn Sex im Spiel ist, ist natürlich auch das Interesse der Bevölkerung groß. Eigentlich hat es zwar meist keinerlei irgendwie geartete politische Bedeutung, wer mit wem in die Kiste steigt, aber irgendetwas Animalisches in uns will mehr wissen, am besten jedes Detail, um sich dann an der eigenen Empörung aufzugeilen oder an der eigenen Geilheit zu empören, je nach Standpunkt.
So ganz kann ich mich da nicht einmal ausnehmen, denn auch ich habe die Stories über die Bumstouren von Mitarbeitern der Ergo-Versicherung mit einem seltsamen und mir selbst kaum erklärlichen Interesse gelesen.
Im Rahmen der Aktionswoche “Mieten? Ja, wat denn?” vom ASTA Frankfurt und Campusantifa Frankfurt zeigen wir am Montag, den 8. Oktober 2012 um 20 Uhr im Festsaal Pupille/Studierendenhaus Campus Bockenheim, 1. Stock, Mertonstr. 26-28, 60325 Frankfurt am Main Bilder und Filmausschnitte zum Frankfurter Häuserkampf der 70er Jahre: Ein HR-Bericht rund um die Besetzung und Räumung [...]
Ein Cafehausbesitzer steht staatlichen Institutionen oft ergeben gegenüber. Anders als bei Ereignissen wie Blockupy, die den meisten Gewerbetreibenden in Frankfurt und dem Rest der Bevölkerung in Deutschland eher gegen den alltäglichen Strich gingen, zeigen sich in Spaniens Städten viele Risse in lange eingespielten Erwartungen.
In Spanien baut die Polizei auf eine lange faschistische Tradition und nutzt noch lieber als bei uns Gelegenheiten, um Oppositionellen jeglichen Widerstand aus dem Leibe zu prügeln. Einem couragierten Cafehausbesitzer war dieser Terror gegen die eigene Bevölkerung jetzt zuviel. Er stellte sich schützend vor Flüchtende, die in seinem Lokal Zuflucht suchten. “Sie kommen nicht rein, nur über meine Leiche. Es gibt ein Massaker” brüllte er. Im Lichte der Kameras und der eindeutigen Gestik des Manns wagte die schwarz gewandete staatliche Bande nicht, hier alles kurz und klein zu schlagen. Er wird jetzt in ganz Spanien gefeiert.
Ein Hoch auf ihn und die anderen Indignados.
Das immer gleiche Spiel unter dem Dach der Abschirmdienste MAD, Verteidigungsministerium und Verfassungsschutz
Wieder sind wir Zeuge eines ›einmaligen Vorgangs‹, der sich wahrscheinlich jetzt zum 25. Mal durch die knapp einjährige Aufklärungsarbeit zieht: Bis zum September 2012 war Stand der Dinge, dass der Militärische Abschirmdienst/MAD keine Unterlagen geführt habe, die zur Aufklärung der NSU-Morde beitragen könnten. Diesen ahnungslosen Zustand teilte auch die oberste Dienststelle, das Verteidigungsministerium.
Jetzt erfahren wir zum 25. Mal, dass diese Auskünfte falsch waren und sind.
Das Einzige, was im letzten Jahr tatsächlich variiert, sind die unglaublichen Verrenkungen, diese massiven Behinderungen zu bagatellisieren. Der oberste Dienstherr der Bundeswehr und dessen Geheimdienstes MAD, Thomas de Maizière, bedauerte wie 25 Dienstherren zuvor und befand, dass sein Ministerium in dieser Angelegenheit »unsensibel« gehandelt habe. Abgesehen von dieser kleinen emotionalen Schwankung habe sich das Verteidigungsministerium nichts vorzuwerfen, schon gar nicht, dass es an der Verhinderung der Aufklärung aktiv mitgewirkt habe.
Was ist passiert und sollte unter keinen Umständen öffentlich werden?
Neulich strahlte der Sender des Bildungsbürgers, arte, eine Dokumentation über Kreuzfahrten und deren tourismuswissenschaftliche Betrachtung aus. Dort kam ein englischer Soziologe zu Wort, dessen Forschungsgebiet Kreuzfahrtreisen sind. Als Kommentar zu der üblichen Praxis bei Kreuzfahrten, an kleineren Inseln morgens anzulegen, um die Touris loszulassen und diese Abends wieder aufzunehmen und weiter zu fahren, und zu den damit verbundenen Zumutungen für die Einheimischen bzw. Umweltverschmutzungen, die das ”ursprüngliche Gesicht” dieser Inseln gewaltsam verändere, meinte der Soziologe sinngemäß:
‘‘So etwas bezeichnen wir als Menschenverschmutzung”.
Lies: die Verschmutzung eines kleinen idyllischen und unberührten Eilands durch den bösen Menschen. Weit entfernt davon, hier etwa Kreuzfahrten und/oder die tumben Touri-Massen verteidigen zu wollen: wer so nicht nur denkt und spricht, sondern auch forscht, ist hoch ideologisiert und menschenfeindlich. Wenn ”der Mensch” per se als Verschmutzung wahrgenommen und konzeptualisiert wird, ist der Schritt nicht weit, ihn als ”Ungeziefer” zu deuten. Und wer eine zuförderst menschengemachte und kulturalisierte Insel (Infrastruktur, Häuser, Gastronomie, Gärten, Werte, Normen, Atmossphäre usw.) als ”Natur” idealisiert bzw. entkulturalisiert und ihn fundamentalistisch in Stellung gegen die Natur bringt, ist ein Faschoökologe – er setzt willkürlich einen Punkt Null, ab dem das Verdammenswerte dann auch verdammt werden kann. Angesichts dieser weiteren Episode aus dem Hause ”Biokonservativismus” muss man wieder einmal darauf bestehen: wir brauchen eine Ökologie ohne einen essentialistischen Naturbegriff; eine symbolische Erzählung/Deutung dessen, was uns umgibt als soziales und politisches Konzept ohne mythologische, göttliche oder biologistische Aufladung.
Aktuell und vor allem wegen Bettina Wulff ist die Autovervollständigungsfunktion von Google derzeit in aller Munde.
Nach Googles eigener Auskunft basiert die Autovervollständigung von Google auf den tatsächlichen Suchbegriffen der User. Wenn also nur genug User nach den Begriffen „Bettina Wulff Prostituierte“ suchen, spuckt die Autovervollständigung diesen Begriff irgendwann auch als vorgeschlagenen Suchbegriff aus.
So weit dürfte das jetzt einem aufmerksamen Zeitungsleser nichts Neues sein.
Allgemein bekannt ist auch, dass Google sich vorbehält bestimmte Suchbegriffe auszufiltern, wenn sie beleidigend, rassistisch, pornographisch u.s.w. sind.
Wenn ich die Buchstaben „Nigg“ eingebe, so vervollständigt Google zu „Niggemeier“, „Niggemann“, „Niggeloh“ und „Niggemeyer“. Wenn ich „Fot“ eingebe, so kommen zum Beispiel „Fotomac“ und „Fotobuch“, wenn ich dann allerdings „Fotz“ daraus mache, so werden keine Suchbegriffe mehr angeboten. Ähnliches trifft auf die Buchstabenkombination „Arsc“ zu.
Irgendwie ist das ja auch nachvollziehbar.
Als Dieter Graumann, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, einen Appell an die Verbände der Muslime richtete, sich aktiv gegen Judenfeindlichkeit einzusetzen, konterte der Vorsitzende des Koordinierungsrates der Muslime reichlich verschnupft, man habe keine Lehrstunde nötig.
Ich persönlich finde die Reaktion von Herrn Kizilkaya sehr bedauerlich. Denn ich habe in persönlichen Gesprächen mit Muslimen leider oft erlebt, dass durchaus gewisse Vorbehalte gegen das Judentum oder den Staat Israel unter vielen hier lebenden Muslimen bestehen.
Dies reichte von dem beiläufigen Gebrauch des Wortes „Jude“ als Schimpfwort, um einen geizigen oder unehrlichen Menschen zu bezeichnen, über Theorien, dass die amerikanische Regierung/ die Banken/ Hollywood von geheimen jüdischen Zirkeln gelenkt würden, bis hin zu der Aussage, man habe nichts gegen jüdische Menschen, aber die Juden sollten den Palästinensern trotzdem das „geraubte Land“ zurückgeben.
Die Muslime, von denen diese Aussagen stammten, habe ich in anderen Zusammenhängen durchaus als aufgeklärte und tolerante Menschen kennengelernt, so dass mich das Gesagte umso mehr befremdete.
Zum Glück bin ich nicht auf den Mund gefallen und konnte in solchen Fällen mein Gegenüber meist durch überlegtes Argumentieren wenigstens zu einem Überdenken seiner Positionen bringen. Eines nämlich hatten fast alle Muslime, mit denen ich diskutierte gemeinsam: Sie waren rationalen Argumenten gegenüber aufgeschlossen.
Trotzdem blieb in mir das Gefühl, es mit einem durchaus fundamentalen Problem zu tun zu haben, das gewiss nicht kleiner wird, wenn man es leugnet.
Manchmal mupft es zwischen Talkshow und Kulturseiten etwas auf, Missklänge über die Rangfolgen in öffentlicher Wahrnehmung erreichen uns. Es geht um die Reputation aus dem akademischen Kanon heraus, wer darf mit welchem Einfluß sprechen, Gehör finden als Experte und in Entscheidungen reinreden. Oder noch besser: Welcher akademische Zweig hilft am besten bei drängenden politischen Legitimationen und prägt meistens unser alltägliches Verständnis vom Weltgeschehen?
Keine Frage: die Wirtschaftswissenschaften, sei ihr Fokus betrieblich oder national orientiert, laufen mit Abstand vorne weg. Zumindest diejenigen von ihnen, denen ein allgemeiner Segen in Politik wie Medien gegeben wird. Und das betrifft in Deutschland nur einen Ausschnitt wirtschaftlicher Expertise, der aber gesellschaftlich mitentscheidend wirkt.
Vor Wochen reihte sich im ZEIT-Feuilleton Thomas Assheuer in die Riege der journalistischen Wissenschaftskritiker ein, und empfahl dem „Berufsstand der Wirtschaftswissenschaftler“ sich zu besinnen, und endlich – wie die Philosophie schon seit langem – sich „aufzuklären“. Assheuer bemängelt, dass Wirtschaftswissenschaftler sich eindimensional der Sanierung unserer verbreiteten Unvernunft durch Märkte hingeben, die dann angeblich alles vernünftig für alle regeln. Die Grenzen dieser Marktvernunft sei aber in der Krise manifest zu Tage getreten, nur die Wirtschaftswissenschaften haben daraus nicht gelernt. Deswegen sei sie nicht mehr die Königin der Sozialwissenschaften und richtig vertraue ihr auch niemand mehr, nachdem sie noch nicht einmal in der Lage war, uns vor ein paar Jahren rechtzeitig vor dem drohenden Unbill aus den USA zu warnen.
Ich muss es gestehen: Manchmal ist mein Musikgeschmack etwas altbacken.
Ich liebe alte Männer, die sich alleine mit einer Klampfe auf die Bühne stellen und vom Wandern oder der Politik singen.
Hannes Waders „Heute hier morgen dort“ kann ich (glaube ich) immer noch auswendig und wenn die Nacht spät aber ich noch nicht müde bin, lande ich oft bei der Musik von Franz Josef Degenhardt.
Auch Funny van Dannen finde ich toll, sowie Götz Widmann und manchmal sogar Reinhard Mey.
Kurzum, ich mag deutsche Liedermacher, einfach weil ich ihre scharfsinnigen Texte meist gut durchdacht und gereimt finde und ihre Melodien mir ins Ohr gehen.
Außerdem macht es viel mehr Spaß am Ende einer Party mit geschätzten 2,2 Promille zu versuchen „Es liegen drei glänzende Kugeln“ zu singen als „Ich hab ein knallrotes Gummiboot“ oder den „Anton aus Tirol“.
Inzwischen ist es halt so, dass die Nazis, aus Mangel an eigenen Ideen und weil die wenigen eigenen Konzepte so schrecklich unattraktiv sind, den Linken alles nachmachen. Autonome Nationalisten kleiden sich wie die Antifa und rechte Think-Tanks versuchen, Rechtsradikale zu einer unterdrückten Minderheit zu stilisieren.
Auch ihre Gegner als Nazis zu beschimpfen haben die Nazis inzwischen gelernt, indem sie Linke gerne als „Linksfaschisten“ bezeichnen.
Kein Wunder also, dass die Nazis jetzt auch ihre eigenen Liedermacher haben. Aus Mangel an intelligentem Personal auf Naziseite müssen diese auch Multitaskingfähigkeit beweisen und gleichzeitig noch bei Wahlen für die NPD antreten.
Irgendwie wollte ich mir das einmal antun und sah mir ein paar Youtube-Videos von ein paar besonders kapitalen Exemplaren der Gattung „nationale Liedermacher“ an.
Dass ich ihre politischen Überzeugungen scheiße finden würde, war mir dabei ohnehin schon klar.
Doch wer weiß? Vielleicht könnten sie ja wenigstens eingängige Melodien haben?
Oder vielleicht würden sie einen cleveren Spruch bringen, der zwar daneben und rassistisch ist, einen aber doch auf irgendeine perverse Art zum Schmunzeln bringt?
Heute den 20.08.2012 endet eine Werbeaktion der monatlich erscheinenden Zeitschrift mit dem Namen „eigentümlich frei“.
Diese wurde an exponierter Stelle in zahlreichen Bahnhofskiosken ausgelegt, um dort laut Eigenwerbung der Online-Präsenz von eigentümlich frei „in luftig plexigläsernen Ständern“ den Reisenden ins Auge zu springen.
Dies ist insofern beachtenswert, als das Blatt und auch das dazugehörige Blog unter einem libertären Deckmantel klar rechte Positionen bezieht und auch nicht davor zurückschreckt, im Dienste seiner Sache Nazis argumentativ zu legitimieren.
Vordergründig gibt das Blatt vor, unbedingt für Meinungsfreiheit einzutreten, doch beim Lesen von ein paar Artikeln muss es einem dann doch so vorkommen, als solle die propagierte Meinungsfreiheit zwar für astreine Nazi-Faschisten gelten, nicht jedoch für Linke, die dort auch gerne als „Linksfaschisten“ diffamiert werden.
Überhaupt scheint eigentümlich frei in Bezug darauf, was Meinungsfreiheit sei und was nicht, recht schizophrene Ansichten zu vertreten:
So zeigt sich André F. Lichtschlag, Chefredakteur von eigentümlich frei, in einem aktuellen Artikel sehr begeistert von Wladimir Putin, der ja nicht gerade der größte lebende Verfechter von Meinungsfreiheit ist, wobei er allerdings kritisiert, dass Putin den Sozialstaat und die Krankenversicherung ausgebaut habe, was „weniger gut“ sei.
Trotzdem werden im Online-Shop weiterhin T-Shirts mit einem Konterfei Putins und dem Schriftzug „Russian Capitalism“ verkauft.
Die Meinungsfreiheit der Band „Pussy Riot“ wird hingegen von dem Autor, der nach eigenem Selbstverständnis kompromisslos für das freie Wort eintreten will, mit dem Hinweis weggewischt, deren Handeln wäre auch in Deutschland verboten gewesen, wobei er geflissentlich zu erwähnen vergisst, dass in Deutschland (wenn überhaupt) allenfalls eine Geldstrafe wegen Hausfriedensbruchs oder wegen Störung der Religionsausübung nach § 167 StGB herausgekommen wäre und nicht drei Jahre Straflager.
Aber “Pussy Riot” passen nun einmal nicht in das Weltbild von eigentümlich frei, anders als der Volksverhetzer und Holocaustleugner Horst Mahler.
Nun ist es vorbei, das zweite Desaster nach der mißlungenen Fußball-EM: die europäische Führungsmacht Deutschland blieb in London weit hinter den Erwartungen zurück.
WELT und Focus diskutieren seit Tagen den mißglückten Auftritt bei den olympischen Spielen: statt der staatlich avisierten 86 Medaillen blieben nur 44 für uns übrig, 44 für die neue europäische Kraft, 44 von 962 oder 4,57 Prozent aller Medaillen. Zum Glück ist unsere staatliche Neuverschuldung unter 1 %, denn beim Sparen können wir den anderen zeigen, wo es wirklich lang geht.
Offensichtlich haben die anderen, die Problemfälle in Südeuropa das mit den Sparvorgaben langsam begriffen, immerhin, denn Spanien kam jetzt in London auf 1,76 %, Griechenland gar auf 0,2 Prozent Medaillenausbeute. Wenn das kein echter Erfolg ist! Dabei sprechen wir noch gar nicht von den sagenhaften 0,00%, mit denen Österreich im Londoner Finanzzentrum das Euro-Sparziel übererfüllte.
Ganz anders berechnen allerdings unsere Qualitätsmedien beim Nationenkampf, halten dagegen, dass wir mit den 86 geforderten Medaillen mehr als 1 Metall-Ehrung je Million Einwohner erreichen, mithin weit vor den USA und China landen würden, für die der Focus errechnet: “Bei den USA waren das 2008 pro Million 0,35 Medaillen, bei China gar nur 0,07“. Wirklich ein Haufen, der von den Funktionären verlangt wird, ist Deutschland denn tatsächlich schon vor den USA und China, echte Weltmacht? Trotz der schwächelnden Neu-Weltmacht wird fürs Gefühl der Nation schön gerechnet: 44 statt 41 mal Edelmetall in London versus Peking, immerhin glatte 7,3 Prozent Zuwachs für 132 Milllionen Investition in die deutsche Sportförderung. Ist das etwa nix?
Es lässt sich aber auch ganz anders rechnen: 11 Goldmedaillen jetzt gegen 16 in Peking, es heißt ja schließlich: “the winner takes all.” Und das ist dann ein erheblicher Einbruch, ein negativer Cash Flow von 31,25 % in 4 Jahren! Schon wird an Reorganisation, verbesserte Zielvorgaben und erweiterte Privatisierung für Olympia 2016 gedacht, wir finden schließlich genügend Vorbilder hier im Lande.
Dabei lohnt sich der Blick auf andere EU-Länder, in eine Gegend, die oft übersehen wird: Litauen erreichte 5 Medaillen in London, mithin 1,57 je eine Million Einwohner. Litauen kann als Vorbild für China, die USA und uns, ja, auch für Deutschland gelten. Sehen wir mal vom Rest ab.
All das zeigt auch, dass ganz genaue Kalkulationen uns die Weltzustände am besten verdeutlichen. Wir können aus deutscher Sicht dann wieder in Ruhe auf den ESM umschalten, und am Fernseher mit starken und schwachen Prozentwerten die Lage der vielen “Problemländer” um uns herum bewerten.
Neulich fragte mich ein Kumpel, was ich von sogenannten Hipstern halte. Er fand diese Leute ganz schlimm ablehnungswürdig, denn sie seien nervtötend, versnobt und außerdem sei ihr Klamottenstil so was von Oberscheiße das gäbe es gar nicht.
Ich fand das interessant, da ich mich mit dem Thema der Hipster bis dahin nicht ernsthaft beschäftigt hatte, wenngleich ich irgendwie am Rande mitbekommen hatte, dass es wieder Personen gibt, die sich so nennen, beziehungsweise von den Medien so bezeichnet werden.
Ich hatte auch ein ungefähres Bild vor Augen:
So ein Typ, der ein T-Shirt von irgendeiner unbekannten britischen Rockband zusammen mit einem Nadelstreifen-Sacko trägt, einen Hut aufhat wie Pete Doherty und dazu eine Brille mit möglichst breitem schwarzem Gestell. Ein Dreitagebart gehörte auch irgendwie zu diesem Bild oder aber vielleicht Kotletten.
Ich stellte mir eine Person vor, die früher regelmäßiger Neon-Leser war, sich dafür aber jetzt ein Bisschen zu erwachsen fühlt, ohne allerdings eine Familie gegründet zu haben und auf Nido (falls es das noch gibt) umgestiegen zu sein.
Was könnte so eine Person sonst lesen, fragte ich mich und dachte sofort an Spex, das Magazin für Popkultur und dazu vielleicht noch etwas Politisches; die taz würde passen. Schließlich ist es ja auch irgendwie ein Statement in der U-Bahn taz zu lesen.
Naja… dachte ich mir da… ein Hipster bin ich wohl nicht, obwohl ich auch irgendwie nicht verstand, was an diesen Leuten so schlimm sein soll. Wenigstens kann man sich mit diesen Leuten auf einer Party über etwas Anderes unterhalten, als den neuen Spiderman/Batman/Wasweisichwasman-Film.
Doch um sicher zu sein, konnte es nur einen Weg geben: Ich musste feminin gehen.
In den letzten Tagen sind die deutschen Zeitungen voll von einem Bild:
Eine junge Frau mit wasserstoffblondierten Haaren, mit dem Gesicht eines schüchternen Mädchens blickt traurig zu Boden. Daneben finden sich auch andere Bilder der gleichen Frau in einem Sportlerdress mit Schultern wie ein Bauarbeiter, doch auch hier der ernste, gesenkte Blick.
Ein Bisschen Mitleid könnte ich da schon bekommen, selbst wenn mich manche Kontrahenten in Diskussionen schon als zynisches und empathieloses Monster bezeichnet haben.
Und ja, ich gebe es zu: Nadja Drygalla tut mir leid… irgendwie.
Nun wird diese junge Frau, deren Oberarme eventuell größer sind als ihr Intellekt und die nichts anderes wollte, als ihr Land bei der Olympiade zu vertreten, derart in einem negativen Kontext durch die Medien gezogen, dass ihr nicht nur ihre Olympiaträume versagt wurden, sondern sie auch ihr gesamtes künftiges Leben keinen vernünftigen Job mehr bekommen wird.
Das ist schon irgendwie hart.
Schließlich wurden ja nicht einmal ihr selbst Verbindungen in rechtsextreme Kreise nachgewiesen, sondern lediglich ihrem Freund. „Die Sippenhaft ist abgeschafft!“ möchte man da in lautem Protest dazwischenrufen.
Aber diesen Zwischenruf tätigen ja (leider) andere schon.
Für Deutschlands rechtskonservative bis rechtsextreme Bloggerszene ist der Fall nämlich klar: Es findet eine Hexenjagd statt, die von sogenannten „linken Gutmenschen“ betrieben wird, die vor keiner bösartigen Diffamierung gegen ihren politischen Gegner zurückschrecken.
Diese Blogs benutzen die Debatte als Vehikel, den doch glücklicherweise noch weitgehend vorhandenen öffentlichen Konsens der Ächtung rechtsradikalen Gedankengutes weiter zu unterhöhlen, wobei diese Unterhöhlung an vielen Stellen schon weit vorangeschritten ist.
Da ich persönlich allerdings wenig von Deutschlands rechtskonservativer bis rechtsextremer Bloggerszene halte, brachte mich dies dazu, mein Mitleid mit Frau Drygalla in dieser Sache noch einmal kritisch zu prüfen und dies führte mich zu der Frage: Wie wahrscheinlich ist es, dass eine Frau, die jahrelang Leben und Bett mit einem Rechtsradikalen teilt, dessen Einstellungen missbilligt?
Zum Wochenende tönte es vielstimmig aus Bayern: anti- und pro-europäisch, wenn man denn unter solchen Fahnen segeln möchte. Die eine Variante, aus der Münchner Staatskanzlei, kennen wir zur Genüge: zwischen Mariengläubigkeit und BMW-Verehrung ruft es deutschnational nach strengen Maßnahmen gegen den europäischen Süden, nicht zuletzt damit die Portfolios rund um den Starnberger See prall bleiben. Das kommt meistens gut an, aber nun tönte es ausgerechnet vom Starnberger See dagegen, die andere Variante. Genauer, in der FAZ melden sich drei gewichtige Professoren aus Bayern zu Wort, die SPD-Chef Gabriel zu Hilfe bat: Wie ließe sich denn mit der SPD der Euro und gleich ganz Europa retten?
Philosophie-Professor Jürgen Habermas bildet das Leitgestirn des Trios, er ist nicht nur an seiner alten Wirkungsstätte Frankfurt dafür bekannt, unsere Lebenswelten aus dem Geist des Konsens heraus schützen zu wollen. Seit der deutschen Wiedervereinigung und seiner Emeritierung in Frankfurt gilt er als rot-grüner Staatsphilosoph, der sich für die europäische Vereinigung immer wieder in den Medien stark macht.
In diesem Sinne veröffentlichte Habermas wochenends mit dem Würzburger Wirtschaftssachverständigen Peter Bofinger und dem Münchner Ex-Minister Julian Nida-Rümelin „Kurswechsel für Europa – Einspruch gegen die Fassadendemokratie“. Zusammen mit seinen beiden Mitautoren bieten sie quasi die Autorität guten bürgerlichen Wissens in rot-grünem Gewand der Demokratie auf, die für den FAZ-Artikel hohe Reichweite verspricht. Schon seinTitel artikuliert einen verbreiteten Unwillen in der Gesellschaft, er richtet sich gegen den Demokratieabbau und die politischen Dienste für die Finanzmärkte. Die drei Herren argumentieren dagegen, weiter bloß stückchenweise, politisch hilflos gegen Angriffe der abgelösten Finanzapparate auf unsere Lebenswelten zu reagieren, und damit sogar noch die „Fragmentierung der Gemeinschaft“ zu verstärken.
Der Film ist alt, Gordon Gekko alias Michael Douglas hat uns vor einem Viertel Jahrhundert mit “Wallstreet” die Masters of the Universe und die Gier in den Finanzinsitutionen nahe gebracht. Alle haben gestaunt, einige wollten es nachmachen, geholfen hat es wenig und der zweite Film war schon nicht mehr so doll. Wir hatten nänlich die Folgen zu spüren bekommen.
Eine Menge Nachrichten über die Finanzwelt haben uns zwischendurch erreicht, eine davon lautet, dass der Austausch zwischen Akademie, respektive Forschung und Finanzwelt selbst hoch ist. Beide stützen einander, meist nicht in dem Sinn, wie uns allen Forschung verkauft wird: Aktivität zum Nutzen des Gemeinwohls.
Ein akademisch Engagierter aus der Exzellenzschmiede Cambridge gab jüngst seine neusten Erkenntnisse zu den Problemen des Finanzmarkts in London staunender Öffentlichkeit bekannt, nämlich den Lesern des Magazins Prospect, das nahe der Londoner City erscheint. Nun wissen wir inzwischen, dass die Londoner City als Epizentrum von Finanzmarkt-Beben gilt, und hier scheint der richtige Platz für den Finanzforscher John Coates, um uns mit einer geerdeten Nachricht (unter “Unvernünftiges Risiko”) über das Wesen des Unbills zu überraschen.
Er muß es auch wissen, der ehemalige Deutsche Bank Derivate-Händler Coates kennt das Gefühl, dass sich bei naheliegenden Gewinnerwartungen einstellt: Stress und Rausch.
Die Forderungen nach Verschärfungen von Alkohol- und Rauchverboten werden in der Politik mit immer höherer Frequenz auf den Tisch gebracht und diesbezüglich restriktive Gesetzesvorschläge finden Anklang quer durch Parteien und Gesellschaftsschichten.
Und tatsächlich gibt es für solche Verbote durchaus auch nicht von der Hand zu weisende Gründe. Die Schäden, die durch Alkohol und Tabak angerichtet werden, sind messbar und schlagen sich in Statistiken und medizinischen Studien nieder.
Wer raucht und säuft, hat ein höheres Risiko schwere Krankheiten zu erleiden, früher zu sterben oder in prekäre soziale und wirtschaftliche Lagen zu kommen.
Die reinen Zahlen und Fakten sprechen also für die Verbote und gegen den freien Rausch.
Doch trotzdem kann ich mich mit diesen Verboten nicht anfreunden und das nicht nur, weil ich selbst ein Mensch bin, der dem Rausch nicht grundsätzlich abgeneigt ist.
Ich stelle mir auch die Frage, in wie weit menschliches Verhalten in seinem persönlichen Bereich Gegenstand der Gesetzgebung sein sollte und ich denke, an diesem Punkt kommen wir langsam an die Grenze des Erträglichen.
Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen, es folgt die zweite. (Erste Folge hier)
Die Legende von den Pannen innerhalb der Sicherheitsbehörden
Die ›Versäumnisse‹ und ›Pannen‹, die Polizei- und Verfassungsbehörden einräumen, werden mit mangelnder Zusammenarbeit erklärt. Dies geht mit der Forderung einher, dass in Zukunft Polizei und Verfassungsschutz enger und koordiniert (in Lagezentren) zusammenarbeiten müssten. Diese Eingeständnisse führen nicht nur in die Irre, die Forderung nach koordinierten Lagezentren stellt eine weitere Verhöhnung der Opfer dar.
Dass über 13 Jahre eine Mordserie als Milieutaten unter Ausländern ausgegeben werden konnte, dass eine Festnahme der (späteren) drei NSU-Mitglieder verhindert wurde, dass V-Männer verschiedener Verfassungsbehörden Kontakt zum Umfeld und möglicherweise zu den Mördern selbst hatten, beweist gerade, dass Verfassungsschutzbehörden hervorragend zusammengearbeitet haben. Nicht die fehlende Zusammenarbeit hat die Mordserie möglich gemacht, sondern die politische, geistige Nähe, die Verfassungsschutzbehörden zu neonazistischen Gruppierungen hatten und haben. Dass der Umstand, dass jeder dritte in Deutschland rassistische und nationalistische Theoreme teilt, keine anonyme Größe ist, belegt der ehemalige Verfassungsschutzchef in Thüringen Helmut Roewer, der von 1994 bis 2000 das Sagen hatte. Unter seiner Führung wurden nicht nur V-Männer (wie Tino Brandt und Thomas Dienel z.B.) in neonazistischen Kameradschaften (Anti-Antifa-Ostthüringen und Thüringer Heimatschutz) finanziert, deren ›Vergütungen‹ (über 200.000 Mark alleine über den V-Mann Tino Brandt) direkt in den Aufbau dieser Organisationen flossen. Für ihn stellten antifaschistische Aktivitäten eine größere Gefahr als neonazistische Kameradschaften dar, deren Handlungen er als »Propagandadelikte« verharmloste. Bereits kurz nach Amtsantritt, im Jahr 2000 ließ VS-Chef Roewer alle wissen, was man in seinem Amt über Faschismus und Antifaschismus wissen musste: Er bezeichnete Faschisten und Antifaschisten als »siamesische Zwillinge«. (Die Zeit vom 17.11.2011) Eine unerträgliche Zumutung – nicht nur geschichtlich betrachtet.
Drei Vorgänge in den letzten Tagen geben Anlaß dafür, eine genau Bestandsaufnahme über die Umstände und gesellschaftlichen Kontexte der rechtsradikalen Mordserie in Deutschland anzustellen, die sich 10 Jahre ohne polizeiliche Verfolgung durch Deutschland zog: die gezielte Vernichtung von Akten des deutschen Verfassungsschutz zur NSU, die Information über ignorierte Hinweise auf rechtsradikalen Terrorismus in Deutschland durch ausländische Geheimdienste bereits 2003, und der Rücktritt des Chefs des Bundesverfassungsschutz Heinz Fromm.
Offensichtlich gibt es staatliche Strukturen in Deutschland, die nicht klar von den rechtsradikalen Gruppierungen abgrenzbar sind. In 3 Folgen werden Hinweise dafür in der Frankfurter Gemeine Zeitung zusammen getragen.
Hätte vor ein paar Monaten jemand behauptet, dass zur ›Aufklärung‹ der neonazistischen Mordserie Akten vernichtet, wichtige Erkenntnisse unterschlagen, Untersuchungsausschüsse belogen werden, Leitende Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV Falschaussagen machen, wäre er als Verschwörungstheoretiker lächerlich gemacht worden. Wenn vor Monaten jemand behauptet hätte, dass die verschiedenen Geheimdienste nicht dilettantisch, sondern perfekt zusammengearbeitet hatten und über ausgezeichnete Kontakte zum neonazistischen Thüringer Heimatschutz/THS verfügten, also zu Mitgliedern der daraus hervorgegangenen Terror-Gruppe ›NSU‹, wäre ihm Gleiches widerfahren.
Jetzt sind diese berechtigten Annahmen gerichtsverwertbar: Zwischen den Jahren 1997 und 2003 waren der Thüringer und Bayerische Verfassungsschutz, das Bundesamt für Verfassungsschutz/BfV und der Militärische Abschirmdienst/MAD, die Crème de la Crème der Geheimdienste, an der ›Operation Rennsteig‹ beteiligt. Das Ziel dieser koordinierten Aktion war eindeutig: »Im Rahmen der operativen Zusammenarbeit des BfV mit dem LfV Thüringen und dem MAD unter der Bezeichnung ›Rennsteig‹ von 1997 bis 2003 hat das BfV … Werbungsfälle mit THS-Bezug eröffnet, aus denen … erfolgreiche Werbungsmaßnahmen resultierten.« (Schreiben des BfV an den Generalbundesanwalt vom Dezember 2011, FR vom 16.6.2012)
Die Frage also, ob die beteiligten Geheimdienste problemlos den drei Mitgliedern der NSU in den ›Untergrund‹ folgen konnten, ob eine/r von ihnen gar zu den »erfolgreichen Werbungsmaßnahmen« zählte, könnten die Akten beantworten, die nun vernichtet wurden. Würden die Akten die bisherige Legende beweisen können, man habe die Spur zu den abgetauchten NSU-Mitgliedern verloren, wären sie nicht vernichtet worden!
Angesichts dieses organisierten und kriminellen Vorgehens vonseiten der Verfolgungsbehörden sind die Fragen der FR von auffallender, fortgesetzter Naivität:
»Gibt es Verbindungen zu Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe? Waren Mitglieder des Trios womöglich V-Leute? Haben sie Geld vom Verfassungsschutz erhalten? Hat das Bundesamt die Mörder sogar geschützt?«
Im Folgenden trage ich alle Indizien und Fakten zusammen, die bis heute an die Öffentlichkeit gelangt sind, um auf zwei der vier gestellten Fragen (Frage 1 und 4) mit einem sicheren ›Ja‹ zu antworten.
Das Kölner Urteil, welches die religiös motivierte Beschneidung eines Jungen zum widerrechtlichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit erklärte, wird aktuell viel diskutiert, wobei diese Diskussion teils ins Polemische und Unsachliche abgleitet, wie dies oft der Fall ist, wenn in unserer Zeit über Konflikte zwischen der Religionsfreiheit und anderen Grundrechten diskutiert wird.
Doch es gibt noch einen anderen und ebenso grundrechtsrelevanten Aspekt wie die Religionsfreiheit, der in dieser Diskussion massiv tangiert ist und der in der allgemeinen Aufregung sträflich vernachlässigt wird.
Dieser ergibt sich aus Artikel 6 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes:
„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“
Pflege und Erziehung der Kinder umfassen sowohl deren religiöse Erziehung als auch die Gesundheitsfürsorge.
In unserer Bundesrepublik geht dieses Recht der Eltern, die Gesundheitsfürsorge ihrer Kinder eigenverantwortlich zu regeln durchaus weit, was ich in einem freien und demokratischen Rechtsstaat auch notwendig finde.
Ich beispielsweise wollte nicht, dass der Staat meinen Kindern eine Schweinegrippeimpfung zwingend vorschreiben könnte, weil gerade ein Überhang an Impfstoff vorhanden ist, der sonst verderben würde.
Eine Organisation, die zumindest in ihrer jetzigen Verfasstheit ein weitgehendes Produkt der Nazizeit ist, treibt heute noch ihr Unwesen.
Die Rede ist von der GEMA, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, die ihre staatlich abgesicherte und seitdem nicht mehr angetastete Monopolstellung, damals noch unter dem Namen STAGMA, am 28. September 1933, also recht kurz nach Hitlers Machtergreifung erhielt.
Nach der Befreiung Deutschlands vom Faschismus setzte die STAGMA ihre Arbeit fort, seit 1947 unter der Bezeichnung GEMA.
Doch auch ihre Nachkriegsgeschichte wurde von ehemaligen kulturpolitischen Akteuren der Nazizeit stark beeinflusst. Im Jahre 1950 übernahm der ehemalige Nazi-Komponist Werner Egk den Vorsitz des Aufsichtsrates der GEMA.
Um es wieder einmal zu betonen: Ich sehe mich als Linken.
Meine politische Position würde ich irgendwo zwischen einer echten (!) Sozialdemokratie und einem demokratischen Sozialismus einordnen. In meinen gesellschaftspolitischen Überzeugungen vertrete ich dabei eine relativ klassisch linksliberale Position, die dem Individuum weitestmögliche Freiheit in eigenen Belangen einräumen möchte (z.B. bei der Frage des Rauschmittelkonsums oder bei der Frage der Gleichberechtigung nicht-heterosexueller Lebensmodelle).
Hinzu kommt meine ausgeprägte Sympathie für weite Teile der linken Szene, die ich für ihre Toleranz gegenüber Andersdenkenden, anders Aussehenden und anders Seienden sehr schätze. Auch an den Stellen, an denen die linke Szene sich intolerant verhält, teile ich deren Standpunkte, insbesondere dahingehend, dass Gewaltideologien und Intoleranz (Rassismus, Sexismus, Homophobie u.s.w.) eben nicht tolerierbar sind.
Meine Freunde würde ich ebenfalls weitestgehend politisch links einordnen.
In diesem Sinne fühle ich mich linker Politik und ihren Akteuren auch emotional verbunden. Umso mehr schmerzt mich daher, dass linke Ideen allgegenwärtig auf dem Rückmarsch sind und die Szene selbst zwischen Zerstrittenheit und Ideenlosigkeit schwankt.
Im Mainstream wird linke Politik stets als „gut gemeint aber unrealistisch“ verworfen und die Linken selbst tun meines Erachtens ihr bestes, diesen schlechten Eindruck wieder und wieder zu bestätigen.
Von Freunden wurden mir zu genau dieser Problematik die Werke des amerikanischen Ethnologen und Occupy-Aktivisten David Graeber empfohlen, einem Mann, der zur Zeit medial auch in Deutschland recht große Beachtung findet.
Ich kaufte mir also sein kurzweiliges Büchlein „Kampf dem Kamikaze-Kapitalismus“, doch was ich darin fand war mitnichten die Lösung der gegenwärtigen Krise linken Denkens, sondern vielmehr ein Substrat der naiv-utopistischen Ansprüche und realitätsuntauglichen Erklärungsmuster, die ursächlich für diese sind.
Dies beginnt alleine schon mit seiner Definition davon, wer links oder rechts sei:
„Die Rechte ist in einer politischen Ontologie der Gewalt verwurzelt, in der realistisch zu sein heißt, dass zerstörerische Kräfte stets einkalkuliert werden müssen. Im Gegenzug dazu hat die Linke kontinuierlich Variationen über eine politische Ontologie der Imagination entworfen.“
Diese Definition teile ich ganz entschieden nicht und ich bin auch nicht gewillt, so lange ich noch denken und schreiben kann, einer derartigen Missdeutung kampflos die Deutungshoheit darüber zu überlassen, wer sich links nennen darf.
Die zukunftsblickenden Damen und Herren von Schufa sind stets am Ball der Zeit. Sie haben einen grandiosen Plan entwickelt, wie “Der Spiegel” berichtet:
Nun wird die Kreditwürdigkeit anhand der Aktivitäten in Sozialen Netzwerken und Microblogging-Diensten wie Facebook oder Twitter festgestellt.
Die inhaltsleere Diskussion über das Spektakel, das heißt über das, was die Eigner dieser Welt treiben, wird so durch das Spektakel selber organisiert: man legt Nachdruck auf die enormen Mittel des Spektakels, um nichts über deren umfassende Verwendung zu sagen. So wird der Bezeichnung Spektakel oft die des Mediensektors vorgezogen. Damit will man ein einfaches [...]
Über die Partei DIE LINKE und ihre Politiker wird in deutschen Mainstream-Medien gerne und viel geschrieben. Umfangreich setzte man sich mit einer mutmaßlichen Liebesaffäre von Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht auseinander. Auch die peinlichen antiisraelischen Ausfälle des Duisburger Kreisverbandes der Linken oder die Grußadresse an Kubas greisen Diktator und ehemaligen Revolutionshelden Fidel Castro führten zu breiten, negativen Medienreaktionen.
Bei Letzterem echauffierten sich auch all jene nach Kräften, die sonst überhaupt nichts dabei finden, wenn deutsche Politiker sich mit Repräsentanten von Diktaturen aller Art an einen Tisch setzen oder ihnen Grußbotschaften schreiben. Schließlich dient es ja deutschen Wirtschaftsinteressen, wenn eine Bundesregierung gute Beziehungen zum Beispiel zu China oder Saudi-Arabien unterhält.
Bei der Linken hingegen wird genauer nachgeschaut und ein gänzlich anderer Maßstab angesetzt.
Hier können sogar die natürlichen Bedürfnisse einer Politikerin für Schlagzeilen sorgen. So titelte die BILD gestern „Sahra Wagenknechts seltsamer Pipi-Stopp“ und berichtete (in der Frankfurter Printausgabe sogar recht ausführlich) über eine Pinkel-Pause, die Sarah Wagenknecht auf dem Weg zu den Blockupy-Protesten bei einem italienischen Restaurant im Grüneburgweg einlegte.
Über mangelndes mediales Interesse kann sich DIE LINKE offenbar nicht beklagen.
Die Berliner taz schlägt in ihrem heutigen Leitkommentar zu Blockupy (“Dabei verbockt es Merkel“) eine alternative Vorgehensweise der kapitalismuskritischen Bewegung vor. Weil die politischen Entscheidungen Deutschlands in Berlin getroffen werden, und unsere Probleme mit der gegenwärtigen Wirtschaftslage und den drohenden Staatspleiten doch am deutschen Politikkurs liegen, müsse Bewegung vor dem Kanzleramt und dem Reichstag demonstrieren. [...]
Nun haben wir endlich wieder einen hübschen Medienhype quer durch alle Instanzen, wie es sich für unser Erregungstheater gehört. Es geht um eine ansehliche öffentliche Person und um Gerechtigkeit und Freiheit, also das was das Innerste bewegt. Im Geiste von „Bild kämpft für sie“ geht es dem Springerkonzern, dem Zeitgeist deutscher Medienlandschaft, diesmal nicht um eine Patientin, die unglücklicherweise, gar fahrlässig „ohne Schädeldecke verlegt“ wird, sondern um einen Bandscheibenvorfall in der Ukraine.
Solche Diagnose würde natürlich nicht gleich ein einsatzbereites Springer-Team für Liveberichte vor ein Gefängnis im abseitigen Charkov jagen, sowie die europäischen Regierungschefs und die ganze EU-Kommission zu Presseerklärungen veranlassen. Nein, damit die ganze europäische Presse mit Geschenissen rund um die Fußballeuropameisterschaft seit Wochen die Leitartikel und ersten Seiten füllt, wird zur Abwechslung ein richtig positives Leitbild verlangt. Nicht deutsche Abstürzler wie Wulf oder Grass bringen unsere Blödmaschinen gleich über den ganzen EU-Kontinent zum Durchdrehen, von Murdochs Britannia bis nach Belusconis Italien, sondern eine hübsche Ikone (51) im Gefängnis – am besten heißt sie „Opposition“ – mit ähnlich hübscher Tochter (31), eine Timoschenko, die zwischen Fotoshootings, Pressekonferenzen und Regierungsempfängen durch Europa jettet. Ein zu schönes Bild, lässt sich immer wieder zeigen, immer wieder ansehen und alle können darüber sprechen. Bei Google News bringen sie es leicht mal auf 5000 Meldungen – aktuell.
Und immerhin hat die Mutter einen Bandscheibenvorfall, genauso wie meine Freundin G. (50).
- Hinweis: Dieser Artikel ist eine reine satirische Überspitzung und gibt keine tatsächlichen Gespräche wieder. Bei dem Chefredakteur der fiktiven Blöd-Zeitung handelt es sich nicht um eine real existierende Person-
Der junge, aufstrebende Journalist A. wollte eigentlich nie bei Blöd arbeiten. Doch man muss sehen wo man bleibt und schließlich ist die Blöd-Zeitung ja auch unbestreitbar eine der ganz großen der Branche. Ein geeignetes Sprungbrett sozusagen.
Außerdem war es nun mal die Blöd, die ihm keine Absage auf seine Bewerbung geschickt hat. Jetzt war er also da.
Und er hatte seine erste große Story. „Blöd kämpft für Sie!“.
Die Tante der 16-jährigen Moneereh S. hatte sich in ihrer Verzweiflung an Blöd gewandt. Moneereh S. sollte nämlich abgeschoben werden.
Da der junge Journalist A. nicht so genau wusste, wie er die Story aufziehen soll, fragte er den Chefredakteur nach seinem weisen Ratschlag.
Mit einem väterlich-jovialen Schulterklopfen machte dieser sich daran, dem Jungspund zu erklären, wo der Hase im Pfeffer liegt und der Hund begraben ist.
Manchmal schafft es sogar die Bild-Zeitung sich noch selbst zu unterbieten und heute war einer dieser Tage.
Unter der reißerischen Überschrift „Hartz-IV-Sauerei!“ blies die Bild-Zeitung zum kollektiven Empörungs-Angriff auf die Hartz-IV-Empfänger. Hierbei entblödete sie sich nicht einmal, den doch recht verstaubten Kampfbegriff des „Drückebergers“ aus der Mottenkiste zu holen.
Hintergrund des Artikels war die Bilanz der Bundesagentur für Arbeit, nach der im vergangenen Jahr mehr finanzielle Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erhoben worden seien, als jemals zuvor. Insgesamt sollen dies laut Bild 912.000 Fälle gewesen sein.
Doch handelte es sich hierbei wirklich um Trickser und Sozialbetrüger, wie die Bild-Zeitung mit ihren reißerischen Unter-Überschriften suggerieren wollte?
Dies widerlegt Bild in der Hoffnung darauf, dass ihre Leser zu blöd seien, auch den unter einer Überschrift stehenden Artikel zu lesen, selbst wieder.
Im vollen Bewusstsein meiner wahrhaft schweren Aufgabe und der Verantwortung, die ich trage, der Welt zu sagen was gut und richtig ist, verfasste ich, von quälenden Selbstzweifeln zerfressen, diese Zeilen. Zuvor möchte ich bemerken: Der folgende Text ist KEIN GEDICHT! Wer nun beabsichtigt, diesen Text als Gedicht misszuverstehen, weil heute jeder über seine dahingekritzelten Pamphlete [...]
Über ein Leitmedium wie den Spiegel kritisch zu berichten und dessen durchaus manipulative Tendenzen aufzudecken ist ein ehrenvolles Anliegen. Diesem Anliegen hat sich der Spiegelblog, der von dem Hamburger Journalisten und Autor Thorsten Engelbrecht betrieben wird, verschrieben, welches verspricht „kritische Analysen über ein deutsches Nachrichtenmagazin“ zu liefern.
Das Blog nimmt damit vordergründig den Gedanken des Bildblogs auf, welches bereits seit Jahren Deutschlands größtem Boulevardblatt erfolgreich auf die Finger schaut und auch mit witzigen und kreativen Ideen auf den Stil und die Machenschaften von Bild aufmerksam macht. (z.B. „Wir fotografieren zurück“ oder dem „Schlagzeil-O-Mat“).
Auch das Spiegelblog trifft an einigen Punkten den Nagel auf den Kopf, wie beispielsweise mit seiner Kritik an der peinlich plumpen Art und Weise, in der der Spiegel versuchte, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten der SPD in Stellung zu bringen.
Wer sich allerdings ein Wenig mehr mit dem Spiegelblog und der Person des Torsten Engelbrecht beschäftigt, kann dabei doch ein ungutes Gefühl bekommen.
Mein Gott war das ein Erlebnis ihn wieder zu sehen, unsere heimliche Kiezgrösse für den gehobenen Geschmack. Da prangt er doch tatsächlich im Medium unter großer Fahne, dort wo es ihn immer wieder magisch hinzieht, fachmännisch aufgenommen von unten, so wird der Macher erst imposant. Einer, der dereinst auszog, die Verhältnisse vom Kopf auf die [...]
Krisenlösung und Europa gehen nur ganz anders Frühjahr 2012. Merkel und Sarkozy eilen von Gipfel zu Gipfel, um den Euro zu retten. Der Boulevard hetzt gegen die Menschen in Griechenland. Der Kampf um die Krisenlösung spitzt sich dramatisch zu: Bis Anfang 2013 will ein autoritär-neoliberales Bündnis aus Kapitalverbänden, Finanzindustrie, EU-Kommission, deutscher Regierung und weiteren Exportländern [...]
Die zwei Comicfiguren Jingjing und Chacha stehen für die chinesische Zensur. Sie erscheinen immer dort, wo man von China aus eine Internetseite aufrufen will, die das chinesische Regime vor seiner Bevölkerung verbergen möchte.
Politisch missliebige Inhalte, aber auch Pornographie werden von ihren strengen Argusaugen aufgespürt.
Doch wie so oft praktizieren die strengsten Moralisten und die härtesten Zensoren die größte Doppelmoral. Während Jingjing und Chacha ihren Landsleuten jegliche Pornographie verbieten, praktizieren sie selbst den allergeilsten Pornosex, wann immer sie sich unbeobachtet fühlen.
Was für versaute Früchtchen unsere beiden braven Polizisten in Wirklichkeit sind, wird die folgende Geschichte zeigen, die außerdem der vielleicht erste Zensurporno der Welt ist.
Als Hinweis an alle empfindsamen Linken, die unsere FGZ lesen, möchte ich darauf hinweisen, dass die folgende Geschichte pornographische Inhalte enthält und bestimmt auch irgendwie sexistisch ist. Ich möchte hiermit betonen, dass ich gegen Sexismus bin.
Allerdings erschien mir die Vorstellung, dass zwei Figuren, die symbolisch für Unterdrückung stehen, unsexistischen und gleichberechtigten Sex haben könnten, irgendwie obszön.
Auf den Jugendschutz achte ich natürlich genauso wirksam wie alle anderen Pornoseiten.
Wer ab diesem Punkt weiterliest bestätigt damit, dass er über 18 ist. Jüngere Personen klicken stattdessen diesen Link.
Wobei… eigentlich ist dies hier ja gar kein Porno, sondern politische Satire, also Kunst.
Wer jetzt schon fröhlich drauflosmasturbieren wollte, dem muss ich deshalb sagen Hände aus dem Schritt!
Nach Auffassung des Sonderausschusses des Bundestags für die Strafrechtsreform sind Schriften, Ton- und Bildträger dann als pornografisch einzustufen, wenn sie „zum Ausdruck bringen, daß sie ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes bei dem Betrachter abzielen und dabei die im Einklang mit allgemeinen gesellschaftlichen Wertvorstellungen gezogenen Grenzen des sexuellen Anstandes eindeutig überschreiten“ ( BT-Drs. VI/3521 S. 60)
Und das ist hier ja nicht der Fall. Also Ball flach halten und viel Spaß bei der Story Ihr Jugendschützer:
Du psychedelisch verpepte Parlamentarische Preussenpussy,
Verschlingerin aller Künste,
Du Vietnam des Nordens,
Was soll ich von dir halten?
Du hast den Ossis die Freiheit geschenkt:
Und jetzt werden aus unseren Verwandten Nazis…
Weil aus Mauerstücken plötzlich ein Geschäft geworden ist.
Schade. Echt schade.
Ein Grienen an die Ohren getackert
Schleppst Du Dich durch die Nächte
Und fickst um Dein Leben,
Weil Dich sonst so friert.
Mexico City ist eine Stadt
Istanbul ein Kontinentalbruch
Mein Herz ein Tempel
Und Du hast nur AIDS.
In Deutschland herrscht nach wie vor ein seltsamer Sprachgebrauch in Bezug darauf, wer als „Deutscher“ zu betrachten ist.
Dabei ist die Legaldefinition dessen, wer Deutscher ist und wer nicht eindeutig und klar:
Deutscher ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat.
Dabei spielt es keine Rolle welche Hautfarbe der betreffende Deutsche hat oder aus welchem Land er oder seine Eltern ursprünglich kamen.
Als ich bei der Bundeswehr in Idar-Oberstein meine Wehrdienstzeit verbrachte, hatten viele meiner Kameraden eine andere Hautfarbe als ich. Einer von ihnen war beispielsweise Kind philippinisch-stämmiger Mormonen und sah eher asiatisch aus, ein anderer hatte Eltern, die ursprünglich aus Marokko kamen und wir hatten sogar einen, dessen einer Elternteil Mexikaner indianischer Abstammung war.
Überflüssig zu erwähnen, dass es in der Kaserne auch ein paar Schwarze und sogar Rothaarige mit Sommersprossen gab.
Das spielte aber alles keine Rolle, schließlich waren sie alles deutsche Staatsbürger und mussten aus diesem Grund den gleichen Dienst ableisten.
Im Vergleich zu manchen deutschen Medien ist sogar die „gute alte“ Armee regelrecht fortschrittlich.
Nehmen wir einmal an, ein 17-jähriger deutscher Staatsbürger mit türkischen Eltern verprügelt einen 20-jährigen deutschen Staatsbürger ohne türkische Eltern, so dass dieser ins Krankenhaus muss.
Sehr wahrscheinlich liest sich der Vorfall in der Schlagzeile deutscher Zeitungen so: „Türkischstämmiger Jugendlicher schlägt jungen Mann krankenhausreif“.
Die Abstammung wird in Deutschland betont und viele Deutsche sind sich dessen nicht einmal bewusst, sondern tun und denken es reflexhaft.
Wobei der letzte Satz nichts als ein Euphemismus für das ist, was eigentlich dahintersteckt: Struktureller Rassismus, der schon deshalb so schwer zu überwinden ist, weil er derart im deutschen Denken angelegt ist!
Akademische Gesellschaftskritiker in Frankfurt sehen ihre Ideen im Deutschland von heute in großem Umfang realisiert. Nach 80 Jahren “Kritischer Theorie” gründet dieses erstaunliche Urteil wohl eher in deren Perspektivenwechsel, denn in der Realität europäischer Gesellschaften.
Zugestanden: wer heute “Frankfurt” hört, denkt zuerst an die EZB. Dann vielleicht an das Museumsuferfest. Oder auf Dauer gestelltes Schwarz-Grün. Gut, in Frankfurt studieren 50 – 60 Tausend Leute, also müssen noch die Hochschulen ran: als “Leuchtturm” in den Medien und anderswo gilt das “House of Finance“, ganz oben im Ranking. Meist ignoriert wird das nur gut 1000 Meter entfernte und gerade neu renovierte “Institut für Sozialforschung“, eine Institution mit langer Geschichte und weltweiter Ausstrahlung.
An eine dort situierte, sogenannte “Frankfurter Schule” erinnert sich aber kaum jemand, höchstens an die “neue” satirische Variante, die deren ursprünglichen gesellschaftskritischen Impuls einen guten Schuß Zeitgeist mitgab, meist in Form von Zeichnungen. Das originale Institut wurde vor der nationalsozialistischen Machtübernahme gegründet, und zwar aus einem stark antikapitalistischen Impuls, der sich gegen marxistische Orthodoxie wendete. Die heutige Frankfurter Akademie lässt davon nicht mehr viel übrig, am ehesten noch ein Denkmal in Nähe der Bockenheimer Uni. Aber die wird bald abgerissen, und das Denkmal wird durch Eigentumswohnungen vom Institut abgeblockt.
Da steht er nun ganz abgeschottet, der Schreibtisch Adornos
- Der Artikel hat auch keinerlei journalistischen Wert oder Informationsgehalt.
- Wenn im folgenden Artikel von Viviane Cismak als „Sau“ gesprochen wird, meint dies nur die sprichwörtliche Bedeutung von der „Sau die durchs Dorf getrieben wird“ und soll keine Herabsetzung ihrer Person darstellen
- Um die Persönlichkeitsrechte der Frau Cismak nicht zu verletzen, wurden alle Bilder verfremdet
- Bei der Verfremdung der Bilder wurde auf künstlerisch freie Gestaltung Wert gelegt. Bezüge zur tatsächlichen Person Viviane Cismak bestehen nicht.
- Bei der Bildgestaltung wurden vielmehr gezielt Bezüge zu den kunstvollen Verfremdungen an Wahlplakaten, die man in Wahlkampfzeiten im Stadtbild des öfteren sieht, genommen
- Assoziationen, die eventuell als unschmeichelhaft empfunden werden, entsprechen nur dem Empfinden des Autors und sagen damit mehr über die kaputte Gedankenwelt des Florian K., als über die Person der Viviane Cismak aus
Wulff kaut. Er lernt werktags. Er ist kein Museum. Er friert. Er weint
links. Wulff ist nicht standfest. Er kritisiert vehement den zweigeteilten
Konrad. Er glitzert. Er erduldet abends einen unscheinbaren Werktag. Er urteilt.
Er regiert nebenbei. Er schweigt. Er reift werktags. Er schneidet nebenbei eine
Giraffe. Er erkennt samstags ein sonderbares Kombinat. Er schlummert seitlich.
Er erntet die kurze Sabrina. Er ist kein rechtzeitiges Niveau. Er stoppt oft. Er
suspendiert vielleicht den Peter. Er segelt.
Wulff irritiert ein Drama. Er saniert seitlich die Gisela. Er vermengt
daheim eine Funktion. Er ist ein Tumult. Er signiert die Cassandra. Er wartet
nirgends. Er beliefert einmal die fremdartige Stefanie. Er tagt. Er erinnert
eine einheitliche Schminke. Er saugt oft. Er blutet meistens. Er ist ein Pack.
Er erpresst freitags einen Schreck. Er splittert gerne. Er summt heute.
Natürlich ist es kein Menetekel, nicht das Ende kritischen Journalismus, anderswo. Dafür dauern die Aufreger über Wenden und Untergangsszenarien rund um die Wochenzeitung Freitag schon zu lange an. Der Duktus eines reichen Alleinbesitzers namens Jakob Augstein, der das Blatt zuschneidet, setzte sich in den letzten Wochen allerdings so weit durch, dass die dreijährige Umbauphase des Blattes wohl abgeschlossen ist.
Die Meldung „completed“ kam durch den Ticker mit der Info über einen Brief vom Chef an das seit vielen Jahren existierende Herausgeber-Quartett. In diesem teilte ihnen Augstein kurz mit, “dass das Institut der Herausgeber sich für den Freitag überlebt hat“. Der Rausschmiß der links gewirkten und intellektuell anspruchsvolleren Herausgeber geschah ohne weitere Gespräche nach einem Verleger-Herausgeber-Treffen, in dem es kontrovers um die künftige Zusammenarbeit zwischen Herausgebern, Redaktion und Eigner ging. Die Mit-Herausgeberin Daniela Dahn formuliert ihre Einschätzung zum Blatt in einem Interview recht deftig: „Der Freitag hat an intellektueller Substanz verloren.“
Den Chef wird es nicht sonderlich kümmern: die Wochenzeitung Freitag möchte weiterhin linksliberalen Charme über das Branding „Meinungsmedium“ kultivieren, das ihr zwischen Süddeutscher Zeitung und der Zeit eine passende Marktnische baut.
In Frankfurt gilt es fast schon als Gemeinplatz, dass die Finanzmaschine die Welt am Laufen hält, oder gut: zumindest ihr dauerndes Rotieren schmiert. Das Drehen ist wichtig, für die Welt wie die Finanzen, in der Wirtschaft spricht man dabei von „Turn Over“. Um so schneller der Umschlag (eben „Turn Over“) des eingesetzten Kapitals, desto größer der Ertrag oder Profit in einem Zeitraum. Auf die Zeit kommt es an wie auf den Profit: sie machen heute das Leben rund um die Welt aus.
Am Donnerstag, den 12. Januar 2012, um 19:00 Uhr zeigen wir gemeinsam mit Occupy Frankfurt und der Katholischen Akademie im Haus am Dom in Frankfurt den Oscar-prämierten Film “INSIDE JOB”. INSIDE JOB deckt personelle Verflechtungen und Korruption in Banken, Versicherungen, Industrie, Politik und Wirtschaftswissenschaften in den USA als Hauptursachen der Finanzkrise ab 2007 auf. Im [...]
Müde plätschern Meldungen über Pro- und Kontra-Argumente zu einem möglichen NDP-Verbot von den großen Web-Portalen der Tageszeitungen ins Gedruckte, lahm wie schon seit Jahren. Dazwischen huschen Meldungen über eigenartige, illegale Vorgänge bei der Polizei in Sachsen, auch zum wiederholten Male, ohne Folgen, als kleine Notizen. Nach den großen Reden zur Nazi-Mordserie quer durch Deutschland, zum ideologiefreien Kampf gegen Rechts- genau so wie Linksradikalismus fordert die CSU jetzt in einer Art ausgleichenden Gerechtigkeit das Verbot der Partei die Linke. Kaum jemanden interessiert auf diesem Hintergrund, dass die Berliner Regierung aktiv gegen anti-nazistische Gruppen agiert, oder sogar „die Linke“ ein bevorzugtes Ziel gerade solcher Nazigruppen bietet, die als Etappe der Mörderbanden funktionieren. Mit Erstaunen registrieren die wenigen Interessierten nach ein paar Wochen „wichtig!“, dass keine investigativen Scharen das Gemenge von braunem Alltag und passendem Milieu in der Exekutive millimetergenau ausmessen, ein Gebräu, das so vielen Menschen in den letzten Jahren das Leben kostete.
Die große Medienschar beschäftigt sich seit einem Monat schlicht andernorts: die mächtigen deutschen Pressekonzerne kämpfen gegen die Verknüpfung von Wirtschaft und Politik und für die Pressefreiheit, Glaubwürdigkeit bei ganz oben und für ganz Deutschland. Diesen Kampf bestreiten sie allerdings auf Zwergenniveau, zum tölpelhaften Verhalten einer Präsidialfigur, die in Deutschland nur zu besinnlichen Reden dient; einer etwas armseligen Figur, die sich in Vorgänger wie Lübke einordnet, der als KZ-Konstrukteur Gäste mit „Liebe Neger“ ansprach, oder einem Nachfolger, der sein Amt über den Gesang eines „Hoch auf dem gelben Wagen“ in unserer Erinnerung bewahrte.
Jetzt hat er uns an Weihnachten noch so lieb gegrüßt, umgeben von Kinderlein, die ihn andächtig anstarrten und verdienten Mitbürgern mit Migrationshintergund, die immer dann ins Bild gerückt wurden, wenn es zur Rede passte und nun passiert ausgerechnet SOWAS:
Die sonst so autoritätsgläubigen Deutschen proben den (medialen) Aufstand und sogar die Wirte des Landes wollen Präsiwulff nicht mehr so recht die (Fahnen-) Stange halten.
Es ist zwar nicht so, dass der Gürtel des Mannes bei einem offiziellen Anlass gerutscht wäre, aber er muss nun doch aufpassen, dass er von seinen geschätzten Mitbürgern nicht als Bürde des Landes empfunden würde.
Manch einem scheint es gar, er würde des Amtes überdrüssig.
So ganz will es mit der Umstellung von Wehrpflicht auf Berufsheer in Deutschland nicht klappen. Trotz aller Werbevideos, die versuchen, die Bundeswehr als attraktiven Arbeitgeber darzustellen, sind die Zahlen derer, die sich freiwillig verpflichten doch weit geringer, als sich ein Verteidigungsminister dies wünschen würde.
Denn die Bundeswehr ist mitnichten attraktiv als Arbeitgeber, was unter anderem folgende Gründe hat:
Bei all der Aufregung um den Euro ist tatsächlich die Verteidigung eines der erhaltenswertesten abendländischen Kulturgüter in Vergessenheit geraten, etwas das seit Jahrhunderten Bindeglied und Fixpunkt europäischer Kultur war: Das öffentliche Besäufnis.
Was waren das früher für herrliche Zeiten gewesen, als mir ein Arbeitskollege nach einem Aufenthalt in Tschechien literweise billigen Absinth mitgebracht hat?
Er hatte aus Angst eventuell doch in eine Polizeikontrolle zu geraten, den guten Tropfen in einen Plastikkanister abgefüllt, auf dem, sehr zu unserer Begeisterung, der Schriftzug „Plastovy Kanystr“ (oder so ähnlich- keine Ahnung mehr, wie man das richtig schreibt) mit einem internationalen Symbol, welches vor Brandgefahr warnt, aufgedruckt war.
„Plastovy Kanystr“ (von meinen Freunden ehrfurchtsvoll „El Canistre“ genannt) und ich hatten eine Menge Spaß zusammen. Einmal begleitete er uns auf einer U-Bahnfahrt irgendwo in der U123 zwischen Südbahnhof und JWD.
Zufälligerweise hatten wir auch Gläser, Eiswasser, Absinthlöffel und Zuckerwürfel dabei und so konnten wir unseren Absinth vor den Augen der staunenden Fahrgäste entflammen, genüsslich zuschauen, wie karamellisierter Zucker ins Glas tropfte, das Ganze dann mit Eiswasser aufgießen und trinken.
Nun wissen wir fast alle seit Monaten, dass es schlecht aussieht auf dem alten Kontinent und dass wir deswegen vermutlich (fast) alle erhebliche Gehaltskürzungen, vermehrte Abgaben, größeres Sparen, weniger Sozialleistungen und und zu erwarten haben – damit wir wettbewerbstüchtig werden gegen die vielen Chinesen, die vielen Inder die vielen… Darüber und die Folgen dessen macht [...]
Der Herr A. verpasste seiner Frau einen heftigen Faustschlag ins Gesicht, da das Abendessen nicht pünktlich auf dem Tisch stand.
Die Frau ließ sich das nicht gefallen, reichte die Scheidung ein und erstattete außerdem Anzeige wegen Körperverletzung.
Vor Gericht erklärte der Herr A., man könne ihm doch eigentlich keinen Vorwurf machen. In den Medien habe er von einem Fall erfahren, in dem ein Mann seine Ehefrau mit dem Schnitzelklopfer erschlagen habe, bloß wie diese ihn beim Fußballgucken störte.
Im Vergleich dazu, sei sein Faustschlag doch nun wirklich harmlos gewesen.
Was ist von diesem Argument zu halten?
Könnte man es tatsächlich als mildernden Umstand für das Verhalten des A. werten, dass es Andere gibt, die noch viel schlimmer sind?
Ich glaube, dass sich kein vernünftiger Mensch von einem solchen Scheinargument überzeugen lassen sollte.
Keiner der uns je geseh´n hat, hätte das geglaubt/ Beten ist bei uns nicht erlaubt
Ich erinnere mich noch mit Freude an eine Anekdote aus meiner Wehrdienstzeit:
Ein Kamerad aus meiner Batterie (ich war bei der Artillerie) war trotz deutschem familiären Hintergrund Buddhist und folgte einer tibetanisch-lamaistischen Ausrichtung des Buddhismus. Er hatte auf seiner Stube mit Zustimmung seiner Stubenkameraden auf dem Stubenspind einen kleinen Schrein errichtet, auf dem er gelegentlich Reis, Räucherstäbchen und kleine Schnäpse als Opfer darbrachte.
Sein vorgesetzter Unteroffizier bekam beim Stubendurchgang fast einen Herzinfarkt und brüllte ihn an, das Teil müsse sofort verschwinden. Der Kamerad ließ sich dies aber nicht gefallen und beschwerte sich beim Batteriechef, auch unter der Ankündigung die Sache gegebenenfalls bis zum Truppendienstgericht und zum Wehrbeauftragten weiterzutragen.
Das Ende vom Lied:
Der Kamerad hatte sich zwar bei seinen Vorgesetzten nicht gerade beliebter gemacht, aber der Unteroffizier bekam die unmissverständliche Anordnung die freie Religionsausübung des Rekruten nicht mehr zu behindern.
Für mich war dieses Erlebnis prägend, denn es zeigte mir, was eine freiheitlich demokratische Grundordnung, die es sich zu verteidigen lohnt, ist.
Scheinbar leben wir heute in einer anderen Bundesrepublik.
Im Gegensatz zu den Diskussionen in der 68er-Zeit ist man sich heute in Gesellschaft und Wissenschaft weitestgehend einig darin, dass eine sexuelle Beziehung zwischen einem Kind und einem Erwachsenen schädliche Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung hat.
Auch ich denke, dass die Forderung nach „freier Liebe“ zwischen Erwachsenen und Kindern ein Irrweg war, von dem man glücklicherweise abgekommen ist, da in solchen Beziehungen immer die Gefahr der Ausbeutung des Kindes gegeben ist und eine gleichberechtigte Beziehung praktisch unmöglich erscheint.
Entwicklung eines jeden Kunstwerks braucht seine Zeit. Goethe schrieb an seinem Faust sein Leben lang. Kurt Schwitters arbeitete an seinen MERZ-Bauten ebenso bis zu seinen letzten Tagen. KulturCampusFrankfurt, ein multimedielles Kunstprojekt der Stadt Frankfurt, mit freundlichen Unterstützung des Mäzens ABG Frankfurt Holding, geht auch voran: die Stadt ist noch da, und ABG Holding ebenso.
Des Weiteren ist es wichtig, anhand einiger Beispiele die Einzigartigkeit dieses Projektes zu betonen – heute nehmen wir unter die Lupe die symbolische SelbstDarstellung als Print sowie gesellschaftliche SelbstDarstellung als Web.
Eine Verheißung, und sie gilt als fast klassischer Spruch der Consultant Typen rund um McKinsey. Im finanzregulierten Rat Race funktioniert sie gerade jetzt als Mantra, und zwar fast überall, sogar direkt nebenan, nicht nur im härtesten Business. Die Messeinheit sexy Erfolgs ist wiederum der Erfolg selbst: das Tempo führt beim Investieren wie beim Ertrag zu erklecklichem Return-on-Investments, und genau das lässt den Erfolg weiter anschwellen, ganz sexy im neoliberalen Sinne.
Zum heutigen Tag der “Bankenumzingelung” in Frankfurt möchten wir ein Video zum Funktionsverständnis der Börse beitragen.
Streng genommen kommt der Beitrag nicht von der FGZ, sondern von Alexander Kluges (ein alter Frankfurter Aktivist) Web-Fernsehen dctp.tv. Das Interview fügt sich in die Serie “Kapitalismus ist keine Einbahnstrasse” des Senders ein.
Wir denken, es gibt noch eine Menge von der umfassenden Finanzialisierung all unserer Lebensweisen zu verstehen.
Bei aller gesellschaftlichen und politischen Notwendigkeit der Bewegung hat Occupy eine erhebliche Schwäche:
Die Bewegung campiert vor (!) den Hochhäusern der Banken. Dieses „Davor-Campieren“ beschreibt für meine Begriffe die allgemeine Lage gesellschaftlichen Protestes in diesem Land und vielen anderen Industrieländern. Draußen ist der Protest, drinnen funktionieren alle.
Auch unsere Mainstreammedien stellten bereits mit einer Mischung aus Be- und Verwunderung fest, dass sich durchaus auch einige der Angestellten der Großbanken solidarisch gezeigt haben und teilweise sogar den Demonstranten die Reste ihres Caterings vom letzten Meeting überlassen haben sollen.
Die Rundschau präsentierte mit einem gewissen Stolz Businessleute, die nach Feierabend ins Camp gekommen sind und zumindest kurzzeitig an den Protesten teilgenommen haben.
Doch was nützt es, wenn ein Bankangestellter nach Feierabend protestiert? Und die Reste des Caterings helfen der Occupy-Bewegung vielleicht beim Durchhalten, aber nicht zu einem Erfolg, für den es mehr bräuchte, als gute Hoffnung und Sitzfleisch.
Im folgenden eine Glosse von Ulrich Rödel über die jüngste Entwicklung in Griechenland und deren publizistischen Widerhall bei Schirrmacher und Habermas. Rödel kommt aus dem Kreis der “Frankfurter Schule” (und hat nebenbei bemerkt ebenfalls wie der letztgenannte bei Suhrkamp publiziert). In Anlehnung an die Stroemfeld-Klassikerausgaben und mit einem Seitenblick auf den jüngst verstorbenen Friedrich Kittler, nach dem das Aufschreibesystem sich nicht von den Gedanken trennen läßt, publizieren wir sie als Wiedergabe des Originaltyposkripts.
Das erste Mal in meinem Leben sah ich einen Zoophilieporno bei einem Kumpel, der dem Archteyp des bong-kettenrauchenden Otaku-Slackers entsprach und dessen höhlenartige Junggesellenbude zwischen Klamotten und Manga-Heften nur einen schmalen Korridor zum extrabreiten Fernsehbildschirm und zur Couch ließ. Er hatte den Film damals irgendwo auf einer alten VHS-Kassette gefunden.
Wir schauten ihn uns mit mehreren Freunden an, wobei die Reaktionen sehr verschieden waren. Während einigen davon schlecht wurde und sie es überhaupt nicht ertragen konnten, reagierte ich mehr mit Belustigung auf die unbeholfenen Bemühungen der Darsteller, die offensichtlich inkompatiblen anatomischen Gegebenheiten im wahrsten Sinne des Wortes zur „Deckung“ zu bringen.
Der erfolglose Versuch einer der Darstellerinnen es der russischen Zarin Katharina der Großen gleichzutun (also Geschlechtsverkehr mit einem Hengst zu haben) endete darin, dass sie ihn mit Hilfe einer Plastiktüte befriedigte. Hätte sie sich das Ergebnis ihres Bemühens nicht danach über den Kopf gekippt, hätte man das Ganze in diesem Moment leicht für ein veterinärmedizinisches Lehrvideo über die Samengewinnung bei Zuchthengsten halten können.
Naja… erregt hatte der Film allerhöchstens meine Lachmuskeln und ich glaube ganz ehrlich, dass Tiere zum Essen und nicht zum Vögeln da sind.
Aber es gibt wohl auch Menschen die darauf stehen… was soll´s?
Im Internet und insbesondere auf Facebook hat nun allerdings eine unheilige Allianz aus radikalen Tierrechtlern, Neonazis und empörten „Normalbürgern“ der Zoophilie den Kampf angesagt und sich dabei als Primärziel den Verein ZETA e.V. (Zoophiles Engagement für Toleranz und Aufklärung) herausgepickt.
Eine eigenartige Verbindungslinie zieht sich zwischen zwei ähnlichen, aber in verschiedenen Sphären situierten Statements. Zum einen die deutsche Occupy-Bewegung, die sich aus der Achse Frankfurt gerne mit jedem ruhig unterhält, parteiische Äusserungen eher zurückweist und in einer Art Alltagsdiskurs vor hohen Gebäuden die allgemein verunsicherte Stimmung ausdrückt. Der ideelle Vater des Konsens, der ehemalige Frankfurter [...]
Die Serie kritischer Kommentare zur Wirtschaftspolitik des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher setzt sich fort
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung verkauft sich als Leuchtturm gediegener Bürgerlichkeit, sozusagen die letzte Adresse bodenständiger Wirtschaft, ein Blatt, das mit seinen Ansprüchen an Geist und Kultur aber auch mit dem gesellschaftlichen Wandel gut zurechtkommt. Lokalisiert im Gallus bleibt sie bei der kompletten städtischen Neustrukturierung um Güterplatz und Europaviertel fast als einziges bauliches Relikt aus der alten Bundesrepublik übrig. Das kann in doppeltem Sinne verstanden werden: sie möchte als führende deutschsprachige Wirtschaftszeitung agieren und gleichzeitig das alte bundesrepublikanischen Politik-Verständnis pflegen. Die FAZ sitzt allerdings nur wenige hundert Meter entfernt vom Frankfurter Bankenviertel und pflegt vor Ort beste Beziehungen: das macht auch ihr Image als Finanzzeitung mit Substanz aus.
Es hat sich in den wenigen politisch etwas sensibleren Redaktionen deutscher Medien herumgesprochen, dass seit einigen Jahren selbst im notorisch stillgestellten Deutschland unter der Oberfläche eine Legitimationskrise schwelt. Difuser Unwillen betreffend Reichtumsverteilung und Politikstil greift um sich. Er betrifft die wirtschaftliche Organisation des Landes, die faktisch herrschenden Kräfte und das politisch-mediale Konglomerat, dessen Sprechblasen auf niedrigstem Niveau das Publikum oft langweilen oder zunehmend empören.
Bildausschnitt aus einem Youtube-Video: Neonazis demonstrieren in Masken, Leute stehen daneben und winken
Das Markenzeichen der Anonymous-Bewegung ist die Guy-Fawkes-Maske , die man in letzter Zeit immer häufiger bei Flashmobs, Protesten und Demonstrationen sieht.
Das Konzept des gemeinsamen maskierten Auftretens hat nun allerdings auch innerhalb der rechten Szene, insbesondere unter den sogenannten „Autonomen Nationalisten“ Anklang gefunden, hier allerdings nicht in Form des grinsenden Gesichtes eines Guy Fawkes, sondern unter einer schlichten, gespenstisch wirkenden „Neutralmaske“.
Besonders die im norddeutschen und nordöstlichen Raum aktive Neonazi-Gruppe „Spreelichter“ ist oft und gerne unter der Maske aktiv.
Die „Spreelichter“ sind aber nur Teil eines Netzwerkes, der sogenannten „Unsterblich“-Bewegung, welche weitreichende Verflechtungen in das gesamte Bundesgebiet und auch bis nach Österreich aufweist.
Deren Schlachtruf lautet „werdet unsterblich“ und ihr Ziel ist es, den „deutschen Volkstod“, den sie als verursacht durch die parlamentarische Demokratie betrachten, aufzuhalten. Hierzu bedienen sie sich verstärkt moderner Protestformen wie Flash-Mobs und viraler Verbreitung ihrer Ideen auch im Internet.
Gelegentlich beweist der Weltgeist Sinn für Ironie. So als er Helmut Schmidt und Peer Steinbrück ein wenig die Partie vermasselte. “Zug um Zug” heißt der Titel des gemeinsamen Buches, Zug um Zug soll es gehen: die Inthronisation des Enkels, des Kanzlerkandidaten Steinbrück. Zwar an der Partei vorbei, aber wen kümmern in Zeiten der Gefahr schon die Parteien? Den Alten ohnehin nie viel. Und der 64-jährige Jungspunt hat auf die kürzlich gestellte Frage, ob er Sozialdemokrat sei, geantwortet: “ich bin Steinbrück”. Wer kann verlieren, wenn er den Spiegel, die FAZ, die Zeit und Günther Jauch im Rücken hat? Die wichtigsten medialen Windmaschinen hierzulande sorgen für immerwährenden Rückenwind. Das Szenario für das Buch aus Sicht der PR-Berater sah vermutlich so aus: Der weise Alte ist inzwischen bei Freund und Feind, bei Jung und Alt gleichermaßen akzeptiert aufgrund von staatsmännischer Gesamtperspektive, seiner den Jahren trotzenden Vitalität und einem neugewonnen Flair von Widerständigkeit wg. Rauchens in öffentlichen Räumen, in denen alle anderen klaglos nicht rauchen dürfen. Natürlich, damit noch kein zweiter Staufenberg, leider auch ohne Augenklappe, stattdessen mit Stock, aber immerhin: allgemein akzeptiertes Urgestein. Aus PR-Berater-Sicht auf einen 92jährigen heißt das aber auch: Er sollte Stock und Stab weitergeben, bevor er den Löffel abgibt. Noch zwei Jahre bis zur Wahl, aber, mmm, besser man beeilt sich a bissl. Das klingt herzlos, aber so funktioniert PR nun mal und eine hanseatische Kaltschnauze wie Schmidt versteht das sowieso. Steinbrück empfiehlt sich ja schon dem Namen nach als neues Urgestein und hat auch schon seine 64 Jahre diesbezüglich auf der Habensseite. Vor allem: er ist rechte SPD, also die, die mit allen können, außer mit der eigenen Partei wie Schmidt damals auch schon. Über das Motiv des Schachspielens kommt dann das persönliche mit rein, aber auch das politisch-strategische. Schach: das Spiel der Könige. Dazu passend läßt man im Herrenzimmer zweieinhalb Jahrtausende Geschichte vorbei ziehen und natürlich die großen Themen der Gegenwart: Abstieg der USA, Aufstieg Chinas, Europa gefährdet, aber Rettung durch Retter möglich. Nebenbei fallen viele große Namen im Gespräch, so als habe man mit allen schon gefrühstückt oder zumindest Schach gespielt: Nebukadnezar, Laotse, Talleyrand, Habermas… Wer fehlt in der Reihe noch? Na klar: Steinbrück. Und so sagt denn, nachdem
Nein, es geht diesmal nicht um die Banker-Gier. Es geht eher um großzügige Geschenke aus ihren Etagen. Oder darum, was es in den gewöhnlichen Nachrichtenmeldungen an uns bedeutet, wenn die Herrschaften hier und dort “alles noch mal durchrechnen” müssen. Das dauert dann manchmal Tage, Wochen, Monate, zuweilen Jahre, die haben wir zu warten. Wenn man zum Beispiel bei Sozialausgaben 5 Euro zulegen will, Euro, nicht Billionen.
Na gut, wir haben nun alle gelernt, dass es beim Staat wie in der Haushaltskasse von dir und mir zugeht: nur das was drin ist kann man ausgeben, ganz einfach. Deswegen: Rechnen! Und das ist wahnsinnig komplex, eben mindestens so komplex wie die Geschichte mit meiner Haushaltskasse und der monatlichen Gehaltsüberweisung.
Bei so viel Rechnerei kann man schon mal ein paar Euro übersehen, zumindest damit genug Miese übrig bleiben, um uns das Sparen zu verkaufen, das staatliche Sparen an uns natürlich. Nein, nichts übersehen sie beim Warenkorb für ALGII, da checkt man jede Schrippe auf Zehntel Cent.
Ich muss es hier einmal betonen, ja geradezu laut herausschreien: Zum Glück haben wir eine bürgerlich-konservative Regierung!
Manche von Euch werden sich jetzt vielleicht fragen, ob Euer werter Freund Florian K. nun vollends den Verstand verloren hat und ich gebe zu, dass man von mir unter normalen Umständen einen solchen Satz niemals hören würde.
Doch zur Zeit haben wir eben keine „normalen Umstände“, sondern eine handfeste Wirtschaftskrise.
Und in solchen Zeiten wächst natürlich der Unmut über die herrschende Regierung und die herrschenden Verhältnisse und es kommt zu Demonstrationen, Gründung von Protestbewegungen und allgegenwärtigem Aktionismus.
Am letzten Wochenende demonstrierten unter der Parole „Occupy…“ weltweit Hunderttausende gegen herrschende Wirtschaftsstrukturen und den damit gekoppelten demokratischen Rückbau. Deutschland blieb davon nicht verschont, auch wenn es hierzulande in weit geringerem Maße als andernorts brodelte. Besonders in Frankfurt und Berlin als Finanz- und Polit-Hauptstädte kamen jeweils 5 bis 10 Tausend Menschen zusammen, um ihren Unmut zu bekunden und erste Schritte in Richtung einer Fokussierung von Protesten zu gehen.
Das erfolgreiche Quotenmagazin „Der Spiegel“ berichtete und kommentierte die Ereignisse in der für das Blatt typischen Weise, und da es sich dabei gut selbst als politischer Akteur in der Wirtschaftspolitik konturiert, möchte ich auf die Beiträge der Autoren Stefan Schultz und Jan Fleischhauer eingehen.
Schulz berichtet als “Mitglied der Wirtschafts-Redaktion” aus Frankfurt, sozusagen als Augen- und Ohrenzeuge der Protestwelle gegen die hier beheimatete EZB und die vielen anderen Bankzentralen. Der Titel des Stimmungsbildes lautet: „Triumph der Träumer“. Wie der anspruchsvolle Leser aus Kindheitserfahrungen und Zirkus heraus schon fast erwartet, verbindet der Spiegeltext unter dieser Überschrift den Träumer mit dem Spiel, mit den lustigen Seifenblasen, erzeugt von hüpfenden Demonstranten: „Seifenblasen als Sinnbild der Proteste“ heißt es zusammenfassend. Seifenblasen ziehen sich durch Schulzes Text, von den lustigen Protestierern mit bunt blinkenden Plastikpistolen bis zu den Hochhäusern, an denen sie schließlich abprallen.
Ob die Gruppe Kraftwerk nun reine Techno-Avantgarde ist oder auch kritische Momente hat?
Sei es drum! Zu unseren laufenden Maschinen passte jedenfalls ein Auftritt der alten Technologen in München am 12. Oktober ganz gut. Und man konnte all das schon vor Jahrzehnten ahnen.
Wer einmal in letzter Zeit mit Leuten gechilled hat, die mehr “streetwise” als “schoolwise” sind, die zwar ihre Realschule mit Ach und Krach geschafft haben, aber dafür das „Staßenabitur“ mit einer glänzenden Eins bestanden haben, dem fällt folgendes auf:
Diese Jungs und Mädels entwickeln eine ungeheure Affinität zu Verschwörungstheorien bis zu dem Punkt, dass sie ihr „Wissen“ über die „Weltverschwörung“ ernsthaft für Bildung halten.
Ich mache mir in Diskussionen mit diesen Leuten gerne einmal den Spaß, mich diesen Theorien parodistisch-analytisch zu widmen und bin inzwischen so weit darin fortgeschritten, dass es mir nun möglich ist, diese unter Verwendung einfacher Schemata in quasi beliebiger Varianz zu reproduzieren.
Wir wollen euch das Video mit dem Auftritt von Slavoi Zizek auf “Occupy Wall Street”, gestern 9. 10. nicht vorenthalten.
Schön, wie das bei dem slovenischen Philosophen ohne Megafon geht, die Gestik versteht man ja auch so. Weil das Megafon fehlt, wiederholt die Menge die Sätze, damit “alle sie verstehen”. Aber: was heißt “verstehen”? Das klingt am Anfang ein bisschen abstoßend, nach Brecht, oder wie Sokrates und der Chor der griechischen Agora. Zizek sagte ja auch mal, dass er die sokratischen Dialoge liebe, grade weil sie keine seien, sondern der andre sage immer nur: “Führwahr, so ist es” etc. Wenn Zizek je Sokrates war, dann hier: Beständig Werte umwertend, aber sich nervös am verschwitzten T-Sirt zupfend und der Zustimmung der Agora versichernd. Wir sehen und hören: Philosophie in Aktion. Lacan meets USA: “Don´t be afraid to really want what you desire”. Der osteuropäische Weltenbürger Zizek trifft den Ami-Ton gradezu traumwandlerisch. Jeder Satz, jedes Wort “sitzt”, steht, springt auf. Kann man sich IRGENDEINEN populären deutschen oder sagen wir westeuropäischen Philosophen mit einem solchen Auftritt an einem solchen Ort zu solch einem Anlaß heute vorstellen? Sloterdijk, der vermögend und vergrämt mit “Du mußt Dein Leben ändern” durch Kongreße und Talkshows tourt und zusammen mit Bankern und Politikern in äh, “Zukunftsräten” sitzt? Oder die philosophische Antwort auf Günter Jauch, den smarten, freundlichen Richard David Precht von “Wer bin ich und wenn ja wie viele”? Sarkozyspezi und Präsidentenberater Bernhard Levy von den dahindämmernden “neuen Philosophen”? Oder gar den greisen Universitäts-Jubiliar Habermas? Undenkbar.
Eigentum ist die Zuordnung einer Sache zu einer Person, die dieser Person einen sehr umfassenden Anspruch an dieser Sache einräumt.
Dieses Eigentumsrecht besitzt in unserer Gesellschaft eine wichtige Funktion, den sozialen Frieden in der Frage herzustellen, wer über eine Sache das Verfügungsrecht hat. Dies ist durchaus notwendig, da viele Dinge in ihrer Nutzung exklusiv sind und gleichzeitig nur von einer oder einer begrenzten Anzahl von Personen genutzt werden können.
Wenn ich einen Apfel gegessen habe, so kann ihn kein anderer mehr Essen. Wenn ein Auto von Frankfurt nach München fährt, kann das selbe Auto nicht gleichzeitig nach Berlin fahren.
Es ist daher für eine Gesellschaft notwendig auszuhandeln, wer über das jeweilige Gut bestimmen darf und hierzu verbindliche Absprachen zu treffen.
Völlig anders verhält sich die Sache beim sogenannten “geistigen Eigentum”. Wenn ich ein Lied singe, so verliert dieses Lied nicht dadurch an Qualität für mich, dass es gleichzeitig ein Anderer singt.
Wenn ich eine gute Idee habe, so wird diese Idee nicht dadurch kleiner, dass ein Anderer diese Idee ebenfalls hat.
Man wird also eingestehen müssen, dass das Urheberrecht sich im Wesen sehr grundlegend von dem Eigentumsrecht an einer Sache unterscheidet. Eine Idee oder ein Lied kann niemand im eigentlichen Sinne besitzen, vielmehr geht es um das gesetzlich verbriefte Recht, als einziger Kapital aus einer Idee schlagen zu können.
Und es geht auch darum, alle Nutzungsmöglichkeiten zu unterbinden, an denen der Rechteinhaber keine Gewinne erwirtschaftet. Oft ist hierbei der Schöpfer des Werkes gar nicht selbst der Inhaber, da er sein Urheberrecht oft vertraglich bereits vor Schaffung des Werkes abtreten musste.
Das Urheberrecht stärkt die Rechtsposition seines Inhabers gegenüber einer undefinierten Zahl anderer potentieller Nutzer der Idee. Die Rechte der Letzteren hingegen, werden gegenüber dem Rechteinhaber eingeschränkt.
Um aber das Recht von Vielen im Sinne eines Einzelnen zu beschränken, braucht es schon gute Gründe.
Das deutsche Feuilleton wirkt aufgeregt ob einer eher kleinteiligen Angelegenheit. Zumindest aus dessen Stellung von oben her gesehen. Schrittweise kam an diesem illustren Ort in den letzten zwei bis drei Jahren ein Thema zur Sprache, das gegenüber wortgewaltigen Persönlichkeiten wie Peter Sloterdijk, Helene Hegeman oder Thilo Sarrazin banal bodenständig wirkt: die Bewegungen des Wohnungsmarkts in einigen deutschen Städten und der Unwille vieler ihrer Bewohner ob des Aufwärtstrends der dort verlangten Preise. Die raschelnd diagnostizierte Unbill: eine starrsinnige, ja wirklich konservative Blockade wichtiger städtischer Freiräume durch bornierte Besitzstandswahrer. Oh weh!
Im Fadenkreuz der Spurenleser deutscher Kleingeistigkeit natürlich: die besonders Verbohrten in Berlin und Hamburg. Als letzter Auslöser der Kommentare gesellte sich hinzu: die Wahl in Berlin und eine große Mieterdemo durch die dortigen Kieze. In die Schusslinie geraten damit auch Initiativen wie „Wem gehört die Stadt?“ in Frankfurt und anderswo. Zunehmendem Ärger über drohende Umwälzungen in einer Vielzahl von Stadtteilen und Wohngebieten ist´s geschuldet.
Vor allem aber sehen die Diagnostiker der Großpresse, so wie auch manch vorsichtigerer Kommentator eine Wiederholung von typisch deutschen Wirtschaftskrankheiten, einer Wiederkehr der jahrelang drohenden „Reformstaus“. Wer wendet sich da nicht mit Grausen ab?