Von Bernhard Schülke am 30.08.2017 in Aktuelle Artikel Politik TTIP - CETA - TISA
- Folge 19 -
Apropos SPD: Können Sie sich vorstellen, eine Partei zu wählen, die ihr Einkommen senkt und ihre Interessen nicht vertritt, aber vorgibt diese zu vertreten?
Beachten Sie hierbei bitte, Martin Schulz hat »Soziale Gerechtigkeit« für sich als Wahlkampfthema im Bundestagswahljahr 2017 entdeckt. Er ist aber auch verantwortlich dafür, dass wir CETA bekommen, denn er hat als EU-Parlamentspräsident eine maßgebliche Rolle dabei gespielt, CETA durchzuboxen.
Angesichts des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz bei der Bundestagwahl habe ich einen Textentwurf aus der Versenkung geholt, etwas überarbeitet und kann ihn jetzt zum geneigten Lesen anempfehlen. Er handelt über einen lesenswerten Artikel von Angela Klein. Des Artikels Titel lautet: »800 Euro weniger in der Tasche – durch CETA. Die Kritik am Freihandel und ihre Kehrseite«. ” Ihr Text erschien online in der Sozialistischen Zeitung Nr. 10/2016 (als Lesetipp von HE-KA-TE auf Duckhome anempfohlen).
Die 800-€-Nachricht kam zwar laut Klein für den SPD-Parteikonvent, der CETA mit überwältigender Mehr den Weg freie ebnete, vier Tage zu spät – aber, so möchte ich hervorheben, nicht für den Wahlkampf des Bundestagswahljahres 2017. Dieser Text hier soll nicht nur informieren, sondern hierüber hinaus auch mobilisieren. Es reicht nämlich erfahrungsgemäß bei weitem nicht aus, seinen Stimmzettel an der Wahlurne abzugeben und gelegentlich demonstrieren zu gehen (falls Sie letzteres tun sollten)!
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Von Bernhard Schülke am 24.08.2017 in Aktuelle Artikel Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
Zur Einstimmung ein Video aus dem Bundestagswahljahr 2017:
Großbritannien, 6. Juni 2017, Unterhauswahlen: Es hat nur wenig gefehlt und es hätte für einen linken, nicht-Establishment-Labour-Politiker zum britischen Premierminister gereicht. Obiges Video zeigt, Gegenöffentlichkeit aufzubauen kann klappen. Wer – welche Musiker in Deutschland entzaubern Merkel und Schulz sowie die neue rechtsradikale Hasspartei mit dem Arschl…buchstaben am Anfang?
Ich für meinen Teil möchte hier und jetzt ein klein wenig dazu beitragen, um zu einem Mehr an Gegenöffentlichkeit zu gelangen. Ich möchte gerade vorbeilesenden Abiturienden und Studenten ans Herz legen, die Erklärung von Philadelphia, deren deutsche Übersetzung nachfolgend hier gelesen werden kann, genau zu studieren. Der Text ist nicht allzu lang.
Kaum einer weiß von ihr, der Erklärung von Philadelphia, ist sie doch ein Meilenstein in der Entwicklung des Internationalen Arbeitsrechts (oder Rechte der Lohnabhängigen).
Wenn man sie liest und sich die moderne internationale “Rechtsentwicklung” betrachtet, wird man erkennen, dass es mit den Schutzrechten der Lohnabhängigen nicht mehr so weit her ist! Viele Gesetze sind verschlechtert worden, viele Arbeitsrechtsnormen stehen hierüber hinaus nur noch auf dem Papier.
Damit Ihr Euch ein persönliches Bild machen können – ideal auch für Schul-Hausarbeiten -, hier der Wortlaut in der deutschen ILO-Übersetzung:
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Von Bernhard Schülke am 17.09.2016 in Aktuelle Artikel Gesellschaftskritik Initiativen TTIP - CETA - TISA Video
Die Anti-TTIP/CETA-Demo am Samstag, 17. Sept. 2016 in Frankfurt am Main setzt sich aus drei Gliedern zusammen, der Auftaktkundgebung gegen 12:00 Uhr, dem Demonstrationzug (Beginn 13:00 Uhr?) und der Abschlußkundgebung (nach 14:00 Uhr?). Hier die Route des Demonstrationszuges (Quellenlink: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/frankfurtmain/ ):
Streckenverlauf: Opernplatz – Taunusanlage – Gallusanlage – Willy Brandt Platz – Neue Mainzer Straße – Mainkai – Alte Brücke – Deutschherrenufer – Ignaz Bubis Brücke – Lange Straße – Battonstraße – Berliner Straße – Kornmarkt – Weißadlergasse – Am Salzhaus – Roßmarkt – Junghofstraße — Taunusanlage – Opernplatz
Meine Demo-Highlights:
Urban Priol (angesagt, Zeitpunkt: später im Verlauf…) und Janine Wissler. Auf dem Podium wird Janine Wissler (Mitglied des Hessischen Landtags, Partei DIE LINKE.) ab ca. 12:30 Uhr in einer Politik-Talkrunde mit Vertretern anderer Parteien auf dem Podium diskutieren. Ich hoffe, es wird ihr gelingen, den potentiellen Koalitionspartnern einer möglichen zukünftigen rot-grün-roten Bundesregierung gründlich die Leviten zu lesen.
Übrigens, Janine Wissler hielt am 14. Sept. 2016 eine beachtenswerte Rede vor dem Hessischen Landtag zum Thema Freihandelsverträge: TTIP, CETA & Co. Hier das Youtube-Video:
- Crosspost -
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Von Extern am 16.09.2016 in Aktuelle Artikel Einsichten Empfehlungen Im Lande Media Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Satira Papers
Oldenburg, 16. September 2026

Nur noch 1 Tag bis zur Demo!
Mehr als 100 000 Menschen haben gestern zum ersten Mal in Salbstadt bei Oldenburg gegen die geplante Frackingförderung im Alten Land demonstriert.
Zu den Protesten war es gekommen, als vor Kurzem bekannt wurde, dass der texanische Energie-Konzern „New Energy Inc.“ die Freigabe von Förderrechten für das umstrittene Fracking-Verfahren vom Land Niedersachsen verlangt. Fracking ist jedoch in Deutschland aus Gründen des Umweltschutzes bislang nicht gestattet, kann aber nach Maßgabe des neuen Handelsabkommens zwischen den USA und Europa eingeklagt werden.
Ob es zur Klage des Energieriesen aus den USA gegen das Land Niedersachsen kommt, bleibt abzuwarten. Umweltschützer haben bereits großen Widerstand angekündigt.
Redaktionelle Anmerkung:
Der vorangegangene Artikel ist der letzte in einer Reihe, erschienen in den letzten Tagen bei der Frankfurter Gemeinen Zeitung (Texte zu TTIP, CETA und TiSA: FGZ-Rubrik »TTIP- CETA – TISA«): Die Texte sollen anhand klarer und nachvollziehbarer, fiktiver Beispiele aus der Zukunft verdeutlichen, wie es wäre, wenn TTIP oder CETA (TTIP über den Umweg Kanada) Realität annähmen.
Alle Text entstammen der Fake-Zeitung des Aktionsbündnisses gegen TTIP und CETA, Kreis Groß-Gerau. Herzlichen Dank hier ganz besonders an Beate und ihre Mitstreiterinnen für das gelungene Werk.
Die Fake-Zeitung sollte auch in der Zeit nach den Großdemonstrationen am Samstag, den 17. Sept. 2016, zur argumentativen Unterstützung herangezogen werden. Das gesellschaftliche Ringen um die sogenannten Freihandelsabkommen ist am Demonstrationssamstag mit Sicherheit nicht zu Ende. Jener ist lediglich eine Zwischenstation…
Manch einer denkt schon an Politischen Streik als Form des Zivilen Ungehorsams. Geschehen wird er können, aus den Bürokratien selbst kann und wird er nicht kommen.
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Von Extern
am 15.09.2016 in Aktuelle Artikel Gesellschaftskritik Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Satira Papers Berlin, 15. September 2026 Die Bundesregierung befasste sich gestern in ihrer Kabinettsitzung mit dem aktuellen Flugverkehrsstreit. Sollte die Klage des US-Flying-Konzerns gegen Deutschland und Frankreich vor dem Investitions-Schiedsgericht Erfolg haben, kommt eine Milliarden-Schadensersatzsumme auf den deutschen Staat zu. Nach Verabschiedung strengerer Klimaschutzgesetze durch den Bundestag vor 2 Jahren begann der deutsch-französische Flugzeugbauer [...]
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Von Extern
am 14.09.2016 in Aktuelle Artikel Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Atlanta von Komm Dresden, 14. September 2026 Steigende Rückfallquoten im Sächsischen Strafvollzug Weniger Resozialisierung, mehr Gewalt: So das Fazit einer Dresdner Studie über die Entwicklung in sächsischen Gefängnissen. Studienleiter Meyer führt dies vor allem auf die zunehmende Privatisierung von Gefängniswerkstätten und Betreuung zurück. „Die Firmen müssen günstig anbieten und trotzdem Gewinne bringen“, so Meyer. [...]
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Von Extern
am 13.09.2016 in Aktuelle Artikel Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Titania von Frankfurt Berlin, 13. September 2026 Breites Bündnis will weitere Verbreitung von Gentechnik-Lebensmitteln stoppen In Deutschland sorgen sich viele Menschen, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel die Märkte erobern. Zwar gibt es in der EU seit Jahren eine Kennzeichnungspflicht für solche Agrarprodukte, damit die Verbraucher wissen, woran sie sind. Doch Heinrich Bode vom deutschen [...]
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Von Extern
am 12.09.2016 in ABG Aktuelle Artikel Finanzfurt Irritationen Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Atlanta von Komm Frankfurt am Main, 12. September 2026 Klage gegen Mietpreisbremse in Frankfurt am Main Gegen die Stadt Frankfurt ist in der vergangenen Woche eine Klage der kanadischen Investorengruppe Derrick vor dem Internationalen Investitions-Gerichtshof eingegangen. Derrick ist Großinvestor auch der deutschen Lannington-Wohnbau AG. Die Stadt Frankfurt setzt seit einiger Zeit in Gebieten „mit [...]
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Von Extern
am 11.09.2016 in Aktuelle Artikel Initiativen Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
von Wiki Wehrteuch Donautal, 11. September 2026 Trash! Preissenkung bei der Entsorgung – Wer zahlt drauf? Trotz des Protests der Einwohner von Donautal wird im neuen Jahr die (Sperr)müll-Abfuhr durch die Gemeinde eingestellt. Hintergrund der Schließung ist die Expansion der US-amerikanischen Firma „Doctor Garbage“, die sich seit einiger Zeit in vielen mittleren und größeren Städten [...]
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Von Extern
am 10.09.2016 in Aktuelle Artikel Im Lande Initiativen Politik TTIP - CETA - TISA
von Theodore Tipotipp Korbach (Hessen), 10. September 2026 Der hessische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Linkeck bedauerte, dass überdurchschnittlich viele Viehhaltungs-Betriebe in Nordhessen entweder vor dem Aus stünden oder bereits aufgegeben hätten. Lediglich wenige Höfe, die auf Biolandbau und -viehhaltung umgestellt hätten, könnten sich auf dem Bio-Segment behaupten. Für den Niedergang regionaler Viehzuchtbetriebe machte der Politiker [...]
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Von Extern
am 09.09.2016 in Aktuelle Artikel Erkunden Gesellschaftskritik Im Lande TTIP - CETA - TISA
von Mala Horizonte Karlsruhe, 9. Sept. 2026 Im Verfahren 1 BvR 123/45 wenden sich 14 auch in Deutschland tätige Transport- und Logistikunternehmen aus Österreich, Polen und Ungarn gegen § 20 Mindestlohngesetz (MiLoG). Nach § 20 MiLoG sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit Sitz im In- und Ausland verpflichtet, ihren im Inland beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 14.06.2016 in Aktuelle Artikel Allgemein Datenschutz / informationelle Selbstbestimmung TTIP - CETA - TISA
Europäische Datenschutz- und Verbraucherschutz-Organisationen (European Digital Rights – EDRi und Europäischer Verbraucherverband – BEUC) haben die EU-Kommission aufgefordert, nicht auf Vorschläge aus den USA einzugehen, Regelungen zum Datenaustausch zwischen den Staaten der EU und den USA im Rahmen von TTIP zu regeln. In einem offenen Brief, der derzeit leider nur in englischer Fassung vorliegt, stellen [...]
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Von Bernhard Schülke
am 05.05.2016 in Aktuelle Artikel Gesellschaftskritik Impressionen Initiativen Politik Politik-Formen TTIP - CETA - TISA
“Die Polizei, Dein Freund und Helfer.” Die lieben Kollegen von der Polizei müssen zur Kenntnis nehmen, dass das mit dem Freund und Helfer nur eine Halbwahrheit ist. Die Polizei ist selbstverständlich “Freund und Helfer” – für die Kapitalinteressen, hier ein fast klassischer Sachverhalt: Der vollöffentliche berliner Greenpeace-TTIP-Leseraum mit seinem bislang geheim gehaltenen TTIP-Lesestoff wurde geschlossen, [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 31.03.2016 in Allgemein Kurzmeldungen TTIP - CETA - TISA
Nach aktuellem Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen und droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Die Verhandlungen zu CETA, dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, sind bereits abgeschlossen. Das europäische Parlament soll CETA noch in diesem Jahr ratifizieren. Das Abkommen dient als Blaupause für TTIP. CETA und TTIP setzten [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 25.02.2016 in Aktuelle Artikel Allgemein TTIP - CETA - TISA
Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA hat eine Umfrage an Parteien gesandt, die zur Kommunalwahl antreten. Die Umfrage bezieht sich auf folgende Aspekte: Transparenz Schiedsgerichte Regulatorische Kooperation (lebendige Abkommen) ILO Arbeitsnormen Mietpreisbremse Rekommunalisierung Vorteile für Bürger/-innen und die Kommune Initiativen im neuen Stadtparlament CDU, FDP, Grüne, Linke, Piraten und SPD haben sich an der [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 04.11.2015 in Allgemein Datenschutz / informationelle Selbstbestimmung Kurzmeldungen TTIP - CETA - TISA
Das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA lädt ein zu einer Podiumsdiskussion mit VertreterInnen von fünf (sollte die Frankfurter CDU noch zusagen: sechs) Parteien, die im Frankfurter Stadtparlament vertreten sind. Im Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA engagieren sich die Frankfurter Organisationen von Attac, Greenpeace, Deutscher Gewerkschaftsbund, BUND, Naturfreunde und Jusos, Vertreter [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 29.10.2015 in Datenschutz / informationelle Selbstbestimmung Kurzmeldungen linker Rand TTIP - CETA - TISA
Aus Anlass der Anhörung im Hessischen Landtag zu TTIP rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund Wiesbaden, verschiedene Einzelgewerkschaften und Parteien sowie Attac zu einer Kundgebung in Wiesbaden auf. Auszüge aus dem Aufruf: „Über 3 Millionen Menschen haben die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA bereits per Unterschrift unterstützt. Am 10. Oktober demonstrierten in Berlin 250.000 Menschen gegen [...]
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Von datenschutzrheinmain
am 22.07.2015 in Aktuelle Artikel Allgemein Datenschutz / informationelle Selbstbestimmung Einsichten Regieren Themen-Info TTIP - CETA - TISA
„Ein oft übersehener Aspekt des geplanten Regelwerks ist der, dass Europa (sofern es keinen Aufstand der Bürger wie in Griechenland gibt) seinen weithin hochgehaltenen Datenschutz preisgeben wird. Diese Errungenschaft, deren Ziel es ist, die Bürger vor allzu massiven Übergriffen seitens der Unternehmen und des Staates zu schützen, ist mit der Mentalität des neoliberalen Kapitalismus immer [...]
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